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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Dezember 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Öffentliche Gebäude in Google Street View
Antrag Nr. 08-14 / A 01781 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.08.2010
-
08-14 / A 01781
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05319
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Google Street View ist mittlerweile in 20 Großstädten, darunter auch in München, gestartet. Die Verwaltung soll aufzeigen, welche sensiblen öffentlichen Gebäude unkenntlich gemacht werden sollen (Einlegung eines Widerspruchs).
Inhalt:
Die rechtliche Situation wird ausführlich dargestellt. Danach hat die Stadt keine Handhabe, im Wege eines Widerspruchs die Unkenntlichmachung (Verpixelung) öffentlicher Gebäude zu verlangen. Eine etwaige Klage hätte auch keine Aussicht auf Erfolg.
Entscheidungsvorschlag:
Nach Würdigung der rechtlichen Situation und der Tatsache, dass es neben Google Street View eine Reihe anderer Dienste gibt, die fotografierte Straßenzüge im Internet anbieten, wird empfohlen, von Maßnahmen zum Zwecke der Unkenntlichmachung
städtischer Gebäude abzusehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Google Street View, Öffentliche Gebäude, Verpixelung
2.
Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Stadtverwaltung –
Optimierung des Kommunalen Callcenters
08-14 / V 05456
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Laut Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.1.2009 (Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 01523) soll Ende 2010 ein Bericht zum Verbesserungsprozess hinsichtlich der
telefonischen Erreichbarkeit der Stadtverwaltung vorgelegt werden.
Inhalt:
Die Sofortmaßnahmen wurden erfolgreich umgesetzt. Dies hat sich in der aktuellen Bürgerumfrage hinsichtlich der Zufriedenheit mit der telefonischen Erreichbarkeit bereits
deutlich niedergeschlagen. Ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess auf dem Hintergrund des Austausches mit anderen Kommunen und dem Bundesprojekt D115 ist eingeleitet.
Entscheidungsvorschlag:
Eine Anbindung an das Bundesprojekt D115 wird empfohlen. Die Befristung der neu eingerichteten Stellen soll einheitlich auf den 31.12.2011 festgelegt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Telefonauskunft, Telefonzentrale, telefonische Anfragen
3.
Transparenz in den Beteiligungsunternehmen der
Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 08-14 / A 00423 von DIE LINKE
vom 25.11.2008
Antrag Nr. 08-14 / A 00938 von FREIE WÄHLER
vom 20.07.2009
-
08-14 / A 00423
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00938
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02152
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02297
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05534
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00423 von DIE LINKE vom 25.11.2008
Antrag Nr. 08-14 / A 00938 von FREIE WÄHLER vom 20.07.2009
zur Erhöhung der Transparenz des Handelns der Beteiligungsunternehmen der Landeshauptstadt München.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktischen Auswirkungen einer Unterrichtung der Öffentlichkeit und des Stadtrats dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
In die Gesellschaftsverträge der städtischen GmbHs mit fakultativem Aufsichtsrat, bei denen die Stadt einzige Gesellschafterin ist, wird eine Regelung zur besseren Information des Stadtrats über Gesellschaftsangelegenheiten aufgenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Transparenz, GmbH, Beteiligungsunternehmen, Gesellschaftsvertrag, fakultativer, obligatorischer Aufsichtsrat
4.
Induktives Hören in den Sälen des Alten und Neuen Rathauses
Antrag Nr. 08-14 / A 01733 von Herrn StR. Christian Müller, Frau StRin. Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin. Verena Dietl, Herrn StR. Dr. Reinhard Bauer vom 22.07.2010
-
08-14 / A 01733
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05606
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch den Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 01733 vom 22.07.2010 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, in den Sälen des Alten und des Neuen Rathauses die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass auf ein Hörgerät angewiesene Menschen künftig auf die Technik des „Induktiven Hörens“ zurückgreifen können.
Inhalt:
Im Beschluss werden Kosten und Umsetzung des Einbaus von Induktionsschleifen in den Sälen des Alten und Neuen Rathauses dargestellt.
Kosten Saal Altes Rathaus: 15.000,00 Euro
Kosten Säle Neues Rathaus gesamt: 120.000,00 Euro
Entscheidungsvorschlag:
1. Im Zuge der Sanierung des Alten Rathauses 2011 sollen Induktionsschleifen
im Saal des Alten Rathauses eingebaut werden.
2. Die Kosten im Alten Rathaussaal i.H.v. 15.000,00 Euro werden vom Baureferat finanziert.
3. Der Einbau von Induktionsschleifen in den großen und kleinen Sitzungssaal des Neuen Rathauses ist angesichts der Haushaltssituation derzeit nicht möglich.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Altes Rathaus, Neues Rathaus, Sitzungssaal, Induktionsschleife, Induktives Hören, Bauliche Maßnahmen für Behinderte in städtischen Gebäuden
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Ausbildung im Hoheitsbereich;
Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2010
sowie Berichterstattung über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte
im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben
und bei den städtischen Gesellschaften
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05453
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe enthält einen Überblick über die Ausbildungszahlen sowie die Bewerbersituation des Einstellungsjahres 2010. Die Angaben sind differenziert nach Ausbildungsberufen und Geschlecht. Zusätzlich wird über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, bei den Eigenbetrieben und in den großen städtischen Gesellschaften informiert.
Das Ziel, 270 Auszubildende einzstellen, wurde mit 283 Nachwuchskräften überschritten.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausbildung im Hoheitsbereich, Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2010
2.
Übertragung von Vorbereitung und Vollzug
von personalwirtschaftlichen und organisatorischen
Befugnissen für den homogenen Bereich
Erziehungsdienst und hauswirtschaftliches
Personal vom Personal- und Organisationsreferat
auf das Referat für Bildung und Sport
-Bekanntgabe -
08-14 / V 05489
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.2006 wurden personalwirtschaftliche und organisatorische Befugnisse vom Personal- und Organisationsreferat auf das Referat für Bildung und Sport übertragen. Für den homogenen Bereich Erziehungsdienst und hauswirtschaftliches Personal gehen zum 01.01.2011 zudem die Zuständigkeiten für Vorbereitung und Vollzug von Personalentscheidungen über.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Übertragung Vorbereitung und Vollzug
3.
Umsetzung von ELENA in der Stadtverwaltung aussetzen!
Zwischenbericht zum aktuellen Stand
Antrag Nr. 08-14/A 01439 der
Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 23.03.2010
-
08-14 / A 01439
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04362
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Haltung des Oberbürgermeisters, Bericht des Personal- und Organisationsreferates
Den Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates wird zugestimmt.
Der Antrag Nr.l 08-14/A 01439 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach ELENA, Stadtverwaltung
4.
Übertragung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
auf den Dienstleister für Informations-
und Telekommunikationstechnik
der Stadt München (IT@M)
Änderung der Geschäftsverteilung
der Landeshauptstadt München
08-14 / V 04595
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf den Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München. Der Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München erhält, wie bei städtischen Eigenbetrieben üblich, personelle und organisatorische Kompetenzen übertragen. Gesucht werden kann auch im RIS unter Delegation, Neues Steuerungsmodell, Übertragung von Personal- und Organisationskompetenzen, Geschäftsverteilung, Aufgabengliederungsplan, Zentraler Dienstleister, Eigenbetrieb, Steuerung, personalwirtschaftliche und organsatorische Befugnisse
5.
Satzung der Landeshauptstadt München
über das gesonderte Auswahlverfahren
nach Art. 22 Abs. 8 Leistungslaufbahngesetz
für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst
für die zweite und dritte Qualifikationsebene
08-14 / V 04483
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach dem Leistungslaufbahngesetz kann die persönliche Eignung von Bewerberinnen und Bewerbern, insbesondere die soziale Kompetenz, Kommunikationskompetenz und Organisationskompetenz, für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst der zweiten und dritten Qualifikationsebene in einem gesonderten wissenschaftlich fundierten Auswahlverfahren geprüft werden; hierzu können von den nichtstaatlichen Dienstherren Satzungen erlassen werden (Art. 22 Abs. 8 LlbG). Inhalt und Anlage der Beschlussvorlage ist die zu erlassende Satzung der Landeshauptstadt München.
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Stadtrat beschließt beiliegende Satzung der Landeshauptstadt München über das gesonderte Auswahlverfahren nach Art. 22 Abs. 8 Leistungslaufbahngesetz für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst für die zweite und dritte Qualifikationsebene.
3. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Auswahlverfahren für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst der zweiten und dritten Qualifikationsebene; Satzung nach Art. 22 Abs. 8 LlbG
6.
Altersteilzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Zukünftige Genehmigungspraxis von Alters-
teilzeitarbeitsverhältnissen für Beamtinnen
und Beamte in Restrukturierungsbereichen
08-14 / V 05550
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadt kann Altersteilzeit für Tarifbeschäftigte ohne Anerkennung eines Rechtsanspruches unter der Voraussetzung genehmigen, dass die Beschäftigten in "Stellenabbaubereichen" bzw. Restrukturierungsbereichen" im Sinne des TV FlexAZ tatig sind.
Alle städtischen Dienststellen einschließlich der städtischen Eigen- und Regiebetriebe nach Maßgabe der Definition des TV FlexAZ erfüllen den Begriff "Stellenabbaubereich" dem Grunde nach.
Im Rahmen von "Restrukturierungsmaßnahmen" kann Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und Beamtinnen und Beamten der Landeshauptstadt München ab dem 60. Lebensjahr Altersteilzeit im Einzelfall genehmigt werden, soweit ein personalwirtschaftliches Interesse seitens der Landeshauptstadt München besteht. Ein Stellenwegfall oder der Nachweis der Wirtschaftlichkeit ist in diesen Fällen nicht zwingend erforderlich. Dies gilt ebenso für zugewiesene Beschäftigte.
Im Übrigen wird Altersteilzeit genehmigt, wenn nach dem TV FlexAZ ein Rechtsanspruch (Quote von nicht mehr als 2,5 %) hierauf besteht.
Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, bis spätestens 30.09.2013 ein Verfahren zur Reihenfolge bei der Berücksichtigung der Anträge zu entwickeln.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Altersteilzeit, TV FlexAZ, Restrukturierungsbereiche, Stellenabbaubereiche, Quote, Zuweisung
7.
Ist eine Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit durch
Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten
für städtische Mitarbeiter möglich ?
Antrag Nr. 08-14/A 01004 von Herrn StR.
Hans Podiuk, Frau StRin. Dr. Evelyne Menges
vom 17.08.2009
-
08-14 / A 01004
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05549
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Personal- und Organisationsreferat hat die Umsetzung von Langzeitkonten geprüft und eine Kosten-Nutzen-Abwägung zur Einführung durchgeführt.
Die Einführung von Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten für alle städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist geprüft. Aus Kostengründen wird von einer Einführung abgesehen.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Langzeitkonten, Lebensarbeitszeitkonten, Zeitkonten, Zeitwertkonten, Wertguthabenvereinbarung, Sabbatical
8.
Dienstrechtsreform in Bayern
Antrag 08-14/A 01729 von Herrn StR.
Christian Amlong, Frau StRin. Irene Schmitt
vom 21.07.2010
-
08-14 / A 01729
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05518
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Bayrische Landtag hat am 14.07.2010 das Gesetz zum Neuen Dienstrecht in Bayern mit Wirkung ab 01.01.2011 beschlossen. Das Gesetz nimmt erhebliche Änderungen am geltenden Status-, Laufbahn-, Besoldungs- und Versorgungsrecht vor.
Das Gesetz über die Leistungslaufbahn und die Fachlaufbahn der bayrischen Beamten und Beamtinnen ist an die Stelle der bisherigen Normen im BayBG und der Laufbahnverordnung getreten.
Die wichtigsten Änderungen sind in diesem Beschluss zusammengefasst.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Neues Dienstrecht, Dienstrechtsreform, Qualifikationsebene, Leistungslaufbahn, modulare Qualifizierung, Aufstieg, Ausbildungsqualifizierung, Stufenaufstieg, Stufenstopp, Beurteilung, Besoldung, Dienstzeit, Pensionseintrittsalter, abschlagfreier Ruhestand, Wartezeiten, Beförderung, Leistungsbezahlung, Eingangsamt
9.
München fliegt "atmosfair";
Antrag Nr. 08-14/A 01565 der
Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 18.05.2010
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08-14 / A 02050
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02530
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01565
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05164
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es gilt den CO 2-Aussto? zu reduzieren. In der Verantwortung stehen neben den Fluggesellschaften, Reiseveranstalter, einzelne Passagiere und die öffentliche Hand.Für unvermeidbare Flüge leisten Betroffene mit dem Kauf eines atmosfair-Tickets einen freiwilligen Beitrag für die von ihnen verursachten Klimagase. Mit der Kompensationsabgabe werden z.B. Solar- und Wasserkraftprojekte in Entwicklungsländern finanziert. Für dienstlich veranlasste Flüge von städtischen Beschäftigten, Stadtratsmitgliedern und der Stadtspitze werden aus den Referatsbudgets Kompensationszahlungen an den Verein "atmosfair"gezahlt. Einrichtungen, die sich aus Gebühren finanzieren sind von der Beteiligung aus rechtlichen Gründen ausgenommen.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Reduzierung von CO 2-Emissionen, atmosfair, Kompensation von Flugreisen, Dienstreisen