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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. September 2010, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8, 81671 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Hachinger Bach – Renaturierung zwischen Kampenwandstraße und Hüllgraben – Vorgezogene Erstellung eines Rodelhügels
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Planfeststellung Zweite S-Bahnstammstrecke München, Abschnitt 3neu München-Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief)
2.
Ertüchtigung des Bahnknotens München: - 2. S-Bahn-Stammstrecke a) Grundsatzentscheidungen des Bayr. Landtages vom 14.04.2010; Stand der Umsetzung b) Planfeststellungsverfahren für den 2. Stammstreckentunnel mit Stationen c) Lärmsanierung am DB-Südring d) Weiteres Vorgehen e) Anträge und Empfehlungen
3.
Beschleunigung der Buslinie 100
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Mobilfunk-Suchkreismeldung Berg-am-Laim-Nord
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
3.6.
Baumschutz
1.
Bad-Schachener-Str. 93 - 115 – GWG – Freiflächengestaltungsplan / Baumbestandsplan zum Neubau einer Wohnanlage (55 WE) mit Tiefgarage
2.
Krumbadstraße 1 - 27 – GWG – Neubau Wohnanlage (38 WE) mit TG / Baumbestandsplan
3.
Krumbadstraße 2 – GWG – Neubau eines Wohngebäudes (34 WE) / Bauteil 9 a, WR 3
4.
St.-Veit-Str. 26 - 28
5.
Neumarkter Str. 86
6.
Josephsburgstr. 35 - 37
7.
Josephsburgstr. 120, 120 a
8.
Hansjakobstr. 117 -117 c
9.
Truderinger Str. 140 b, c
10.
Eibenstockstr. 13
11.
Kinkstraße 4
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 - Baumkirchner Straße (westlich) - Bahnlinie München - Rosenheim (südlich) - Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen - Ideenwettbewerbs - Weiteres Verfahren
2.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Münchner Stadtteilstudie 2009 - Bekanntgabe -
3.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Zentrenkonzept – Broschüre -
4.
Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1.Kaufpreisobergrenzen im München Modell-Eigentum 2.EU will deutsches Einheimischenmodell kippen – ist München auch betroffen Antrag Nr. 08-14 / A 01652 der Stadtratsfratkion der CSU vom 29.06.2010 3.Aufhebung einschränkender Bedingungen für Bewerbungen von Baugemeinschaften
5.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung Verleihung der Ehrenpreise 2010
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2010 – 30.06.2010 - Bekanntgabe -
7.
SWM Jahresbericht 2009
8.
MVV Verbundbericht 2009
9.
GEWOFAG : Energetische Modernisierung und Anbau von Balkonen in der Wohnanlage in der Berg-am-Laim-Straße, Dornbergstraße, Isareckstr. und Freisinger Straße (380 WE)
10.
GWG – Jahresbericht 2009
11.
GWG – Bauvorhaben Krumbadstr. 1 & 3-37 - Verweigerung der Nachbarzustimmung
12.
GWG – Bauvorhaben Krumbadstr. / Bad-Schachener-Str. - Öffentl. Belange i.d. Bauzeit
13.
GWG – Grundstücksgeschäft Krumbadstr. / Großgmainer Straße
14.
Berg-am-Laim-Straße – Sachstand Ehemalige Landwirtschaftsschule
15.
Weißpfennigweg – Abbruchanzeige
16.
Kreillerstr. 71 – Unveränderte Fortführung „Lounge 35“
17.
Berg-am-Laim-Str. 99 – Einrichtung einer Partnerfiliale der Deutschen Post AG
18.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
19.
Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Parkraummanagement in München – Sektor IV (Teilbereiche der Stadtbezirke 7, 14 & 17) a) Beschluss von sechs und Einführung von zunächst vier weiteren Parkraummanagementgebieten im Sektor IV (Teilbereiche des 7., 14. und 17. Stadtbezirks) b) Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln
2.
Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen
3.
Rohrkanalsanierung 2010 – Berlingerweg und Bertschstraße - Gesamtkosten
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Erweiterung und Umbau der Hauptschule und des Sonderpädagogischen Förderzentrums mit Interimsmaßnahme Containerschule am Innsbrucker Ring 75 / Echardinger Grünstreifen – Projektkosten / Projektgenehmigung
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Umsetzung des Teilplan 4 – Tageseinrichtungen, Tagespflege – Teil B - Bedarfsplanung
2.
Beschlussvorlage zu den Bürgerversammlungsempfehlungen im 14. Stadtbezirk „Keine Unterbringung von heranwachsenden unbegleiteten männlichen Flüchtlingen aus dem Irak im Anwesen Baumkirchner Straße 17, „Hotel Eisenreich““ ( Empfehlung Nr. 08-14 / E 00552 ) „Keine Anmietung des Anwesens Baumkirchner Straße 17, „Hotel Eisenreich“, in Berg am Laim zur Unterbringung von heranwachsenden unbegleiteten männlichen Flüchtlingen aus dem Irak: keine Verschwendung von Fördermitteln, keine Gefährdung der Sanierungsziele des Projekts „Soziale Stadt“, nochmalige Prüfung und Abstimmung der Situation mit den Bürgerinnen und Bürgern in Berg am Laim“ ( Empfehlung Nr. 08-14 / E 00553 )
4.5.
Bereich Budget
1.
Außenvertretung der Bezirksausschüsse
2.
Rückmeldung der Projektleitung Raucherprävention Ludwig-Thoma-Realschule
4.6.
Baumschutz
1.
Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes