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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Oktober 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
Amtsniederlegung durch Herrn Ernest Mujkic
Ablehnung des Ehrenamts durch Herrn Dietich Speer
Amtseinführung von Herrn Dr. Roland Geres
in den Bezirksausschuss 17
2.
Vereidigung von Herrn Dr. Geres
3.
Nachbesetzung der Unterausschüsse
4.
Protokoll der Sitzung vom 11.05.2010; Protokoll der Sitzung vom 14.09.2010
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Buslinie 145; Wendestelle Kiesmüllerstraße; Bürgerschreiben vom 15.09.2010
08-14 / I 01219
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Hauptschule an der Ichostraße - Stundenkürzungen im Bereich der Schulsozialarbeit; Schreiben der Hauptschule an der Ichostraße vom 27.09.10
08-14 / I 01221
(Typ: Sonstiges Schreiben)
(Status: TO Aufgenommen)
3.
Verkehrssituation Deisenhofener Straße; konsequente Tempokontrolle; Einführung eines Tempolimits; Bürgerschreiben vom 28.09.10
08-14 / I 01228
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
4.
Antrag auf Einrichtung eines Taxistandplatzes in der Weißenseestraße ggü. Hausnummer 101; Antrag der Taxi-München e.G. vom 29.09.10
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
Mehr Betreuungsplätze für Kinder; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17 vom 27.09.10
08-14 / I 01220
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Sonstiges:
4.3.1
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Antrag der "Giesinger Aktivistinnen" c/o M. Blendl vom 26.05.10 beim BA 17; Theaterproduktion am 21. und 28.07.10; Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis Ende September 2010; Schreiben des Direktoriums vom 16.09.10 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
AntragstellerIn: Mediengruppe "Wirlanden", für die Maßnahme: Videoprojekt "Planningtotellhim"; Antragssumme: wird nachgereicht; Antrag vom 03.09.10
3.
AntragstellerIn: SpVgg 1906 Haidhausen e.V., für die Maßnahme: Beamer für Schulungsmaßnahmen der Jugendabteilung; Antragssumme: 1.000,00 €; Antrag vom 06.09.10
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung (vertagt aus der Sitzung vom 14.09.10)
5.1.1.1.1 Anwesen Tegernseer Platz 1; Erdgeschossiger Anbau mit Flachdach an eine Kleingastronomie; Anhörung vom 07.09.10
5.1.1.1.2 Anwesen Tegernseer Landstr. 143; Neubau eines Hotels; Anhörung vom 08.09.10
zu 5.1.1.1.2 Freiflächengestaltungspläne
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung; Anwesen Stettnerstraße; Az.: 912/282/N/09; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
2.
Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen im Einzelfall auf Anforderung
5.1.3.2.1 Anwesen St.-Bonifatius-Str. 8; Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses; Anhörung vom 21.09.10
5.1.3.2.2 Anwesen Georg-Meisenbach-Str. 4; Nutzungsänderung in eine 2-gruppige Kinderkrippe mit Umbaumaßnahmen im Innenbereich u. für den Brandschutz; Anhörung vom 21.09.10
5.1.3.2.3 Anwesen Zehentbauernstradße 20; Errichtung einer Pergola über der Freischankfläche; Anhörung vom 20.09.10
5.1.3.2.4 Anwesen Schlierseestraße 35; Anbau zweier Fassadenaufzüge und Änderung der DG-Wohnungen - TEKTUR; Anhörung vom 21.09.10
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Verleihung der Ehrenpreise 2010; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05023; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010 (SB)
2.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Münchner Stadtteilstudie 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04749; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2010 - 30.06.2010; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04978; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
4.
Wohnen in München IV
A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe)
B) Beschlussteil
1. Kaufpreisobergrenzen im München -Modell Eigentum
2. "EU will deutsches Einheimischenmodell kippen - ist München auch betroffen? Antrag Nr. 08-14 / A 01652 der Stadtratsfraktion der CSU vom 29.06.2010
3. Aufhebung einschränkender Bedingungen für Bewerbungen von Baugemeinschaften; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05036; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.10 (VB)
5.
Baufälle im 17. Stadtbezirk
6.
Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte; Schreiben der Markthallen München vom 24.08.10
7.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
5.1.4.7.1 SSW "Osteria Alpenhof", Alpenplatz 1; Mitteilung vom 06.09.10
8.
40. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 04571; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
9.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
5.1.4.9.1 Anwesen Kiesmüllerstraße; Unterrichtung vom 15.09.10
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
1.
Projekt LOGIG-Lotsen; Lotsen für gesellschaftliche Integration in Giesing (vertagt aus der Sitzung vom 14.09.10)
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03539; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.10 (VB)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Erhalt der MVG-Verkaufsstelle in der Fasangartenstraße 99;
Abschluss von Neuverträgen ohne Benutzungspauschale
für die MVG-Abrechnungsmaschine mit den bisherigen MVG-Verkaufsstellen;
Rückzahlung der von der MVG seit August 2006 erhobenen
„Benutzungspauschalen“ an alle Betroffenen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten vom 01.07.2010
-
08-14 / E 00643
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05118
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ausführungen der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH zur Wirtschaftlichkeit und Struktur ihres Vertriebsnetzes werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00643 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 01.07.2010 wird nach obiger Maßgabe nicht entsprochen.
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Pennstraße 52; Zuleitung des KVR vom 07.09.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.10.2010
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04613; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010
2.
Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen; Antrag Nr. 02-08 / A 04317 von Herrn StR J. Schmid vom 17.03.08; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03348; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.10 (SB)
3.
Radverkehr; Beschilderung des Radwegs auf der Westseite der Tegernseer Landstraße zwischen Einmündung Wirtstraße und Candidstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
4.
Lkw-Umleitung für die höhenbeschränkte Bahnunterführung
in der Chiemgaustraße; Perspektiven zur Abhilfe; BV-Anfrage Nr. 08-14 / Q 00204 vom 01.07.10; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 09.09.10
5.
Parkraummanagement in München - Sektor IV (Teilbereiche der Stadtbezirke 7, 14 und 17)
a) Beschluss von sechs und Einführung von zunächst vier weiteren Parkraummanagementgebieten im Sektor IV (Teilbereiche des 7. Stadtbezirks Sendling-Westpark, des 14. Stadtbezirks Berg am Laim und des 17. Stadtbezirks Obergiesing-Fasangarten)
b) Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 04855; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses und Bauausschusses vom 29.09.10 (VB)
6.
Werinherstraße zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten (Kostenobergrenze); Projektgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04817; Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.10 (SB)
7.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Deisenhofener Str. 51; Mitteilung des KVR vom 17.09.10
8.
Zustand des Zugangs (Fußgängerunterführung) vom Giesinger Bahnhofsplatz 9 zum S-Bahnsteig; Schreiben des BA 17 vom 18.08.10; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 20.09.10
9.
Verbindungsfahrbahn im Westen des St.-Martins-Platzes (Schließung des Schleichwegs, Erweiterung des dortigen Spielplatzes, Erhöhung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit); Anfrage aus der Bürgerversammlung des BA 17 vom 01.07.10; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.10 (siehe zuletzt TOP 5.3.1.2. der Sitzung vom 08.06.10)
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
5.4.4.1.1 Anwesen Bantingstraße 11; Bescheid vom 10.09.10
5.4.4.1.2 Anwesen Oberviechtacher Str. 40b; Bescheid vom 10.09.10
5.4.4.1.3 Anwesen Oberaudorfer Str. 13; Schreiben vom 16.09.10
5.4.4.1.4 Anwesen Raintaler Straße 33 - 37; Bescheid vom 16.09.10
5.4.4.1.5 Anwesen Deisenhofener Str. 74; Bescheid vom 16.09.10
5.4.4.1.6 Anwesen St.-Martin-Str. 34; Bescheid vom 20.09.10
2.
Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen; Az.: 5.3-2010-17765-5; Informationsschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 30.08.2010
3.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.2010; Bitte des BA 17 um Aufnahme des Kinderspielplatzes "Am Katzenbuckel" (Untersberg- / Weißenseestraße) in das Programm; Antwortschreiben des Baureferats vom 31.08.10
4.
Begrünung im Kreuzungsbereich Peter-Auzinger-Straße / McGraw-Graben / Stadelheimer Straße sowie um das neue Frauengefängnis in der Stadelheimer Straße; Bürgerversammlungsanfrage Nr. 08-14 / Q 00205 vom 01.07.2010; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 08.09.10
5.
Pflanzung von Thujahecken in der Siedlung am Perlacher Forst; Anfrage aus der Bürgerversammlung des BA 17 vom 01.07.10; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.09.10
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten; Abdruck der Stellungnahme des BA 4 Schwabing-West vom 29.07.10 an das Direktorium; Abdruck der Stellungnahme des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 18.08.10 an das Direktorium (vertagt aus der Sitzung vom 14.09.10)
2.
Litfaßsäule am Tegernseer Platz (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.10)
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Nutzung des städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Ermöglichung von soziokulturelle Nutzungen; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 02353 des BA 17 vom 13.07.10; Antwortschreiben des Schul- u. Kultusreferats vom 27.08.10
08-14 / B 02353
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Baumschutz
6.7.1
Einzelfälle
1.
6.7.1.1 Warngauer Straße 4 - 22, 8 Fichten, Antrag vom 07.09.2010
6.7.1.2 Deisenhofener Straße 39, 1 Fichte, Antrag vom 07.09.2010
6.7.1.3 Tirschenreuther Straße 2 - 4, 1 Fichte, Antrag vom 07.09.2010
6.7.1.4 Oberaudorfer Straße 13 - 17, 1 Lärche, Antrag vom 06.09.2010
6.7.1.5 Kiefernstraße 3, 1 Zypresse, Antrag vom 20.09.2010
6.7.2
Baumbestandspläne
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 20.09.10 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 08.11.10
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil