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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Oktober 2010, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8, 81671 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Aufstellung eines mobilen Fahrradständers in der Kreillerstraße 5
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Platz an der Medienbrücke München
2.
Parkmöglichkeiten in der Waldstraße
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Mobilfunk-Suchkreismeldung Bereich Levelingstraße
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011 - 2015
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
SV Schwarz-Weiss München
Besuch ungarischer Damenmannschaft vom 23. - 26.09.2010
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für einen Besuch einer ungarischen Damenmannschaft vom 23. - 26.09.2010 vom SV Schwarz-Weiss München in Höhe von 500,00 Euro.
3.
Fachtagung Migration und Integration
3.6.
Bereich Baumschutz
1.
Streitfeldstraße 33
2.
Trainsjochstr. 13
3.
Weißpfennigweg 19
4.
St.-Veit-Straße 81
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 - Baumkirchner Straße (westlich) - Bahnlinie München - Rosenheim (südlich) - Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs - Weiteres Verfahren
3.
Luxussanierungen in München
a) Gibt es Untersuchungen oder sind solche geplant, die Auskunft darüber geben, welche Auswirkungen die Luxussanierungen von Gebäuden auf Veränderungen der Strukturen in Stadtbezirken haben?
b) Schutz der von Luxussanierung betroffenen Mieter vor Kündigung,
Vertreibung und überhöhten Mieten
c) Einhaltung der Bauvorschriften in Gebieten mit Erhaltungssatzung
Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00473, E 00474 (Ziffer 1) und E 00475 (Ziffer 2) der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 – Maxvorstadt am 19.11.2009
4.
Halfinger Straße 28 - Abbruchanzeige
5.
Ampfingstraße 48 – Unveränderte Fortführung Gaststätte „Padova“
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Bahntrassen in München langfristig sichern - Antrag Nr. 08-14 / A 01295
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 18.01.2010
2.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben
2. S-Bahn-Stammstrecke, Planfeststellungsabschnitt 3neu München-Ost, Bereich westl. Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) -Anhörungsverfahren-
a) Neuplanung des Ostabschnittes – PFA 3neu
b) Ergebnisse der Überprüfung der Planunterlagen und der
Bezirksausschussanhörung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München
c) Weiteres Vorgehen beim Anhörungsverfahren
d) Anträge und Empfehlungen
3.
Information über Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten auf
U-Bahn-Außenstrecken im Abendverkehr
4.
Sperrung der Fuß- und Radwegunterführung Ostbahnhof – Fehlende Umleitung
5.
Hultschiner Str. / Unterführung S-Bahnhof / Truderinger Str. - Verkehrsrechtl. Anordnung
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
Verlängerung der Öffnungszeiten der Städtischen Freibäder
2.
Michaeligymnasium - Erweiterungsbau Klassentrakt – Anbau Einfachsporthalle –
Neugestaltung Eingangsbereich und Schulhof - Projektgenehmigung
3.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht z. 30.07.10
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
Projektteam Nikotinprävention Ludwig-Thoma-Realschule – Verwendungsnachweis
4.6.
Bereich Baumschutz
1.
Kinkstraße 4
2.
Hansjakobstr. 117 b+c
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes