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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. Dezember 2010, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Taverne Odyssee, Bad-Kreuther-Straße 8, 81671 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Ampfingstraße 57 – Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit TG
2.
Berg-am-Laim-Str. 117 – Neubau eines Verbrauchermarktes
3.
Baumkirchner Str. 33 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
4.
Levelingstr. 9 – Errichtung eines Einzelhandelbetriebes
5.
Innsbrucker Ring 75 – Modernisierung und Erweiterung eines Förderzentrums
6.
Hachinger-Bach-Str. 25 - Neubau Klassentrakt, Einfachsporthalle, Eingangs/Pausenbereich
7.
Neumarkter Str. 43 – Umbau eines Gebäudes zur Grundschule mit Hort
8.
Kürzungen im Bund-Länder-Förderprogramm (Grundprogramm sowie Programm "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt")
08-14 / I 01356 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Verkehrsregelungen im Bereich Baumkirchner Straße / Josephsburgstraße
08-14 / I 01349 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Verkehrsregelungen im Bereich Waldstraße
08-14 / I 01350 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)
3.
Verbesserungen an der Linie 19 im Bereich Berg am Laim
08-14 / I 01351 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.
10-Minuten-Takt für den Bus 144 an der Ampfingstraße auch am Samstag
08-14 / I 01352 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
5.
Verkehrssicherheit Grafinger Straße und Aschheimer Straße
08-14 / I 01353 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
Aufwertung der Nutzung des Ostparks für verschiedenste Sport- und Freizeitmöglichkeiten
08-14 / I 01354 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Spielaktionen des AKA e.V. am Piusplatz
3.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011
3.4.
Bereich Soziales
1.
REGSAM – München spart Steuergelder – REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt
3.5.
Bereich Budget
1.
Veröffentlichungen in den Schaukästen der Bezirksausschüsse
2.
Barrierefreiheit bei Sitzungen der Bezirksausschüsse und bei Bürgerversammlungen
3.6.
Bereich Baumschutz
1.
Berg-am-Laim-Str. 117 – Baumbestandsplan & Freiflächengestaltungsplan
2.
Innsbrucker Ring 75 – Baumbestandsplan & Freiflächengestaltungsplan
3.
Levelingstraße 9 – Baumbestandsplan & Freiflächengestaltungsplan
4.
Kreillerstraße 22
5.
Berg-am-Laim-Str. 69
6.
Hansjakobstraße 33
7.
Hansjakobstraße 86
8.
Josephsburgstr. 177 – Baumbestandsplan & Freiflächengestaltungsplan
9.
Hachinger-Bach-Str. 25 – Baumbestandsplan & Freiflächengestaltungsplan
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
Unterrichtungen über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Grundstücksarrondierung in der Kreillerstraße
3.
Abbruchgenehmigung Josephsburgstraße
4.
Baumkirchner Str. 21 – Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
5.
Friedenstr. 10 – Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
6.
Berg-am-Laim-Str. 65 – Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539 – Hüllgraben – Gewerbegebiet „Am Hüllgraben“
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke a) Grundsatzentscheidungen des Bayr. Landtages v. 14.04.10; Stand d. Umsetzung b) Planfeststellungsverfahren für den 2. Stammstreckentunnel mit Stationen c) Lärmsanierung am DB-Südring d) Weiteres Vorgehen e) Anträge und Empfehlungen
2.
Mobilität in München (MiD) - Befragung zum Alltagsverkehr in München
3.
München setzt auf's Rad 2 - Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen - Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion Grüne/RL vom 25.09.2009
4.
Neuerlass der Straßenreinigungs- und sicherungsverordnung
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung 2011 – 2015 – Zeitplan
2.
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2010 - 2014
3.
Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2009/2010 - Feinkonzept 2011 - Optimierung von Prozessen und Strukturen - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
4.
Haushaltsplan 2011 – Ansätze der zentralen Bereiche – Schlussabgleich
5.
Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale des Sozialreferates – München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit –
6.
Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
7.
Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
8.
Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
4.5.
Bereich Budget
1.
Ali Baba e.V. - Verwendungsnachweis
2.
Bürgerkreis Berg am Laim - Verwendungsnachweis
4.6.
Bereich Baumschutz
1.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
2.
Änderung der Baumschutzverordnung – Antrag der FDP-Stadtratsfraktion
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes