HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 16.07.2024 20:50:23)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. Juli 2010, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8, 81671 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Einrichtung eines Fußgängerüberweges über die Neumarkter Straße, in Höhe des LIDL-Marktes Ecke Weihenstephaner Straße
08-14 / E 00555 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Anwohnergaragen in München – Umsetzungsstand und Fortschreibung
2.
Verkehrsituation Annabrunner Straße und andere Wohnstraßen der Umgebung
08-14 / I 01164 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
3.
Haltverbot in der Annabrunner Straße / Isareckstraße
08-14 / I 01165 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
4.
Haltverbot in der Kinkstraße
08-14 / I 01166 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
5.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Neumarkter Straße
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Hundepoller im Park am Rahel-Straus-Weg
08-14 / I 01167 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
2.
Mobilfunk-Suchkreismeldung
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Transparenz auch auf BA-Ebene verwirklichen
08-14 / B 01378 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Budget der Bezirksausschüsse - Elternbeirat der Kindertagesstätte St. Michael
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Städt. Ludwig-Thoma-Realschule Märchenerzählerin für die 5. und 6. Klassen im Juli 2010
08-14 / V 04694 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 14 des Elternbeirats der Städt. Ludwig-Thoma-Realschule vom 07.05.2010 für eine Märchenerzählerin in den 5. und 6. Klassen im Juli 2010 in Höhe von 330 Euro.
3.6.
Baumschutz
1.
Echardinger Straße 31
2.
Berg-am-Laim-Str. 68
3.
Hansjakobstraße 115 ggü.
4.
Josephsburgstr. 124a
5.
Großvenedigerstr. 49 - 53
6.
Risserkogelstraße 8
7.
Streitfeldstraße 1
8.
Altöttinger Straße 20
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Grafinger Str. 6 – Unveränderte Fortführung „Mondscheinbar“
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 – 2014 - Planungsreferat
4.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010 - 2014
5.
Landesentwicklungsprogramm
6.
Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
08-14 / E 00429 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
7.
Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW AG
08-14 / B 02017 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung
9.
Änderung der Bayerischen Bauordnung; Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen (Kindergärten; Schulen); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00384 der BV 15
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken
2.
Lenkung des Schwerlastverkehrs vor der Bahnunterführung Thomas-Hauser-Straße
08-14 / B 02198 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Filmaufnahmen in der Josephsburg- und Sonnwendjochstr. vom 24. - 25.07.2010
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Unterstützung bei der Aneignung von Plätzen im Rahmen einer „Friedlichen Koexistenz im öffentlichen Raum“ in den Sanierungsgebieten „Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße“, im Bund-Länder Programm „Soziale Stadt“
2.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014 Einzelplan 4 / Jugendamt
3.
Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive -
4.5.
Bereich Budget
4.6.
Baumschutz
1.
Berg-am-Laim-Straße 84 – 86 - Fällungsbescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes