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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. Januar 2010, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8, 81671 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Nachrücken in den Bezirksausschuss 14 durch Herrn Dietmar Kohler
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Mühldorfstr. 6 – Handwerkskammer – Anbringung einer Werbeanlage
2.
Städtische Kinderkrippe an der Grafinger Straße - Überplanung
08-14 / I 00896 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.
Realisierungswettbewerb – Neubau der Feuerwache 5 und des 2. Teils des Zentrums für Katastrophenschutz an der Anzinger Straße 41
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Lärmsituation im Tunnelbauwerk Innsbrucker Ring
08-14 / B 00325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Postitionierung von Containern in der Isareck-/ Annabrunner Straße
3.
Einrichtung einer Pkw-Parkzone in der Heinrich-Wieland-Straße
4.
Gehwegparken Ariboweg / Arnweg
08-14 / I 00894 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
5.
Umlaufsperren in Grünanlagen
6.
Parkraummanagement in München - Festlegung der 3. und 4. Priorität - hier: Erweiterung des Sektor 4, Stadtbezirk 14
08-14 / B 00903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
08-14 / B 01759 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Piusplatz – Spielaktionen AKA e.V. für 2010
2.
St.-Veit-Festwiese – Kurdisches Newroz-Fest der Kurdischen Frauengruppe Nergiz, 20.03.
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Gesamtbetrachtung der Sportbedarfe und -entwicklung für den Münchner Osten
3.4.
Bereich Soziales
1.
Unterbringung von Jugendlichen und Heranwachsenden in Berg am Laim
3.5.
Bereich Budget
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
Weißpfennigweg 1 – Errichtung eines Zweifamilienhauses und eines Dreispänners
2.
Josephsburgstr. 72 – Neubau einer Einrichtung für altersgerechtes Wohnen
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Diskothek „Rafael“ - Kultfabrik – Antrag auf unveränderte Fortführung
3.
Diskothek „Noa“ - Kultfabrik – Antrag auf unveränderte Fortführung
4.
Glasfasernetzausbau der SWM – Projektvorstellung der SWM
5.
Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
6.
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Containerstandplatz Baumkirchner Straße – Bitte um Beantragung einer Sondernutzungsgenehmigung für den südlichen Standplatz
2.
Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen
3.
Keine rechtsfreien Räume – neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen
4.
Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München a) Untersuchungsergebnisse 2009: - „Vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel / Südring“ - „Gutachten zur Flughafenanbindung“ b) Umplanung des 2. S-Bahn-Tunnels im Ostabschnitt mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) c) Beabsichtigtes weiteres Vorgehen
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Verschmutzung Grünanlage „Rosenheimer Bahndamm“
08-14 / I 00897 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
4.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Stadtteilkulturprojekte - Jahresübersicht 2009
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Sportinfrastrukturmaßnahmen in München – Sachstandsbericht 2009
2.
Staatliches Michaeli-Gymnasium Hachinger-Bach-Straße 25 - Erweiterungsbau Klassentrakt - Anbau Einfachsporthalle - Neugestaltung Eingangsbereich und Schulhof 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
3.
Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule in der Grafinger Straße 71
4.
Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009 / 2010
5.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009 / 2010
6.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule, Schuljahr 2009 / 2010
7.
Schüler/innen und Klassenstand – Berufliche Schulen der Landeshauptstadt 2009 / 2010
8.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art 2009 / 2
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung – Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. Nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“
2.
Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen – Beschluss v. 25.11.2009
3.
Verwendung von Budgetmitteln für Veranstaltungen des Bezirksausschusses
4.
Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Str. e.V. - Verwendungsnachweis
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
1.
Baumbestand auf dem Grundstück Berg-am-Laim-Str. 100 - Antwort d. Naturschutzbehörde
2.
Fällungsantrag auf dem Grundstück Westerhamer Str. 48 – Antwort d. Naturschutzbehörde
3.
Unterrichtung über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen Grün- und Freiflächen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes