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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Dezember 2010, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Tiefbau
1.
Konjunkturpaket II; Lärmsanierung an kommunalen Straßen - Bekanntgabe -
08-14 / V 05411 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Konjunkturpaket II, Förderprogramm „Maßnahmen zur Lärmsanierung an Straßen in der Baulast der Kommunen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz“ Inhalt Information über Sachstand Gesucht werden kann auch nach: - Lärmsanierung - lärmmindernder Fahrbahnbelag - Chiemgaustraße - Fürstenrieder Straße - Moosacher Straße - Wasserburger Landstraße - Landsberger Straße - Orleansstraße - Leopoldstraße - Planegger Straße - Zukunftsinvestitionsgesetz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Messestadt Riem 4. BA Wohnen Herstellung der Erschließungsstraßen und -plätze im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Teilprojektkosten Baustraßen im 4. BA Wohnen: 770.000 € 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Beauftragung der MRG mit der Vorplanung 3. Beauftragung der MRG mit der vorgezogenen Herstellung der Baustraßen
08-14 / V 05283 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 m am 10.11.2010 als Satzung erlassen. Im Zuge dieses Bebauungsplanes wird es erforderlich, die gesamten Erschließungsstraßen im Baugebiet herzustellen. Inhalt Der Beschluss stellt das Erfordernis, den Inhalt sowie das weitere Vorgehen zum Projekt dar. Entscheidungsvorschlag 1. Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Der MRG wird der Vorplanungsauftrag erteilt. 3. Die MRG wird ermächtigt, die Baustraßen im 4. BA Wohnen auf Basis des Bebauungsplanes mit einer Kostenobergrenze von 770.000 € herzustellen. Gesucht werden kann auch nach: - Oslostraße - Stockholmstraße - Quartiersplatz - Grüner Anger
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kann die Umgestaltung des Tals vorgezogen werden? Antrag Nr. 08-14 / A 01783 der Stadtratsfraktion der FDP vom 12.08.2010
  • 08-14 / A 01783 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05366 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01783: Dem Stadtrat soll das EU-Förderprogramm zur Aufwertung touristischer Plätze vorgestellt werden. Die Verwaltung soll prüfen, ob dieses Programm auf die Neugestaltung des Tals angewendet werden kann. Sofern dies der Fall ist, soll die Maßnahme noch 2011 in Angriff genommen werden. Weiter soll geprüft werden, ob EU-Fördermittel auch für die Umgestaltung des Platzes der Opfer des Nationalsozialismus oder für andere Plätze der Innenstadt in Anspruch genommen werden können. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass derzeit für die Umgestaltung des Tals oder andere Plätze in der Innenstadt keine Fördermöglich- keiten durch EU-Mittel bestehen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01783 der Stadtratsfraktion der FDP vom 12.08.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Innenstadtkonzept - Verkehrskonzept Innenstadt - Fußgängerzone
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
4.
Neuerlass der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung
08-14 / V 05208 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die seit 01.01.1991 geltende Verordnung verliert mit Ablauf des 31.12.2010 ihre Gültigkeit. Inhalt: Die Notwendigkeit eines Neuerlasses der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung wird erläutert. Entscheidungsvorschlag: Die Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Hinterlieger - Straßenreinigungssatzung - Straßensicherung - Vorderlieger - Winterdienst
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
08-14 / V 05355 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Die Straßenreinigungsgebührensatzung ist daher hin­sicht­lich der Gebührensätze zu ändern. Bei dieser Ge­le­gen­heit werden weitere inhaltliche Änderungen vorge­nommen. Inhalt Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) gemäß Anlage 2 wird beschlossen. Gesucht werden kann auch nach - Gebührenkalkulation - Gebührensätze - Gebührenschuld - Reinigungsklassen - Reinigungsqualität - Straßenreinigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Nachtrag