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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Dezember 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Europapolitische Strategie der Landeshauptstadt München
-
08-14 / A 02040
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05009
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird eine europapolitische Strategie der Landeshauptstadt München vorgestellt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft, Fachbereich Europa, hat gemeinsam mit den Europabeauftragten aller Referate Ziele und Maßnahmen für die Europaarbeit ausgearbeitet, die von der Stadtratskommission Europa angenommen wurden. Es wird herausgearbeitet, welche Lobby- und Kooperationsmöglichkeiten es auf den politischen und institutionellen Ebenen gibt und wie diese genutzt werden können, um die Ziele der Landeshauptstadt München zu erreichen. Außerdem wird das hierfür benötigte Budget dargestellt und beantragt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht über die europapolitische Strategie und den Zielen und Maßnahmen wird zugestimmt. Das dafür notwendige Budget wird bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa, Europastrategie, Europäische Kommission, Brüssel, EU-Projekte, Konsultationen, Fördermittel
2.
Städtische Gründungsförderung weiter optimieren
Antrag Nr. 08-14 / A 01853 von Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Oliver Belik und Herrn Stadtrat Helmut Schmid vom 28.09.2010
München braucht eine Online-Kontaktbörse für Gründungswillige
Antrag Nr. 08-14 / A 01848 von Herrn Stadtrat Andreas Lotte und Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl vom 28.09.2010
-
08-14 / A 01853
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01848
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05439
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Sachstand zum Beratungsangebot des RAW insbesondere im Münchner Existenzgründungs-Büro (MEB) sowie Einschätzungen hinsichtlich einer verstärkten Kooperation mit wichtigen Netzwerkpartnern und Schaffung eines interaktiven Gründungsnetzwerks im Internet
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen bezüglich der Zusammenarbeit insbesondere mit der Handwerkskammer für München und Oberbayern werden zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt weiter beauftragt, Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit den Hochschulen zu entwickeln und umzusetzen.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt weiter beauftragt, internetgestützte Angebote für Gründerinnen und Gründer auszubauen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gründungsberatung, MEB-Evaluation, Münchner Existenzgründungs-Büro, Online-Kontaktbörse, Zusammenarbeit mit Hochschulen, Gründernetzwerk
3.
Hochschulpreis der Landeshauptstadt München
08-14 / V 05533
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden das bisherige Vorgehen geschildert, die Erfahrungen der letzten drei Jahre beschrieben und ein Entscheidungsvorschlag zum Hochschulpreis der Landeshauptstadt München formuliert.
Entscheidungsvorschlag:
Der Hochschulpreis wird für alle Hochschulen im Rahmen einer städtischen Veranstaltung durch den Oberbürgermeister verliehen. Die zur Finanzierung des Preisgeldes erforderlichen Finanzmittel stehen zur Verfügung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochschulpreis, Abschlussarbeit, Ehrung
4.
Bekanntgabe Preisträger Phönix-Preis 2010
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05384
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beitrag der ethnischen Ökonomie zur Münchner Wirtschaft wird durch die Verleihung des Phönix-Preises des Referats für Arbeit und Wirtschaft und des Münchner Ausländerbeirats ausgezeichnet. Durch die Vergabe des Wirtschaftspreises würdigt die Landeshauptstadt München das gesellschaftliche Engagement und die Leistungsbereitschaft der Personen, die für den wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen verantwortlich sind.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Preis, Unternehmenspreis, Migrantenunternehmen, Ausländerbeirat, ethnische Ökonomie
5.
Anpassung der MBQ-Maßnahmen an die aktuellen Notwendigkeiten
Antrag Nr. 08-14 / A 01638 von Frau Stadträtin Burkhardt und Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 25.06.2010
-
08-14 / A 01638
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04762
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird das Münchner Jugendsonderprogramm vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Förderlandschaft des Münchner Jugendsonderprogramms wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01638 von Frau Stadträtin Burkhardt und Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 25.06.2010 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Jugendsonderprogramm, MBQ, Schulabgänger
6.
Oktoberfest 2010
vom 18. September - 4. Oktober;
Schlussbericht
Umsetzung des Rauchverbots auf dem Oktoberfest
08-14 / V 05423
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehörden, Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung sowie den Bericht über die
Umsetzung des Rauchverbotes gemäß Auftrag aus dem Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.09.2010.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Bericht über das Oktoberfest 2010 wird Kenntnis genommen.
2. Aufgrund der positiven Erfahrungen mit der Umsetzung des Rauchverbotes auf der Wiesn 2010 wird keine Notwendigkeit gesehen, den Beschickern der Wiesn bauliche Veränderungen zur Auflage zu machen. Selbstverständlich bleiben die Beschicker aufgerufen, das Gesundheitsschutzgesetz weiterhin konsequent umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2010; Wiesn-Schlussbericht 2010; Erfahrungsbericht Oktoberfest 2010;
Gesundheitsschutzgesetz
7.
Historisches Festzelt auf der Wiesn erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 01849 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid und Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 28.09.2010
Brauchtum der Historischen Wiesn erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 01850 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas,
Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 28.09.2010
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08-14 / A 01849
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01850
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02041
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02077
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02081
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05454
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird ein Konzept vorgestellt, welche Elemente der Historischen Wiesn als Teil des Oktoberfestes für die Zukunft erhalten werden können.
Entscheidungsvorschlag:
Dem vorgeschlagenen Konzept wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2011; Historisches Festzelt; Historische Wiesn; Brauchtum
8.
Flughafen München GmbH (FMG)
und Beteiligungsgesellschaften
Aktualisierung des FMG-Gesellschaftsvertrages
Aktualisierung von Gesellschaftsverträgen
von FMG-Beteiligungsgesellschaften
08-14 / V 05585
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Synoptische Darstellung der bisherigen Gesellschaftsverträge und der jeweiligen aktualisierten Fassung.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den Aktualisierungen der Gesellschaftsverträge von FMG, Eurotrade, Allresto, CAP, AeroGround und der
„Beteiligungsgesellschaft der FMG“
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BilMoG, DrittelbG, Aktualisierung, Gesellschaftsverträge
9.
Bericht Stadtgründungsfest 2010;
Ausblick Stadtgründungsfest 2011
40 Jahre Fußgängerzone
Antrag Nr. 08-14 / A 01385 der Stadtratsfraktion der SPD vom 04.03.2010
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08-14 / A 01385
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02038
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02143
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05627
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird über das Stadtgründungsfest 2010 berichtet und das Konzept für das Stadtgründungsfest 2011 vorgestellt.
Zudem wird o.g. Antrag zu „40 Jahre Fußgängerzone“ behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Erfahrungsbericht 2010 wird Kenntnis genommen.
Das vorgeschlagene Konzept für 2011 wird genehmigt.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, die Planungen zur Ausrichtung einer gemeinsamen Feier von Stadtgründungsfest und 40 Jahre Fußgängerzone weiter zu verfolgen und dem Stadtrat erneut zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtgründungsfest 2010, Stadtgründungsfest 2011, Stadtgründungsfest 2012, 40 Jahre Fußgängerzone, Konzept, Organisation