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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 9. Dezember 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung

08-14 / V 05554 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2009 Anlass Der Jahresabschluss 2009 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2009 fest. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung

08-14 / V 05555 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München – Vorlage des Jahresabschlusses 2009 Anlass Der Jahresabschluss 2009 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2009 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2009 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 24.524,50 € in die Bilanz 2010 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinnes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Biomasseressourcen Antrag Nr. 02-08 / A 03596 von Herrn StR Sven Thanheiser, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Jens Mühlhaus vom 21.03.2007

08-14 / V 05605 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Biomasseressourcen Anlass Erneute Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 02-08 / A 03596 von Herrn StR Sven Thanheiser, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Jens Mühlhaus vom 21.03.2007 zur Erschließung weiterer Biomasse- ressourcen in der Region München Inhalt Im Beschluss wird über den Ausbau des Einsatzes von Biomasse zur Energieerzeugung sowie über die Marktentwicklung der Agrarrohstoffe und die Bemühungen zur Bildung eines Flächenpools berichtet. Entscheidungsvorschlag Die Berichterstattung über die Erweiterung des Biomasseeinsatzes bei den Stadtgütern München wird zur Kenntnis genommen. Von der Bildung eines Flächenpools zur Energieerzeugung wird aufgrund der instabilen Marktentwicklung für Agrarrohstoffe und der damit verbundenen Verunsicherung der Landwirte Abstand genommen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03596 von Herrn StR Sven Thanheiser, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Jens Mühlhaus vom 21.03.2007 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: nachwachsende Rohstoffe, Biogasanlage, Bioenergie, regenerative Energieträger, Flächenpool

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung

08-14 / V 05556 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Vorlage des Jahresabschlusses 2009 Anlass Der Jahresabschluss 2009 der Markthallen München (MHM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über den Jahresverlust 2009 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2009 fest und beschließt, den Jahresverlust 174.999.67 € und die Verzinsung Verzinsung des Stammkapitals an die Landeshauptstadt München in Höhe von 127.822,50 € aus den Gewinnvorträgen der Vorjahre zu decken. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
5.
Auftrag zur Ausschreibung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West

08-14 / V 05558 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Realisierung eines Altenhilfeprojekts "Netzwerk für ältere Menschen" im Baugebiet Ackermannbogen (Bplan 1905 e); Nachweis von Stellplätzen für die benachbarte Gemeinbedarfsfläche KITA 2 Anlass Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine Erbbaurechtsvergabe Inhalt Durchführung eines offenen Verfahrens, Darstellung der zu erbringenden Leistungs- und Aufzeigen der Zuschlagskriterien Entscheidungsvorschlag Das Grundstück wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A auf der Grundlage der in der Vorlage dargestellten Leistungskriterien ausgeschrieben Gesucht werden kann auch nach: Alten- und Pflegeheim; Netzwerk für ältere Menschen; Baugebiet Ackermannbogen; Bebauungsplan 1905 e

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Auftrag zur Ausschreibung eines Erbbaurechts 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

08-14 / V 05559 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau eines Alten- und Pflegeheims und einer betreuten Seniorenwohnanlage für mittlere und niedere Einkommensbezieher; Unterbringung einer Kindertageseinrichtung für 2 Hortgruppen Anlass Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine Erbbaurechtsvergabe Inhalt Durchführung eines offenen Verfahrens, Darstellung der zu erbringenden Leistungs- und Aufzeigen der Zuschlagskriterien Entscheidungsvorschlag Das Grundstück wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A auf der Grundlage der in der Vorlage dargestellten Leistungskriterien ausgeschrieben Gesucht werden kann auch nach: Alten- und Pflegeheim; Betreutes Wohnen; Hortgruppen, Einsteinstraße 110; besondere Wohnformen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Altbaumodernisierung Blumenstr. 29 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektausweitung Genehmigung neuer Gesamtkosten in Höhe von 3.250.000 €

08-14 / V 05560 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Altbaumodernisierung Blumenstraße 29 Anlass Projektausweitung Inhalt Im Zuge der Bauausführung wurden umfangreiche Schäden im Bereich der Decke über dem 4. Obergeschoss festgestellt. Dadurch ergeben sich Mehrkosten, die durch die vorhandene Risikoreserve nicht mehr abgedeckt sind; der Rentabilitätswert der Maßnahme ist nach wie vor positiv. Entscheidungsvorschlag Für das Projekt Altbaumodernisierung Blumenstr. 29 werden neue Gesamtkosten in Höhe von 3.250.000 € genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Altbaumodernisierung Blumenstr. 29

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Dauerhafte Einrichtung einer Innenrevision im Kommunalreferat

08-14 / V 05390 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Umwandlung der befristeteten Einrichtung einer Innenrevision im Kommunalreferat in eine dauerhafte Einrichtung Anlass Bericht über die Wirksamkeit und Notwendigkeit einer Innenrevison gemäß Stadtratsauftrag vom 13.12.2007 Inhalt Dauerhafte Einrichtung einer Innenrevision im Kommunalreferat Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Bericht über die Wirksamkeit der Innenrevision zur Kenntnis. Die Innenrevision wird dauerhaft eingerichtet; bei den zunächst bis 2011 befristeten Stellen wird die Befristung aufgehoben. Gesucht werden kann auch nach: Innenrevision, Qualitätssicherung, Korruptionsprävention

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)