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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. März 2010, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Geiselgasteigstraße 132 - versperrte Zufahrt durch Dauerparker; Bürgerschreiben vom 25.02.2010

08-14 / I 00948 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Gedenkstein in der Peter-Auzinger-Straße; Bürgerschreiben vom 16.03.2010

08-14 / I 00970 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: die urbanauten, für die Maßnahme: Projekt "Isarlust - Temporäre Fußgängerbrücke vom 17. - 24.07.2010"; Antragssumme: 4.000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.02.2010

08-14 / V 03819 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 18 der Initiative die urbanaten vom 22.01.2010 für das Projekt "Isarlust" vom 17. - 24.07.2010 in Höhe von 4.000 Euro.
2.
AntragstellerIn: digitalanalog e.V., für die Maßnahme: "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr / Sommer 2010; Antragssumme: 540,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.02.2010 zu TOP 3.1.2.2 Mitteilung des Direktoriums zur Telefonpauschale / Fahrtkostenpauschale vom 01.03.2010

08-14 / V 03843 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 18 des digitalanalog e.V. vom 10.02.10 für den Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" in Höhe von 540 Euro.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AntragstellerIn: Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V., für die Maßnahme: Maibaumfest am 01.Mai 2010; Antragssumme: 1.815,00 €; Antrag vom 01.03.2010
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
1.
Rückzug des Budgetantrags des Kath. Pfarramtes Hl. Familie für die Renovierung der St.-Anna-Kirche; Mitteilung vom 04.03.2010
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
Verkehrsangelegenheit Klausener - Gufidauner Str.; Bürgerschreiben vom 22.01.2010 (verwiesen aus der Sitzung vom 23.02.2010) zu TOP 3.2.1.1 weiteres Bürgerschreiben an das Baureferat - Abteilung Verwaltung u. Recht vom 25.02.2010

08-14 / I 00898 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Errichtung einer Bushaltestelle am Laurinplatz (Linie 139)

08-14 / I 00960 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2; hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Markierung des Fahrradwegs der Oberbibergerstraße; Bürgerschreiben aus der Sitzung vom 19.01.10; Antwortschreiben des KVR vom 05.02.10 (negative Erledigung)

08-14 / I 00870 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
2.
St.-Magnus-Straße - Bepflanzung des Mittelstreifens der Fahrspur; Schreiben des BA 18 vom 02.02.10; Antwortschreiben des KVR hinsichtlich der Verkehrssicherheit vom 11.02.10 (neutrale Erledigung)
3.
Maßnahmen zur Qualitätssteigerung der Fuß- und Radwegbrücke über die Tegernseer Landstraße auf Höhe der Waltramstraße; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01653 vom 20.10.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 17.02.10 (

08-14 / B 01653 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Verlängerung der Buslinie 135 zur Alemannenstraße (Ziffer 2 des Antrages); BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01650 des BA 18 vom 20.10.09; Antwortschreiben des Referates für Arbeit u. Wirtschaft vom 23.02.2010 (negative Erledigung)

08-14 / B 01650 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Pistorinistraße - Antrag auf verkehrsberuhigten Bereich sowie Öffnung der Einbahnstraße für Radfahrer in der Pistorinistraße; Bürgerschreiben vom 05.11.09; Schreiben des BA 18 vom 17.12.09; Antwortschreiben des KVR vom 26.02.2010 (neutrale Erledigung)

08-14 / I 00847 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
6.
St.-Magnus-Straße - Geschwindigkeitsüberschreitungen und Parken in zweiter Reihe; Anfrage zur Verkehrsführung; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 19.01.2010; Schreiben des BA 18 vom 05.02.2010; Antwortschreiben des KVR vom 26.02.2010 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 02.03.2010 (SB); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03784
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Mülleimer im Park zwischen der Schyrenstraße und dem Schyrenbad

08-14 / I 00945 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde über den Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Traminer Straße; Bescheinigung vom 15.02.2010
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1; Antrag Nr. 08-14 / A 01025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.09.2009; Schreiben des Direktoriums vom 08.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung; Schreiben des Sozialreferats vom 09.03.2010 mit der Bitte um Rückmeldung bis 23.04.2010
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Protokoll der BA-Veranstaltung am 30.11.2009 im Sozialreferat
2.
Frauenbadetag im Hallenbad an der Klausener Straße - beklagenswerte Zustände; Frauenbadetag im Bad Giesing-Harlaching - Beachtung der Hygiene im Wasserbecken und Abstellen der Verschmutzung außerhalb; Frauenbadetag im Bad Giesing-Harlaching - verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03806; Beschluss des Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft am 16.03.2010
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Freischankfläche in der Otkerstraße; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 23.02.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 23.02.2010)
3.5.3
Anträge
1.
Denkmalschutz im Schwimmbadviertel (Untergiesing); Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 05.03.2010

08-14 / I 00956 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (mehrheitl. - gegen die Stimmen der SPD-Fraktion - so beschlossen)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Konradinstraße 4 - 1 großflächige Plakattafel; Zuleitung der Lbk vom 18.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (vertagt aus der Sitzung vom 23.03.2010)
2.
Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung der Bezirksausschüsse gem. § 3 der Bezirksausschusssatzung; hier: Anwesen Freibadstraße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 03.02.2010 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 23.02.2010)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Hochkalterstraße 2 - 14; Nachverdichtung einer Wohnanlage mit 25 - 30 WE / VORBESCHEID; Anhörung vom 26.01.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 23.02.2010)
2.
Birkenleiten 41; Teilabriss, Teilwiederaufbau und Nutzungsänderung der "Kramer-Mühle" zu Büro, Gewerbe und Ateliers mit Wohnnutzung; Anhörung vom 26.02.10
3.
Harthauser Str. 87; Neubau von 12 Wohneinheiten mit TG; Anhörung vom 26.02.2010
4.
Meichelbeckstraße 9; Neubau eines Einfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 02.03.2010
5.
Veroneser Str. 9; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen; Anhörung vom 05.03.2010
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Goldene Kanne", Aggensteinstraße; Mitteilung vom 09.02.2010 3.5.6.2.2 SSW "Siebenbrunn", Siebenbrunner Str.; Mitteilung vom 04.03.2010
3.
Wohnungsmarkt München; Expertenbefragung 2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03637; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
4.
Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahr Stadtentwicklung München" sichern; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03724; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 (SB)
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2009 - 31.12.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03790; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
6.
Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet b) Marburg setzt auf Sonne - München auch? Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03728; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 (SB)
7.
EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03828; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 10.03.2010
8.
Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03752; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Candidplatz, Maifest des MIB e.V. vom 21.05. - 24.05.2010; Anhörung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.04.2010
2.
Cycling Days München und südl. Landkreise am 23.05.2010; Zuleitung des KVR vom 08.03.2010 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 21.03.2010
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
Kein Goolge Street View in Trudering-Riem; Antrag des BA 15 vom 25.02.2010 mit der Bitte um Unterstützung aller Bezirksausschüsse
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses; Schreiben des Direktoriums vom 01.03.2010 mit der Bitte um schnellstmögliche Rückäußerung
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
"fliegendes Gewerbe" - Fahrradhändler am Hans-Mielich-Platz; Anliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 19.01.2010; Antwortschreiben der Bezirksinspektion Süd vom 10.02.10 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission a) Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen b) Änderungen der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen c) Änderungen des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung d) Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02079; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.02.2010 (VB)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil