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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. Februar 2010, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8, 81671 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Anpassung des Spielplatzes an der Hansjakobstraße (am alten Bahndamm) in Größe und Ausstattung an die stark gestiegene Anzahl der nutzenden Kinder (Ziffer 5 des Antrages)
08-14 / E 00017 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzende Grünanlagen 1. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014
2.
Wegesituation zwischen Innsbrucker Ring und Grafinger Straße
3.
Innsbrucker Ring 75 – Verlängerung einer mobilen Heizzentrale als Provisorium
4.
Neumarkter Str. 47 – Verkauf einer städt. Immobilie zur Ansiedlung eines Gewerbebetriebs
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Kindertagesstätte Hachinger-Bach-Straße 11, Anbringung eines Zeichens 136 StVO
2.
Überprüfung Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 14
3.
Containerstandort Annabrunner Straße
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Maifeier in der Baumkirchner Straße am 01.05.2010
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Erweiterung und Umbau der Hauptschule und des Sonderpädagogischen Förderzentrums am Innsbrucker Ring 75 / Echardinger Grünstreifen inkl. Interimscontaineranlage
08-14 / B 01432 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
Pilotprojekt „Digitale Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen im Einzelgenehmigungsverfahren“
2.
Levelingstraße 21 – Antrag auf Baumfällungen
3.
Berg-am-Laim-Str. 110 – Antrag auf Baumfällungen
4.
Berg-am-Laim-Str. 69 – Antrag auf Baumfällungen
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Sonnbergstraße 12 – Abbruchanzeige
3.
Grafinger Straße 6 – Unveränderte Fortführung „Strobe NG“
4.
Berg-am-Laim-Str. 89/91 – Unveränderte Fortführung „Blaywatch“
5.
Truderinger Str. 190 – Errichtung eines Drogeriemarktes
6.
Prozess begleitende Evaluierung Soziale Stadt, Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße – Dokumentation des Auftaktworkshops
7.
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung (Hinweis/Ergänzung vom 21.01.2010)
8.
Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
9.
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung – Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) „Neue Wälder braucht die Stadt“ (Stadtratsantrag Nr. 509 - Fraktion Grüne/Rosa Liste) c) „Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen“; Pilotprojekt „Eschenrieder Moos“
10.
Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008 a) 1. Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis b) Weiteres Vorgehen c) Stadtratsanträge
11.
Ergebnis der Kundinnen- / Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon der LBK
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Gehwegparken Ariboweg / Arnweg – Schriftverkehr KVR / Antragsteller
2.
„Rund um den Ostbahnhof“ - Fußgängerunterführung zum Ostbahnhof - Machbarkeitsstudie (Hinweis/Ergänzung vom 21.01.2010)
3.
Ampelschaltung Bad-Schachener-Straße / Hofangerstraße / St.-Michael-Straße
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Lärmsituation im Tunnelbauwerk Innsbrucker Ring
08-14 / B 00325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Bescheid über die Anerkennung von 77 Plätzen i.d. Kindertageseinrichtung Friedenstr. 22 b
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) - Neuvergabe von städtischen Grundstücken für die Bebauung im Rahmen von KomPro/B in der Truderinger Straße 158, Flurnr. 350/2 Gemarkung Berg am Laim
4.5.
Bereich Budget
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
1.
Fällungsantrag Gratlspitzstraße 42 b – Fällungsgenehmigung
2.
Fällungsantrag Fehwiesenstr. 114 b – Antragsunterlagen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes