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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. April 2010, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8, 81671 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Friedenstr. 22a – Nutzungsänderung einer Lagerhalle in eine Boulder- und Kletterhalle
2.
Werbung im öffentlichen Raum – Wie viel „STRÖER“ verträgt die Stadt? - Antrag BA 12
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Haltestelle der Tram 19 an der Kreillerstr. / St.-Veit-Straße stadteinwärts
2.
Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
3.
Wertstoffcontainerstandort Dornbergstraße
4.
Stadtteilverträgliche Umgestaltung des Innsbrucker Rings
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Piusplatz, Sommerfest AKA e.V. am 12.06.2010
2.
Baumkirchner Straße, Maifeier des Maibaumvereins Berg am Laim e.V. am 01.05.2010
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Antrag auf Budgetmittel des BA 14 für das Kinderfest 2010
2.
Unsere Stadt – Unsere Straßen III – Angebot zur Erstellung von Stadtteilfilmen
3.6.
Sonstiges
3.7.
Baumschutz
1.
Kreillerstraße 48 – Antrag auf Baumfällungen
2.
Weißpfennigweg 1 – Neubau zweier Doppelhäuser mit 3 Garagen
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Sonnwendjochstraße 54 - Abbruchanzeige
3.
Leistungsbilanz der Hauptabteilungen Tiefbau und Gartenbau des Baureferates
4.
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept
a) Grundsatzbeschluss
b) Neu Wälder braucht die Stadt Antrag Nr. 509 der Stadtratsfraktion GRÜNE/RL
c) Flächenpool für ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt „Eschenrieder Moos mit 1. Münchner Ökokonto Antrag Nr. 3465 von Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Busverbindung U-Bahnstation (U5) Michaelibad und U-Bahnstation (U2) Josephsburg
2.
Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
3.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
4.
Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke
a) Vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring 2009, nachfolgende
Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit
b) Stand der Planfeststellungsverfahren und Umplanungen des 2. S-Bahn-Tunnels
c) Weiteres Vorgehen
d) Lärmsanierung am DB-Südring e) Anträge und Empfehlungen
5.
Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens
a) Gutachten zur Flughafenanbindung 2009, nachfolgende Aktivitäten und
Untersuchungen, Fazit
b) Weiteres Vorgehen
c) Anträge
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen - Bekanntgabe -
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Unterlagen zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse vom 04.03.2010
4.5.
Bereich Budget
1.
Kinderinsel Haidhause e.V. - Verwendungsnachweis
2.
Ludwig-Thoma-Realschule - Verwendungsnachweis
3.
Änderung der Gemeindeordnung -
Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die
Bezirksausschüsse zur Entscheidung
4.
Sitzungsunterlagen für alle Mitglieder der BA's bei Entscheidungen aus dem Bereich der laufenden Verwaltung (OB-Vollmacht)
4.6.
Sonstige
4.7.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes