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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Mai 2010, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Neue Kinderkrippe in Untergiesing; Schreiben der MoriMu Kinderkrippe GmbH vom 27.04.2010
2.
Erneuerung bzw. Sanierung des "Hohen Wegs"; Bürgerantrag vom 25.04.2010
3.
Parklizenzbereich Untergiesing; Bürgerschreiben vom 04.05.2010
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: hb-lankowitz, für die Maßnahme: Gemeinschaftsausstellung von 8 Künstlern vom 01. bis 30.06.2010; Antragssumme: 1.350,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.05.10 (1.014,00 €)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 18 der Init. hb-lankowitz vom 19.04.2010 für eine Gemeinschaftsausstellung von 8 Künstlern in der Pilgersheimer Straße vom 01.- 30.06.2010 in Höhe von 1.350 Euro.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AntragstellerIn: KJR München-Stadt, für die Maßnahme: ; Antragssumme: 637,00 €; Antrag vom 22.04.2010
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Erneuerung / Sanierung des Poißlweges (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00510 der Bürgerversammlung des BA 18 am 03.12.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04048; Beschluss des BA 18 vom 18.05.10
2.
(E) Erneuerung / Sanierung des Poißlweges
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00510
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 03.12.2009
-
08-14 / E 00510 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00510:
Das Baureferat wird gebeten, die Gehbahn
im Poißlweg zu sanieren.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird die Sanierung des Poißlweges für 2011
vormerken.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gehbahnsanierung
- Giesinger Berg
- Lohstraße
- Heilig-Kreuz-Kirche
- Auer Mühlbach
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Harthauser Straße 103; Zuleitung des KVR vom 21.04.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.06.10
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Errichtung einer Bushaltestelle am Laurinplatz (Linie 139); Antrag Nr. 08-14 / B 01982 des BA 18 vom 23.03.10; Antwortschreiben des Referates für Arbeit u. Wirtschaft vom 21.04.10 (negative Erledigung)
2.
Die Vahrnerstraße wird in Richtung der Lautererstraße zur Einbahnstraße umgewidmet; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01881 des BA 18 vom 23.02.10; Antwortschreiben des KVR vom 06.04.10 (negative Erledigung)
3.
Lärmschutz Tegernseer Landstraße (Flüsterasphalt); Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 19.01.2010; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 07.04.10 (negative Erledigung)
4.
Trambahnhaltestelle Großhesseloherbrücke; Fahrradständer und Parkplätze für Autos; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 21.10.2008; Antwortschreiben der P+R GmbH vom29.04.10 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.04.2010 (SB); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04058
2.
Parkraummanagement; Einführung der Parklizensierung in den Gebieten "Schyrenbad" und "Untergiesing"; Schreiben des KVR vom 22.04.10
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
Einzäunung am Spazierweg der Hochleite; Verschönerung des Spazierwegs an der Harlachinger Straße; Bürgerschreiben vom 26.03.2010 (verwiesen aus der Sitzung vom 20.04.2010)
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Novellierung der Baumschutzverordnung; Az.: 9.81-2010-9086-5; Zuleitung der Unteren Naturschutzbehörde vom 16.04.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.05.10
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Auslichtung Entlang der Hochleite - freier Blick über die Isar; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01880 des BA 18 vom 23.02.10; Antwortschreiben des Baureferats vom 31.03.2010 mit dem Vorschlag einer Ortsbegehung (neutrale Erledigung)
2.
Mülleimer im Park zwischen der Schyrenstraße und dem Schyrenbad; Schreiben des BA 18 vom 25.03.10; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 15.04.10 (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Anwesen Lautererstraße 3 - 5; Bescheid vom 23.04.2010
2.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03951; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.2010
3.
Baumpflanzung in der Sommerstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04067; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 19.05.2010
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Task-Force für die Ermittlung freier Potentiale bei der Kinderbetreuung einsetzen; Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 16.04.10 mit der Bitte um Unterstützung
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Entwurf der Münchner Leitlinien der Suchtpolitik; Zuleitung des Sozialreferats vom 21.04.10 mit der Bitte um Rückmeldung bis 14.06.2010
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Öffnung des Alten- u. Servicezentrums Untergiesing für die untere Au; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03938; Beschluss des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 21.04.2010
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.04.2010
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Hans-Mielich-Str. 12; Abbruch u. Neuerrichtung der unterkellerten Innenhofanlage, Umbau u. Nutzungsänderung der Gewerbefläche im EG / RGB zu 2 Wohnungen, Teilung einer Gewerbeeinheit im UG zu 2 Einheiten; Anhörung vom 09.04.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 20.04.2010)
2.
Birkenleiten 41; Teilabriss, Teilwiederaufbau u. Nutzungsänderung der "Kramer-Mühle" (vertagt aus den Sitzungen vom 23.03.2010 und 20.04.2010)
3.
Konradinstraße 8; Beseitigung eines Lager- u. Gewerbegebäudes; Anhörung vom 22.04.2010
4.
Sommerstraße 51; Anbau eines Balkons; Anhörung vom 22.04.2010
5.
Freibadstraße 7; Anbau von 15 Balkonen; Anhörung vom 22.04.10
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bad Giesing-Harlaching; Informationen zur Sanierung; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 20.04.2010; Antwortschreiben der SWM GmbH vom 29.04.2010 (neutrale Erledigung)
2.
Denkmalschutz im Schwimmbadviertel (Untergiesing); BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01987 des BA 18 vom 23.03.2010; Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 20.04.2010 (neutrale Erledigung)
3.
Antrag zum Verkauf der Wohnungen der GBW in Untergiesing; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01883; Stellungnahme des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen vom 08.04.10 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.1.1 Vereinswirtschaft "Leone Nero", Grünwalder Straße; Mitteilung vom 09.04.2010
3.5.6.1.2 SSW "miasan", Schyrenstraße; Mitteilung vom 20.04.2010
2.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
Eindämmen von Spielhallen und Geldspielautomaten; Antrag des BA 7 Sendling-Westpark mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01991 des BA 12 vom 23.03.10; Schreiben des Direktoriums vom 09.04.10 mit der Bitte um Stellungnahme
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Nachfrage zur konkreten Ausgestaltung (Stadtteilbeschilderung und Plakattafeln); Zwischennachricht des Direktoriums vom 04.05.2010
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise; Schreiben der SWM vom 08.04.10
2.
Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03615; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010
3.
Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04174; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 12.05.2010 (VB)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil