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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Dezember 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und
Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2009
Anlass
Der Jahresabschluss 2009 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2009 fest. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und
Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München – Vorlage des Jahresabschlusses 2009
Anlass
Der Jahresabschluss 2009 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2009 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2009 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 24.524,50 € in die Bilanz 2010 vorzutragen und der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinnes
3.
Biomasseressourcen
Antrag Nr. 02-08 / A 03596 von Herrn StR Sven
Thanheiser, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin
Sabine Krieger, Herrn StR Jens Mühlhaus
vom 21.03.2007
Kurzinfo:
Stichwort
Biomasseressourcen
Anlass
Erneute Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 02-08 / A 03596 von Herrn StR Sven Thanheiser, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Jens Mühlhaus vom 21.03.2007 zur Erschließung weiterer Biomasse- ressourcen in der Region München
Inhalt
Im Beschluss wird über den Ausbau des Einsatzes von Biomasse zur Energieerzeugung sowie über die Marktentwicklung der Agrarrohstoffe und die Bemühungen zur Bildung eines Flächenpools berichtet.
Entscheidungsvorschlag
Die Berichterstattung über die Erweiterung des Biomasseeinsatzes bei den Stadtgütern München wird zur Kenntnis genommen. Von der Bildung eines Flächenpools zur Energieerzeugung wird aufgrund der instabilen Marktentwicklung für Agrarrohstoffe und der damit verbundenen Verunsicherung der Landwirte Abstand genommen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03596 von Herrn StR Sven Thanheiser, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Jens Mühlhaus vom 21.03.2007 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
nachwachsende Rohstoffe, Biogasanlage, Bioenergie, regenerative Energieträger, Flächenpool
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und
Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Vorlage des Jahresabschlusses 2009
Anlass
Der Jahresabschluss 2009 der Markthallen München (MHM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über den Jahresverlust 2009 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagenachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2009 fest und beschließt, den Jahresverlust 174.999.67 € und die Verzinsung Verzinsung des Stammkapitals an die Landeshauptstadt München in Höhe von 127.822,50 € aus den Gewinnvorträgen der Vorjahre zu decken. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns
Kommunalausschuss
5.
Auftrag zur Ausschreibung eines Erbbaurechts
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Kurzinfo:
Stichwort
Realisierung eines Altenhilfeprojekts "Netzwerk für ältere Menschen" im Baugebiet Ackermannbogen (Bplan 1905 e); Nachweis von Stellplätzen für die benachbarte Gemeinbedarfsfläche KITA 2
Anlass
Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine Erbbaurechtsvergabe
Inhalt
Durchführung eines offenen Verfahrens, Darstellung der zu erbringenden Leistungs- und Aufzeigen der Zuschlagskriterien
Entscheidungsvorschlag
Das Grundstück wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A auf der Grundlage der in der Vorlage dargestellten Leistungskriterien ausgeschrieben
Gesucht werden kann auch nach:
Alten- und Pflegeheim; Netzwerk für ältere Menschen; Baugebiet Ackermannbogen; Bebauungsplan 1905 e
6.
Auftrag zur Ausschreibung eines Erbbaurechts
5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau eines Alten- und Pflegeheims und einer betreuten Seniorenwohnanlage für mittlere und niedere Einkommensbezieher; Unterbringung einer Kindertageseinrichtung für 2 Hortgruppen
Anlass
Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine Erbbaurechtsvergabe
Inhalt
Durchführung eines offenen Verfahrens, Darstellung der zu erbringenden Leistungs- und Aufzeigen der Zuschlagskriterien
Entscheidungsvorschlag
Das Grundstück wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A auf der Grundlage der in der Vorlage dargestellten Leistungskriterien ausgeschrieben
Gesucht werden kann auch nach:
Alten- und Pflegeheim; Betreutes Wohnen; Hortgruppen, Einsteinstraße 110; besondere Wohnformen
7.
Altbaumodernisierung
Blumenstr. 29
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektausweitung
Genehmigung neuer Gesamtkosten
in Höhe von 3.250.000 €
Kurzinfo:
Stichwort
Altbaumodernisierung Blumenstraße 29
Anlass
Projektausweitung
Inhalt
Im Zuge der Bauausführung wurden umfangreiche Schäden im Bereich der Decke über dem 4. Obergeschoss festgestellt. Dadurch ergeben sich Mehrkosten, die durch die vorhandene Risikoreserve nicht mehr abgedeckt sind; der Rentabilitätswert der Maßnahme ist nach wie vor positiv.
Entscheidungsvorschlag
Für das Projekt Altbaumodernisierung Blumenstr. 29 werden neue Gesamtkosten in Höhe von 3.250.000 € genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Altbaumodernisierung Blumenstr. 29
8.
Dauerhafte Einrichtung einer Innenrevision
im Kommunalreferat
Kurzinfo:
Stichwort
Umwandlung der befristeteten Einrichtung einer Innenrevision im Kommunalreferat in eine dauerhafte Einrichtung
Anlass
Bericht über die Wirksamkeit und Notwendigkeit einer Innenrevison gemäß Stadtratsauftrag vom 13.12.2007
Inhalt
Dauerhafte Einrichtung einer Innenrevision im Kommunalreferat
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Bericht über die Wirksamkeit der Innenrevision zur Kenntnis. Die Innenrevision wird dauerhaft eingerichtet; bei den zunächst bis 2011 befristeten Stellen wird die Befristung aufgehoben.
Gesucht werden kann auch nach:
Innenrevision, Qualitätssicherung, Korruptionsprävention