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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Dezember 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/31
Frankfurter Ring (südlich),
Joseph-Dollinger-Bogen (westlich),
A 9 Berlin – München (westlich)
und Domagkstraße (nördlich)
- ehemalige Funkkaserne -
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Schwerpunkt der Planung ist die Schaffung eines großen, differenzierten
Angebots an Wohnraum für breite Kreise der Bevölkerung mit zugehöriger
sozialer Infrastruktur sowie von Bereichen für höherwertige
gewerbliche Nutzung unter Berücksichtigung des wertvollen Baumbestandes
innerhalb einer großzügigen zentralen Grünfläche sowie der im
Südostteil des Planungsgebietes verbleibenden kulturellen Nutzung
durch Künstlerinnen und Künstler.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Auslegung des Planentwurfs § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Funkkaserne.
2
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Satzungsbeschlüsse
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
Frankfurter Ring (südlich),
A 9 Berlin – München (westlich)
und Domagkstraße (nördlich)
- ehemalige Funkkaserne -
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Satzungsbeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Nr. 1943 b
Inhalte
Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; eingegangene Äußerungen;
Planfestgestellte Fläche im Bereich des Bebauungsplangebietes;
Änderungen gegenüber dem Billigungsbeschluss vom 07.07.2010
Satzung und Begründung des Bebauungsplane mit Grünordnung Nr.
1943 b
Entscheidungsvorschlag
Berücksichtigung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB nach Maßgabe des Vortrages der Referentin;
Satzungsbeschluss; keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach:
- Funkkaserne
- Domagkstrasse
- Frankfurter Ring
2.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2010
Therese-Studer-Straße
ehem. militärgeographische Stelle der
Bundeswehr (MilGeo)
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit
Grünordnung Nr. 1905 a)
b) Empfehlung Nr. 08 – 14 / E 00677
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 –
Schwabing West am 12.10.2010
c) Empfehlung Nr. 08 – 14 / E 00678
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
4 Schwabing-West am 12.10.2010
Stadtbezirk 4 Schwabing West
Kurzinfo:
Anlass
- Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2010 im Bereich der
Therese-Studer-Straße;
- Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00677 und Nr. 08-14 / E 00678 der
Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirkes - Schwabing West vom 08.10.2010;
- Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 - Schwabing West vom
27.10.2010
Inhalte
- Darstellung der Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung
gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) mit je mit Stellungnahme der
Verwaltung;
- Darstellung der Empfehlungen der Bürgerversammlung
- Darstellung des Antrages des Bezirksausschusses
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2010 (Plan, Satzung und Begründung)
insbesondere mit den Festsetzungen Allgemeine Wohngebiete (WA 1 und WA2)
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen und Empfehlungen der
Bürgerversammlung sowie den o.g. Antrag des Bezirksausschusses
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2010;
- Therese-Studer-Straße;
- BV-Empfehlungen;
- BA-Anträge
3
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Siemens Konzernzentrale
- Wittelsbacherplatz -
1. Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen
2. Antrag zu den Umbauplänen für das Gebiet Finkenstraße –
Oskar-von-Miller-Ring – Kardinal-Döpfner-Straße –
Wittelsbacherplatz – Konzernzentrale Siemens AG
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02254 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 13.07.2010 (ED 15.07.2010)
3. Umbaupläne für das Gebiet Finkenstraße – Oskar-von Miller-Ring –
Kardinal-Döpfner-Straße – Wittelsbacherplatz – Konzernzentrale:
Berücksichtigung einer Gemeinbedarfsfläche für einen Kindergarten / Kindergrippe
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02427 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 15.09.2010 (ED 27.09.2010)
Kurzinfo:
Anlass
Neubau der Siemens Konzernzentrale am Wittelsbacherplatz zwischen
Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße und Finkenstraße
Inhalte
Ausführungen zum Anlass der Planung, zur Ausgangslage, zur derzeitigen
Situation, zum geplanten Wettbewerb und weiteren Vorgehen, BA-Anträge
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Planungszielen sowie den städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Eckdaten
- Bitte an die Firma Siemens Real Estate GmbH & Co. OHG als
Eigentümerin bzw. Erbbauberechtigte der Grundstücke zur Auslobung
eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen kooperativen
Wettbewerbes mit zwei Alternativen unter Beteiligung der
Landeshauptstadt München
- Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, zu gegebener
Zeit über das Wettbewerbsergebnis zu berichten
- Behandlung der Bezirksausschuss-Anträge
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Siemens Headquarter, Wittelsbacherplatz,
Finkenstraße, Kardinal-Döpfner-Straße
Palais Ludwig Ferdinand
2.
Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2049
Marsstraße (südlich), Rundfunkplatz (westlich),
Hopfenstraße (westlich), Herbststraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 937)
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten
Bereich mit Teiländerung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes
Nr. 937.
Inhalte
Der Umgriff des Planungsgebietes umfasst den nördlichen Teilbereich
des Rundfunkgeländes des Bayerischen Rundfunks. Der Bayerische
Rundfunk beabsichtigt, das an der Marsstraße bestehende Studiogebäude
und den Verbindungsbau sowie das an der Herbststraße
bestehende Kantinengebäude sowie ggf. auch die Energiezentrale
abzubrechen und durch Neubauten zu ersetzen.
Der Bayerische Rundfunk beabsichtigt, in Abstimmung mit der Landeshauptstadt
München ein Wettbewerbsverfahren durchzuführen.
Die Realisierung der Neubebauung ist in einzelnen Bauabschnitten in
den nächsten 15 Jahren vorgesehen.
Der südliche Teilbereich des Rundfunkgeländes wird nicht vom Umgriff
des oben genannten Planungsgebietes erfasst. Insbesondere das hier
bestehende, bekannte Hochhaus des Bayerischen Rundfunks bleibt
erhalten.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Teiländerung und Aufstellung von Bauleitplänen.
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach
Maßgabe des Antrages der Referentin in der Beschlussvorlage.
Gesucht werden
kann im RIS auch
unter
Bayerischer Rundfunk
4
Bezirk Ost (HA II/3)
1.
Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2050
Züricher Straße (südlich),
Drygalski-Allee (westlich),
Limmatstraße (östlich)
- Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss
b) Auslobung eines konkurrierenden Planungsverfahrens (Wettbewerb)
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Grundsatz- und Eckdaten zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2050
Formulierung städtebaulicher und landschaftsplanerischer Grundlagen für die Auslobung eines Wettbewerbs.
Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
Entscheidungs-
vorschlag
Auftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung.
Zustimmung zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Grundlagen für die Auslobung eines Wettbewerbs.
Auftrag zur Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 2050, Waldorfschule, Züricher Straße
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2048
Riemer Straße (südlich),
Autobahn A 94 (nördlich)
und Bahnlinie München - Mühldorf (östlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 15 - Trudering Riem
Kurzinfo:
Anlass
Da die bauliche Substanz auf dem Gelände des Münchner Tierheims
zum größten Teil aus den 50er Jahren stammt und die Kapazitätsgrenze
der Gebäude bei weitem überschritten ist, können die geänderten
Anforderungen an die Haltung von Tieren durch die aktuellen
Tierschutzgesetze nicht mehr erfüllt werden. Weil keine weiteren Flächen
innerhalb des Areals für Neubauten zur Verfügung stehen, ist
aus Sicht des Tierschutzvereins München e.V. eine Tierheim-Erweiterung
außerhalb des bestehenden Geländes unumgänglich. Er hat
daher das westlich angrenzende zwischen der Riemer Straße, der
Autobahn A 94 und der Bahnlinie München - Mühldorf gelegene
Grundstück von der Deutschen Bahn AG erworben.
Um die rechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Tierheims
München zu schaffen bedarf es der Aufstellung eines Bebauungsplans
mit Grünordnung und der Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung.
Inhalt
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
und Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für
den o.g. Bereich.
Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 15.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter
Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplans mit
Grünordnung.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Bebauungsplan Nr. 2048, Tierheim, Riemer Straße
3.
Aufstellungsbeschluss und weiteres Vorgehen
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2051
Richard-Strauss-Straße (östlich),
Schreberweg (nördlich)
- Aufstellungsbeschluss
- Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1323 vom 10.07.1981
für das Grundstück Fl.Nr. 233/3 der Gemarkung Bogenhausen
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der Eröffnung des Richard-Strauss-Tunnels hat sich der
oberirdische Verkehr erheblich reduziert. Daher kann die nach Bebauungsplan
Nr. 1323 auf dem Grundstück Fl. Nr. 233/3 ausschließlich
zulässige Nutzung „Tankstelle“ nicht mehr wirtschaftlich betrieben
werden.
Inhalt
Errichtung von zwei fünfgeschossigen Gebäuden, überwiegend zur
Unterbringung von Wohnungen. In geeigneten Bereichen innerhalb
der Gebäude nachrangig auch Flächen u.a. für Gastronomie, Arztpraxen,
Büros etc..
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines neuen
Bebauungsplanes mit Grünordnung gemäß § 13 a für den im Betreff
genannten Bereich mit Teiländerung des rechtsverbindlichen
Bebauungsplanes Nr. 1323 vom 10.07.1981.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2051,
Richard-Strauss-Straße
4.
Billigungsbeschluss
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539
Töginger Straße / BAB A 94 (südlich),
Bahnlinie München-Mühldorf (nördlich),
S-Bahnlinie München-Ismaning (östlich)
- Hüllgraben -
b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des
Aufstellungsbeschlusses vom 07.11.2001 für den
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
-
08-14 / A 02047 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Entwicklung eines Gewerbe- und Industriegebietes „Am Hüllgraben“
auch als Ersatzstandort für Gewerbebetriebe, die aufgrund der
städtebaulichen Entwicklungen entlang der Achse Hauptbahnhof-
Laim-Pasing (HLP) abgesiedelt werden müssen.
Inhalt
Behandlungsvorschläge für die Äußerung aus der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),
der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.
1 und Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse 13, 14 und 15
mit Entwurf der Begründung, Satzung.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539 wird entsprechend
dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen
Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539,
Hüllgraben
5
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/17
Baierbrunner Straße (östlich),
Rupert-Mayer-Straße (südlich),
Colmarer Straße (westlich),
St.-Wendel-Straße (westlich),
Siemensallee (nördlich)
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Unter Zugrundelegung der im geltenden Flächennutzungsplan bereits
formulierten Planungsziele von Wohn- und Kerngebietsnutzungen sowie
einer zentralen Parkanlage wurde im Jahr 2006 ein städtebaulicher
und landschaftsplanerischer Planungsworkshop durchgeführt, der eine
Konkretisierung und Anpassung der Nutzungsverteilung von Wohnen,
Arbeiten, sozialer Infrastruktur und Grün- und Freiflächen entsprechend
dem überarbeiteten städtebaulichen Strukturkonzept zur Folge hat.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des
Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Baierbrunner Straße.
6
Bezirk Ost (HA II/3)
1.
Bezirk Ost (HA II/3)
Satzungsbeschluss
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 b
Baierbrunner Straße (östlich),
Rupert-Mayer-Straße (südlich),
Colmarer Straße (westlich),
St.-Wendel-Straße (westlich),
Siemensallee (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 303 b,
1250, 1930 a)
b) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne
gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG)
c) Antrag zur Überarbeitung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 1930 b
(Siemensareal)
Empfehlung Nr. 08 – 14 / E 00559 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln am 22.04.2010
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
-
08-14 / A 02054 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00559 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930 b für den
o.g. Bereich
Empfehlung Nr. 08-14/E 00559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
19 vom 22.04.2010
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung;
Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen
Äußerungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Stellungnahme der Verwaltung.
Forderung auf Überarbeitung des Entwurfes zum Bebauungsplan 1930b.
Dabei umfassende aktive Beteiligung der Bürger.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung
und Begründung sowie über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen.
Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne.
Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 559
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1930 b; Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Baierbrunner Straße
7
Bezirk West (HA II/4)
1.
Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1821 b
Hanauer Straße (östlich),
Pelkovenstraße (nördlich),
westlich und südlich des Olympia-Einkaufszentrums (OEZ)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 578)
Büro- und Geschäftshaus an der Pelkovenstraße
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 1821b für den o.g. Bereich im beschleunigten Verfahren
nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Inhalte
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1821b
(Satzung, Begründung,Plan,Durchführungsvertrag)
Darstellung der Äußerungen aus der Öffentlichen Auslegung
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Entscheidungsvorschlag
Satzungsbeschluss und Entscheidung über die eingegangenen
Äußerungen
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1821b
Hanauer Straße (östlich),Pelkovenstraße (nördlich), westlich und südlich
des Olympia-Einkaufszentrums (OEZ)
2.
Veränderungssperre Nr. 653
Freisinger Landstraße 72
Flurstücke Nr. 544/6, 544/2 (Teilfläche) und 548 (Teilfläche)
Gemarkung Freimann
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Erlass nach § 14 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 2031)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf Verlängerung des Vorbescheides für den Neubau eines Pflegezentrums
mit diversifizierten Nutzungseinheiten wie Kurzzeit- und
Überbrückungspflege, Asthma-, Diabetes-, Allergie-, Wachkoma-, Beatmungs-,
Sprachdemenzpatienten auf dem Grundstück Freisinger Landstraße
72.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung
beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2031. Notwendigkeit
zum Erlass einer Veränderungssperre.
Entscheidungsvorschlag
Erlass der Veränderungssperre Nr. 653.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Veränderungssperre Nr. 653
Freisinger Landstraße 72,
Flurstücke Nr. 544/6, 544/2 (Teilfläche) und 548 (Teilfläche)
3.
Veränderungssperre Nr. 648
Otto-Sendtner-Straße 4
Flurstücke Nr. 589/9 und 589/60
Gemarkung Freimann
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Weitere Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 2012)
Kurzinfo:
Anlass
Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 648.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung
beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012. Darstellung
des bisherigen Verfahrensablaufs und Notwendigkeit zur weiteren
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 648.
Entscheidungsvorschlag
Weitere Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 648.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Veränderungssperre Nr. 648,
Otto-Sendtner-Straße 4,
Flurstücke Nr. 589/9 und 589/60.
8
Hauptabteilung IV
1.
Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
a) Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste durch das Bayer. Landesamt für Denkmalpflege
b) Dorfkerne im Münchner Süden erhalten!
Dorfkern-Ensambles von Forstenried, Solln und
Thalkirchen müssen denkmalgeschützt bleiben;
Antrag Nr. 08-14 / A 00766 von Frau Stadträtin
Dr. Manuela Olhausen, Herrn Stadtrat Michael
Kuffer, Herrn Stadtrat Otto Seidel vom 24.04.2009
-
08-14 / A 02055 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00766 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02049 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Bayer. Landesamt für Denkmalpflege (LfD) führt eine Nachqualifizierung der Denkmalliste durch und hat vor, zahlreiche Dorfensembles und auch Einzelbaudenkmäler aus der Münchner Denkmalliste zu streichen. Die Landeshauptstadt lehnt die vorgeschlagene
Streichung ab. Die Landeshauptstadt München (LHM) beteiligt sich konstruktiv an der Revision und Neuabgrenzung der Ensembles.
Inhalt
Das LfD ist im Gegensatz zur LHM der Meinung, die Herstellung des gemeindlichen Benehmens sei bei Streichung von Ensembles aus der Denkmalliste nicht erforderlich. Der Landesdenkmalrat wurde eingeschaltet. Das Planungsreferat gab eine Studie zu den Ensembles in Auftrag. Der Regionalausschuss des Landesdenkmalrats hat alle Ensembles besichtigt und wird bei Dissens zwischen dem LfD und der LHM entscheiden.
Entscheidungs-vorschlag
Den Empfehlungen des Planungsreferats-Untere Denkmalschutzbehörde bezüglich des gemeindlichen Benehmens wird entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Denkmalliste, Landesdenkmalrat, Nachqualifizierung, Denkmalschutz, Landesamt für Denkmalpflege, Untere Denkmalschutzbehörde, Ensemble, Dorfensemble
9
Hauptabteilung I
1.
Mediendorf und Olympiadorf 2018 mittels Cargo-Tram
emissionsarm erbauen
Antrag Nr. 08-14 / A 01747 der ÖDP
vom 29.07.2010
-
08-14 / A 01747 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02048 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01747 der ÖDP: Der Antrag fordert, dass bei
den Baumaßnahmen Mediendorf und Olympisches Dorf
München 2018 Bodenaushub, Bauschutt und Baumaterialien
weitgehend auf der Schiene transportiert werden. Die Verbindung
zum Baugebiet soll mittels „Cargo-Tram“ sichergestellt werden.
Inhalt
In der Vorlage wird dargestellt, dass unabhängig von offenen Finanzierungsfragen
aufgrund der Größe des Medien- und Olympiadorfes,
der fehlenden Möglichkeit zur Anlage einer Umschlaganlage
sowie der heute schon stark frequentierten Straßenbahnlinie
die Idee einer Güterstraßenbahn im konkreten Fall nicht weiterverfolgt
werden kann.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01747 des Stadtrates Ruff (ÖDP) vom
29.07.2010 kann gemäß den Ausführungen nicht entsprochen
werden.
Gesucht werden kann im
RIS auch nach:
Olympia 2018, München 2018, Olympische und Paralympische
Winterspiele München 2018, Olympiapark, Olympisches Dorf,
Mediendorf, Cargo-Tram
2.
München setzt auf's Rad 2
Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen
Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNENE/RL vom 25.09.2009
-
08-14 / A 01081 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.2009, dem Stadtrat über die Radverkehrsförderung in den Niederlanden und Dänemark zu berichten.
Inhalte
Zusammenfassung der Inhalte von Fachexkursionen der Fahrradakademie in die Niederlande und nach Dänemark; Links zu weiteren Informationen
Entscheidungsvorschlag
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Einzelmaßnahmen sollen auf ihre Übertragbarkeit geprüft werden.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 25.09.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Radverkehrskonzepte, Radverkehrsexkursion, Kopenhagen, Odense, Utrecht, Houten
3.
Mobilität in München (MiD)
Befragung zum Alltagsverkehr in München
Kurzinfo:
Anlass
Die Landeshauptstadt München hat sich an der bundesweiten Haushaltsbefragung „Mobilität in Deutschland“ (MiD) beteiligt und Daten zum Alltagsverkehr in München erheben lassen. Die Studie setzt die seit 1977 begonnene Datenerhebung zum Mobilitätsverhalten der Münchner Bevölkerung fort, die als Grundlage für Verkehrsprognosen, -konzepte und -projekte in der städtischen und regionalen Verkehrsplanung benötigt wird.
Inhalte
Der im Auftrag von dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Landeshauptstadt München erarbeitete Kurzbericht gibt die zentralen Ergebnisse der Studie wieder. Zusammengefasst sind dies für München im Wesentlichen eine zunehmende Fahrradnutzung und ein deutlicher Anstieg des Fahrradanteils bei den Wegen, ein Rückgang beim Wegeanteil des Motorisierten Individualverkehrs, ein im Bundesvergleich hohes Niveau des Öffentlichen Personennahverkehrs mit Zunahmen in der Verkehrsleistung, also die Tendenz hin zu den Verkehrsmitteln des Umweltverbundes. Dies gilt im Besonderen bei den jüngeren Erwachsenen, während ältere Menschen verstärkt autoaffin mobil sind. Männer nutzen das Auto häufiger als Frauen. Frauen haben bei ihren Wegen einen höheren Anteil des Umweltverbundes (zu Fuß, Fahrrad, öffentlicher Verkehr) als Männer.
Die Ergebnisse werden anhand der, der Bekanntgabe beigelegten Broschüre veröffentlicht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD
MiDMUC
Mobilitätsverhalten
4.
Schaffung von innovativen Wohnformen / barrierefreies Wohnen mit Beratungs- und Kooperationszentrum / Pflegestützpunkt im Stadtbezirk 22
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00607
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
am 29.06.2010
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00607 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 29.06.2010.
Inhalt
Bericht über die derzeitige Praxis und das beabsichtigte Vorgehen im
22. Stadtbezirk
Entscheidungsvorschlag
Die Forderung nach Schaffung von innovativen Wohnformen / barrierefreiem
Wohnen im Stadtbezirk 22 mit Beratungs- und Kooperationseinrichtungen
wird im Rahmen der jeweiligen Planungen in die Untersuchungen
einbezogen und abgewogen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Innovative Wohnformen, barrierefreies Wohnen
10
Hauptabteilung II
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Land
schaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045
Hochäckerstraße (nördlich),
BAB München-Salzburg (östlich),
Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich)
a) Erhalt der Garten-/Pachtgrundstücke als private Grün-
flächen im Flächennutzungsplan
Empfehlung Nr. 08-14/E 00631 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am
10.06.2010
b) Neues konkretes Verkehrskonzept für Perlach vor der
Entscheidung über Art und Ausmaß der Bebauung
Empfehlung Nr. 08-14/E 00632 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am
10.06.2010
c) Änderung und Präzisierung des Flächennutzungsplans
in verschiedenen Punkten
Empfehlung Nr. 08-14/E 00633 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am
10.06.2010
-
08-14 / E 00631 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00632 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00633 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nr. 08-14/E 00631, 08-14/E 00632 und 08-14/E 00633 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 10.06.2010
Inhalte
Behandlung der Empfehlungen Nr. 08-14/E 00631, 08-14/E 00632 und 08-14/E 00633 mit dem Inhalt von Fragestellungen im Zusammenhang mit der Bauleitplanung Hochäckerstraße.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat bleibt weiterhin beauftragt, gemäß dem Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010 für das Planungsgebiet Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger /Ottobrunner Straße (westlich) den Flächennutzungsplan zu ändern, einen Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen und dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbes und das geplante Vorgehen zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 2045; Hochäckerstraße,
11
Hauptabteilung III
1.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiete im Stadteil Westend – Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11
a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 4
Westend
(Ligsalz-, Westend-, Holzapfel- und Schwanthalerstraße)
b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 8
Westend
(Ligsalz-, Schwanthaler-, Park- und Tulbeckstraße)
c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 10
Westend
(Ligsalz-, Tulbeck-, Park- und Gollierstraße)
d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 11
Westend
(Ganghofer-, Tulbeck-, Ligsalz- und Gollierstraße)
e) Automatische Anpassung des Treuhändervertrages
über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs-
maßnahmen im Stadtteil Westend
Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
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08-14 / A 02115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierungen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden können.
Inhalte
Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend und die dort erzielten Wirkungen werden dargestellt. Der für den Stadtteil Westend bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend aufzuheben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend