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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Dezember 2010, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltsplan 2011
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich
08-14 / V 05574
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Abschließende Entscheidung über den Haushalt 2011
Darstellung der seit dem Haushaltsplanentwurf 2011 eingetretenen Veränderungen; Vorschlag über die Ansatzänderungen und die Haushaltsfinanzierung
Zustimmung zu den Ansatzänderungen, der vorgeschlagenen Haushaltsfinanzierung und zu den Haushalten der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit; Genehmigung der zentralen Ansätze
Gesucht werden kann auch unter:
Haushaltsplan 2011, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich Haushalt 2011
2.
Regelungen für den Vollzug des Haushalts 2011
08-14 / V 05068
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Haushalts 2011
Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2011
Zustimmung zu den vorgelegten Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2011
Gesucht werden kann auch unter:
Haushaltsvollzug 2011, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2011 LHM: Anordnungen
3.
Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014
08-14 / V 05582
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist ein
Mehrjahresinvestitionsprogramm aufzustellen. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.
Einleitung
ı die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
im Finanzhaushalt,
ı die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sowie die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt,
ı die Erträge und Aufwendungen im Ergebnishaushalt in ihrer jeweiligen Entwicklung
dargestellt und die Finanzlage der Landeshauptstadt München im Sinne der dauernde Leistungsfähigkeit beurteilt, ein Fazit aus dieser finanziellen Situation gezogen sowie die finanzpolitischen Ziele für den Planungszeitraum beschrieben.
Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt) für die Jahre 2010 - 2014 wird gebilligt. Die Eckdaten des Finanzmittelbestandes für das Jahr 2016 werden im Rahmen der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 - 2015 aus den für das Jahr 2015 gebilligten Werten weiterentwickelt.
Gesucht werden kann im RIS unter:
Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014
4.
Personen- und Sachschadenversicherungen
der Landeshauptstadt München;
Neufassung der Richtlinien,
Finanzreserve Versicherung
08-14 / V 05336
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einführung des produktorientierten doppischen Haushalts
Fortschreibung des Versicherungskonzepts der Landeshauptstadt
München unter Berücksichtigung der Zahlungswirksamkeit
von Vorgängen und Auflösung der Finanzreserve Versicherung.
Beschluss über Neufassung der Richtlinien über die Personen-
und Sachschadenversicherungen der Landeshauptstadt
München, Auflösung der Finanzreserve Versicherung und
Übertragung der Finanzreserve Versicherung auf die Allgemeinen
Finanzreserve in Höhe von rund 110,538 Mio. Euro.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Versicherung, Personen- und Sachschadenversicherungen,
Versicherungsrichtlinien, Finanzreserve, Finanzreserve Versicherung,
Allgemeine Finanzreserve.
5.
Erhöhung der Finanzreserve "Freiwillige Pensionsrücklage"
Antrag Nr. 08-14 / A 01888 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 14.10.2010, eingegangen am 14.10.2010
Erhöhung der freiwilligen Finanzreserve "Pensionen"
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.01.2007
-
08-14 / A 01888
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02064
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05629
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erhöhung der freiwilligen Finanzreserve "Pensionen" Antrag Nr. 08-14/A 0188 der Stadtratsfraktion der FDP vom 14.10.2010 und Auftrag des Verwaltungs-und Personalausschuss vom 17.01.2007 "Es wird angestrebt, für ab dem 01.01.2008 neu einzustellende Beamtinnen und Beamte kapitalgedeckte Rücklagen
zu bilden, die die künftigen Versorgungslasten dieser Beamtinnen und Beamten voll abdecken. Dem Stadtrat wird hierzu rechtzeitig ein Umsetzungsvorschlag von Stadtkämmerei und Personal-und Organisationsreferat vorgelegt.
Darstellung der Alternativen für den Stadtrat zum Umgang mit den künftigen Pensionsverpflichtungen.
Der Finanzreserve "Freiwillige Pensionsrücklage" wird einmalig ein Nominalwert in Höhe von 100 Mio EUR aus der nicht mehr benötigten Finanzreserve "Versicherung" zugeführt. Eine laufende Zuführung an die Finanzreserve "Freiwillige Pensionsrücklage" für neueingestellte Beamtinnen und Beamte erfolgt nicht.
Gesucht werden kann auch unter:
Finanzreserve "Freiwillige Pensionsrücklage"
6.
Übertragung der Finanzreserve
"Entwicklungsmaßnahme Theresienhöhe"
in die Finanzreserve "Maßnahmeträgerschaft Riem"
08-14 / V 05635
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die für die "Entwicklungsmaßnahme Theresienhöhe" nicht verbrauchten Mittel werden in die Finanzreserve "Maßnahmeträgerschaft Riem" übertragen.
Durch die Verschmelzung der Finanzreserven wird ermöglicht, im Sinne der gesetzlich vorgegebenen sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung Kreditmittel bei Fälligkeit abzulösen.
1. Die Finanzreserve "Entwicklungsmaßnahme Theresienhöhe" wird in ihrem Gesamtbestand auf die Finanzreserve "Maßnahmeträgerschaft Riem" übertragen.
2. Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, entsprechend den Regelungen des Finanzierungsvertrages im Rahmen der Maßnahmeträgerschaft Riem fällig werdende Finanzierungsmittel aus dieser Finanzreserve abzulösen. Die jeweils benötigten Mittel werden für die Haushaltsplanungen angemeldet.
3. Das MIP wird entsprechend fortgeschrieben.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Messestadt Riem, Entwicklungsmaßnahme Theresienhöhe, Verschmelzung der Finanzreserven
7.
Optimierung des Liquiditäts- und Cashmanagement
Zahlungsstromanalyse in der Landeshauptstadt
München
Sachstandbericht
08-14 / V 05467
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sachstandsbericht zur Zahlungsstromanalyse gemäß Stadtratsbeschluss vom 16. Dezember 2009
In der Bekanntgabe wird der aktuelle Sachstand der Zahlungsstromanalyse und die weiteren Schritte dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Liquiditäts- und Cashmanagement, Treasury, Zahlungsstromanalyse, Rechnungscontrolling, Zahlungsmoral
8.
Grundlagen für Haushaltssicherung 2012 - 2016
-
08-14 / A 01570
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01434
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02082
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02067
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05665
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6. Haushaltssicherungskonzept
Lagebericht zur Finanzsituation, Weiterführung der Haushaltsicherung, Beschluss des Finanzausschusses vom 22.06.2010 und der Vollversammlung vom 23.06.2010
Planungen für ein 6. HSK für 2012 -2016
Der Stadtrat billigt das vorgelegte Konzept als Grundlage für weitere Überlegungen und Konkretisierungen für ein 6. Haushaltssicherungskonzept.
Die Stadtkämmerei wird beauftragt, unter Einbeziehung der Referate ein Umsetzungskonzept zu entwickeln und es dem Stadtrat spätestens im 2. Quartal 2011 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
Haushaltskonsolidierung, Planungen für ein 6. Haushaltssicherungskonzept