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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Dezember 2010, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Tiefbau
1.
Konjunkturpaket II;
Lärmsanierung an kommunalen Straßen
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05411
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Konjunkturpaket II, Förderprogramm „Maßnahmen zur
Lärmsanierung an Straßen in der Baulast der Kommunen
nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz“
Inhalt
Information über Sachstand
Gesucht werden kann auch nach:
- Lärmsanierung
- lärmmindernder Fahrbahnbelag
- Chiemgaustraße
- Fürstenrieder Straße
- Moosacher Straße
- Wasserburger Landstraße
- Landsberger Straße
- Orleansstraße
- Leopoldstraße
- Planegger Straße
- Zukunftsinvestitionsgesetz
2.
Messestadt Riem
4. BA Wohnen
Herstellung der Erschließungsstraßen und -plätze
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Teilprojektkosten Baustraßen im 4. BA Wohnen:
770.000 €
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Beauftragung der MRG mit der Vorplanung
3. Beauftragung der MRG
mit der vorgezogenen Herstellung der Baustraßen
08-14 / V 05283
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat den
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 m am 10.11.2010
als Satzung erlassen.
Im Zuge dieses Bebauungsplanes wird es erforderlich, die
gesamten Erschließungsstraßen im Baugebiet herzustellen.
Inhalt
Der Beschluss stellt das Erfordernis, den Inhalt sowie
das weitere Vorgehen zum Projekt dar.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Der MRG wird der Vorplanungsauftrag erteilt.
3. Die MRG wird ermächtigt, die Baustraßen im 4. BA Wohnen
auf Basis des Bebauungsplanes mit einer Kostenobergrenze
von 770.000 € herzustellen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Oslostraße
- Stockholmstraße
- Quartiersplatz
- Grüner Anger
3.
Kann die Umgestaltung des Tals vorgezogen werden?
Antrag Nr. 08-14 / A 01783
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 12.08.2010
-
08-14 / A 01783
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05366
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01783:
Dem Stadtrat soll das EU-Förderprogramm zur Aufwertung
touristischer Plätze vorgestellt werden.
Die Verwaltung soll prüfen, ob dieses Programm auf die Neugestaltung
des Tals angewendet werden kann. Sofern dies der Fall ist,
soll die Maßnahme noch 2011 in Angriff genommen werden.
Weiter soll geprüft werden, ob EU-Fördermittel auch für die Umgestaltung
des Platzes der Opfer des Nationalsozialismus oder für andere
Plätze der Innenstadt in Anspruch genommen werden können.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass derzeit für die Umgestaltung
des Tals oder andere Plätze in der Innenstadt keine Fördermöglich-
keiten durch EU-Mittel bestehen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01783 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 12.08.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Innenstadtkonzept
- Verkehrskonzept Innenstadt
- Fußgängerzone
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
4.
Neuerlass der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung
08-14 / V 05208
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die seit 01.01.1991 geltende Verordnung verliert mit Ablauf
des 31.12.2010 ihre Gültigkeit.
Inhalt:
Die Notwendigkeit eines Neuerlasses der Straßenreinigungs-
und -sicherungsverordnung wird erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Die Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung
wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hinterlieger
- Straßenreinigungssatzung
- Straßensicherung
- Vorderlieger
- Winterdienst
5.
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
08-14 / V 05355
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu
zu kalkulieren. Die Straßenreinigungsgebührensatzung
ist daher hinsichtlich der Gebührensätze zu ändern.
Bei dieser Gelegenheit werden weitere inhaltliche Änderungen vorgenommen.
Inhalt
Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen
werden dargestellt und erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt
München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr
(Straßenreinigungsgebührensatzung) gemäß Anlage 2 wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach
- Gebührenkalkulation
- Gebührensätze
- Gebührenschuld
- Reinigungsklassen
- Reinigungsqualität
- Straßenreinigung
Nachtrag