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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. September 2010, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Parkplatz des öffentlichen Bades Giesing-Harlaching und der städtischen Sporthalle an der Säbener Straße: Altglas- u. Wertstoff-Container; Bürgerschreiben vom 19.08.2010
2.
dringender Antrag auf Plattenlegung auf dem ständig zerstörten städtischen Grünsteifen vor dem Anwesen Geiselgasteigstraße 78; Bürgerantrag vom 07.09.2010
3.
Abriß bzw. Neubebauung Bozzarisstraße 2 / Ecke Naupliastraße; Erhalt des Kiosks in der Naupliastraße 115a; Antrag des Pächters vom 01.09.10
4.
Neubebauung in der Athosstraße, Ecke Hochederstraße; Widerspruch gegen die Fällung der Tanne auf diesem Gelände; Bürgerschreiben vom 03.09.2010
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweis "Einweihungsfest Aktionsfläche" des Kreisjugendrings München vom 06.08.2010
2.
Verwendungsnachweis "Gemeinschaftsausstellung von 8 Künstlern vom 01. bis 30.06.2010" von Herrn Hasler vom 01.08.2010
3.
Verwenungsnachweis "Maibaumfest am 01.05.2010" des Maibaumvereins Untergiesing e. V. vom 22.07.2010
3.1.7
Sonstiges
1.
Bezuschussung aus dem Budget des BA 9; Anträge des Vereins Lilalu e.V. vom 18.02.2010 auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms "Umsonst & Draußen" vom 13. - 29.08.2010; Schreiben des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg - vom 16.07.2010; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 06.08.2010
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Teerbelag statt Kopsteinpflaster für Behindertenparkplätze am Wettersteinplatz; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.2010
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Vorschläge des BA 18 zum Aktionsplan zur Lärmminderung des Referates für Gesundheit und Umwelt; Antrag von Frau Kieweg vom 08.09.2010
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Anwesen Harthauser Str.; Gefahrenbaumbescheinigung vom 04.08.2010
2.
Vollzug der Wassergesetze; Isar-Plan, Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung, Planungsabschnitt III, Bauabschnitt Nord zwischen "Weideninsel" und Deutschem Museum; Fkm 148 + 840 und 148 + 350; Planungsgenehmigungsbescheid des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 11.08.2010
3.
Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen; Informationsschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 30.08.2010
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2010 (VB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Genehmigung einer Freischankfläche am Candidplatz 1; Beschluss des BA 18 vom 21.09.2010
3.5.3
Anträge
1.
Errichtung eines barrierefreien Zugangs zur Gaststätte Gartenstadt; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.09.10
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Harthauser Str. 67; Neubau eines Zweifamilienhauses mit TG; Anhörung vom 18.08.10
2.
Harthauser Str. 67; Neubau einer Doppelhaushälfte A; Anhörung vom 18.08.10
3.
Harthauser Str. 67; Neubau einer Doppelhaushälfte B mit TG; Anhörung vom 18.08.10
4.
Lindenstraße; Neubau eines Wohnhauses (6 WE) und Erweiterung der Bestandsgarage Hochleite 1 um 7 Stellplätze; Anhörung vom 19.08.10
5.
Langobardenstraße 9a; Nutzungsänderung von Wohnhaus in Kinderhaus; Anhörung vom 20.08.10
6.
Lindenstraße 24; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Schwimmbecken; Anhörung vom 26.08.10
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Hertlingstraße 7; Anhörung vom 04.08.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 17.08.2010)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Beschleunigung der Baustelle unterhalb der S-Bahnunterführung in der Geiselgasteigstraße, insbesondere Anordnung von Arbeiten abends und an Samstagen, Sonn- und Feiertagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02262 des BA 18 vom 20.07.10; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.08.10 (neutrale Erledigung)
2.
Situierung der GBW-Wohnungen im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02265 des BA 18 vom 20.07.10; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 12.08.10 (neutrale Erledigung)
3.
Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02141 des BA 18 vom 18.05.10; Schreiben des Kommunalreferats vom 02.09.10 mit der Bitte um Fristverlängerung
4.
Antrag zum Verkauf der Wohnungen der GBW in Untergiesing; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01883 vom 23.02.10; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 17.08.10; Zwischennachricht des Direktoriums vom 06.09.10
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.2.1 SSW Pizzeria Sessanta, Zasingerstraße 2; Mitteilung vom 16.08.2010
3.5.6.2.2 Kleingaststätte TTT, Ludmillastraße 20a; Mitteilung vom 19.08.2010
3.
Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte; Schreiben der Markthallen München vom 24.08.2010
4.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats
3.5.6.4.1 Anwesen Säckingenstraße; Mitteilung vom 02.09.10
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
Veranstaltung des BA 18 in Kooperation mit dem MEB (Münchner Existenzgründer-Büro) und dem RAW für Existenzgründer und Gewerbetreibende im Stadtbezirk; Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2010
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO, des LStVG sowie der Grünanlagensatzung; Isarlust - temporäre Fußgängerbrücke vom 22.10. bis 31.10.2010 von 14.00 - 23.00 Uhr auf der Alten Braunauer Eisenbahnbrücke und rund um den Kiosk auf der Ostseite; Zuleitung des KVR vom 02.09.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.10.2010
2.
A: öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG und B:Festsetzung eines Marktes gem. § 64 ff GewO; hier: Anhörung: SoNu + Markt: Mangfallplatz Weihnachtsmarkt vom 26.11. bis 28.11.2010 (Aufbau ab 25.11.10; Abbau bis 29.11.10); Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.10.2010
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Nutzung des Stadions an der Grünwalder Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02264 des BA 18 vom 20.07.10; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 03.08.10 (negative Erledigung)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten; Stellungnahme des BA 4 - Schwabing-West - mit der Bitte um Berücksichtigung der angesprochenen
Kritikpunkte bei der eigenen Behandlung der Beschlussvorlage (vgl. TOP 3.6.4.3 der BA-Sitzung vom 20.07.2010; vertagt aus der Sitzung vom 17.08.2010)
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Außenvertretung der Bezirksausschüsse; Az.: D-II-BA F 05/011; Schreiben des Direktoriums vom 20.08.2010
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil