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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. November 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Jährlicher Bericht über die Entnahme von Tertiärgrundwasser
durch Münchner Firmen
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05310
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 01.04.2008.
Stadtratsantrag der ÖDP Nr. 02-08 / A 03972 vom 27.09.2007.
Inhalt:
Jährlicher Bericht über die Tertiärgrundwasserentnahmen im Stadtgebiet München.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wasserrechtliche Genehmigung, Tertiärgrundwasser, Tertiärgrundwasserentnahmen
2.
Verbot der Laub-Blas-Geräte (Ziffer 3 des Antrags)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00628 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirks 12 -Schwabing-Freimann am 20.07.2010
08-14 / V 05408
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann vom 20.07.2010
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass für ein Verbot von Laubblasgeräten auf dem Stadtgebiet München die Rechtsgrundlage fehlt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung, ein Verbot von Laubblasgeräten auf dem Stadtgebiet München zu verhängen, kann wegen fehlender Rechtsgrundlagen nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärm, Abgas, Straßenreinigung
3.
Münchner Umweltpreis 2010
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05473
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verleihung des Münchner Umweltpreises 2010
Inhalt:
Bekanntgabe, dass der Preis im Jahre 2010 nicht vergeben wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltpreis
4.
Förderprogramm Energieeinsparung (FES)
Mehr Effektivität bei der Energieeinsparung
Antrag Nr. 08-14 / A 01649 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 29.06.2010
Erhöhung der Fördersätze für die Maßnahme
Wärmeschutz Außenwände/Fenster
-
08-14 / A 01649
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05312
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01649 der FDP Fraktion vom 29.06.2010, die Zuschussvergabe aus dem FES stärker an der Höhe der mit den jeweiligen Maßnahmen eingesparten CO2-Emmission zu orientieren und insbesondere die Fördersätze für thermische Solaranlagen zu kürzen.
Inhalt:
Entscheidung, die bestehenden Förderrichtlinien und Fördersätze mit Ausnahme des Fördersatzes für die Wärmedämmung der
Außenwände mit und ohne Fenstererneuerung unverändert beizubehalten.
Entscheidung über die Anhebung der seit 2002 unveränderten Fördersätze für Wärmeschutzmaßnahmen an Außenwänden und Fenstern.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Anhebung der Fördersätze für Wärmeschutzmaßnahmen an Außenwänden und Fenstern und zur Beibehaltung der bisherigen Förderkonditionen für alle anderen Maßnahmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung
5.
Bauzentrum München
München spart Steuergelder!
Bauzentrum in privater Trägerschaft
Antrag Nr. 08-14 / A 01590 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 01.06.2010
Mündlicher Auftrag zur finanziellen Beteiligung
der Innungen und Kammern
Verwaltungskosten des Förderprogramms Energieeinsparung
-
08-14 / A 01590
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02022
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05517
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01590 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.06.2010
Inhalt:
Die Bedeutung der Unabhängigkeit des Informations-, Beratungs- und Kompetenzzentrums wird dargestellt. Eine vollständige oder teilweise Privatisierung wird nicht empfohlen, weil damit die Aufgabenerfüllung entsprechend den Stadtratsbeschlüssen vom 24.07.01 und 24.04.02 nicht mehr in der notwendigen Qualität und Wirtschaftlichkeit geleistet werden könnte. Die Möglichkeiten zur Einrichtung eines Beirats werden geprüft.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01590 der FDP-Fraktion, dass zur Einsparung von Steuergeldern (...) wird abgelehnt, weil damit die Aufgabenerfüllung entsprechend den Stadtratsbeschlüssen vom 24.07.2001 und 24.04.2002 nicht mehr in der notwendigen Qualität und Wirtschaftlichkeit geleistet werden könnte.
2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, mit den einschlägigen Innungen, Verbänden und Kammern wegen einer finanziellen Beteiligung am Bauzentrum München Verhandlungen führen. Dies soll in Form einer Mitgliedschaft in einem Beirat erfolgen, sofern sich eine ausreichende Zahl an Interessenten findet. Der Stadtrat wird hierzu nochmals gesondert befasst.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bauzentrum München, Klimaschutz, Energiespar-Beratung, Förderprogramm Energieeinsparung
6.
Elektromobilität München – Die Stadt muss mit gutem Vorbild vorangehen
Antrag Nr. 08-14 / A 01799 von Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 25.08.2010
-
08-14 / A 01799
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02021
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05523
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01799 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 25.08.2010 ...
Inhalt:
Die für die Beschaffung wesentlichen Kriterien der Verfügbarkeit, Serientauglichkeit und Wirtschaftlichkeit (bzw. Anschaffungspreis) stellen nach wie vor reale Hemmnisse für eine zahlen-mäßig bedeutsame Beschaffung von Elektrofahrzeugen durch die Landeshauptstadt München einschließlich ihrer Tochtergesellschaften dar. Konkret werden insbesondere die unzureichende Kapazität und Lebensdauer der Batterien sowie deren hoher Preis genannt. Zusätzlich zu den aufgeführten Hemmnissen sind die immer noch zu geringe Reichweite und das hohe Gewicht der Akkumulatoren sowie deren Recycling, eine mangelhafte Ladeinfrastruktur, die fehlende Vernetzung der Elektromobilität mit vorhandenen Verkehrsträgern ...
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU sowie der beteiligten Referate zum o.g. Antrag zur Kenntnis.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet dem Stadtrat zeitnah über die weiteren Entwicklungen auf dem Gebiet der Elektromobilität, insbesondere über solche Entwicklungen, die für die Beschaffungspraxis der Landeshauptstadt München relevant sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Elektrofahrzeuge, Fuhrpark, Modellregion Elektromobilität München (MEM), Klimaschutz, CO2
7.
Elektromobilität: Grundlagenstudie, Hearing
Grundlagenstudie Elektromobilität
Antrag Nr. 08-14 / A 01800 von Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 25.08.2010
Elektromobilität in München
- Möglichkeiten, Aufgaben, Ziele und Zukunftsvisionen für die Landeshauptstadt
Antrag Nr. 08-14 / A 01806 von Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 01.09.2010
-
08-14 / A 01800
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01806
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05524
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01800 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 25.08.2010. Antrag Nr. 08-14 / A 01806 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 01.09.2010.
Inhalt:
...
Entscheidungsvorschlag:
1.Der Stadtrat nimmt vom aktuellen Bearbeitungsstand der von der SWM GmbH erstellten Studie „Nachhaltiges kommunales Elektromobilitätskonzept“ Kenntnis und beauftragt das RGU, die Ergebnisse der Module 1 und 2 während der nächsten Sitzung der Energiekommission am 02.12.2010 durch die SWM vorstellen zu lassen.
2.Das RGU wird beauftragt, die Ergebnisse der Module 1 und 2 - bzw. eine für die politischen Entscheidungsträger überarbeitete Kurzfassung - dem Umweltschutzausschuss nach Diskussion in der o.g. Energiekommissionssitzung vorzustellen bzw. durch die SWM vorstellen zu lassen.
3.Das RGU wird beauftragt, in der Sitzung der Energiekommission mögliche Inhalte und Termine für das beantragte Hearing zum Thema Elektromobilität vorzustellen und nach Empfehlung durch die Energiekommission das Hearing in Zusammenarbeit zwischen der SWM GmbH zu organisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Modellregion Elektromobilität München (MEM), Klimaschutz, CO2