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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. März 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
digitalanalog e.V.
Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 des digitalanalog e.V. vom 10.02.10 für den Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" in Höhe von 540 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein der Freunde und Förderer der Musik
in der Pfarrei St. Augustinus e.V.
Konzert am 21.03.2010
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 für ein Konzert am 21.03.2010
vom Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V.
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Verkehrssituation Reiherweg (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01655, Top 3.13/02/10)
3.
Mobilfunkanlage Am Eulenhorst
4.
LKW's und hohe Geschwindigkeiten in der Graf-Lehndorff-Straße
6.
Hilfe!!! Die Katastrophe der offenen Ganztagesschule in der Lehrer-Wirth-Schule geht in die nächste Runde
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
150 Jahre 1860 München - Beantragung eines verkaufsoffenen Samstages bzw. Ausnahmeersuchen auf erweiterte Ladenöffnungszeiten (Zwischennachricht)
2.
Radwegverbindung zwischen Gartenstadt Trudering und Neuperlach-Zentrum verbessern
3.
Entlastung für die Zehntfeldstraße (BA-Anträge Nrn. 08-14 / B 01555 und 08-14 / B 01751)
4.
Bilder vom Bahnübergang Thomas-Hauser-Straße - Defekte Bahnschranke
5.
Bahnhofspaten für die S-Bahnhöfe (Schreiben der DB Station&Service AG)
6.
Projektplanung, Projektname: Friesenstraße
(Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007, Top 1.1/10/09)
7.
Wie setzt LH München den Rechtsanspruch auf den Besuch eines Kindergartens in der Praxis um?
8.
Freies Rederecht für Leitungen städtischer Kindertageseinrichtungen in örtlichen Gremien
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Winterdienst in der Grünanlage südlich der Batschkastraße
2.
Putz- und Farbschäden am Bahnhof Trudering ausbessern
TOP 5: Anhörungen
1.
Riemer Park
Haarathon-Lauf des Isar-Amper-Klinikums München-Ost am 26.09.2010 von 10.00 - 13.30 Uhr
2.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2 (hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren)
3.
Errichtung einer Informationssäule, Olof-Palme-Straße, Fl.Nr. 1408/18, Gemarkung Trudering;
Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen)
4.
Neubau eines Nachbarschaftstreffs in der Bajuwarenstraße / Trudering (Beschlussentwurf; s. auch BA-Anträge Nrn. 02-08 / B 02044 und 08-14 / B 01078)
5.
Änderung der BA-Satzung: Bildung eines Ferienausschusses
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
Entwurf
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1683 b Markgrafenstraße (nördlich), Friedenspromenade (östlich) - Gymnasium Trudering (Top 5.3/02/10)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 m, Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt Wohnen (Top 5.5/02/10)
3.
Bauvorhaben Königseestraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen, Verfahrens-Nr.: 3964-32
4.
Bauvorhaben Simplonstraße, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Verfahrens-Nr.: 4122-32
5.
Bauvorhaben Mondseestraße, Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Garagen, Verfahrens-Nr.: 4567-32
6.
Bauvorhaben Adelmannstraße, Neubau einer Wohnanlage (2 Gebäude / 10 Wohneinheiten), Verfahrens-Nr.: 3728-32
7.
Bauvorhaben Ingeborgstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen, Verfahrens-Nr.: 1150-32
9.
Bauvorhaben Zehntfelstraße, Neubau eines Doppel- und Einfamilienhauses, Verfahrens-Nr. 375/1
10.
Bauvorhaben Gustav-Lindner-Weg, Neubau von zwei Wohnhäusern mit insgesamt 7 Wohnungen sowie einer TG mit 8 Stellplätzen, Verfahrens-Nr.: 1067-32
11.
Bauvorhaben Am Mitterfeld, Errichtung einer Wohnanlage (24 WE) mit Tiefgarage (26 Stpl.), Verfahrens-Nr.: 32645-32
12.
Bauvorhaben Schneefinkenweg, Neubau eines Mehrfamilienhauses bzw. 2er Mehrfamilienhäuser (Vorbescheid)
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung?
2.
Errichtung eines Parkverbots im Bereich der Wasserburger Landstraße (stadtauswärts), westlich: Kathreinweg, von Haus 2 - 6
3.
Halteverbot im Drosselweg Kurvenbereich Drosselweg / Mauerseglerstrasse
4.
Rechtzeitig Ersatz für wegfallende Wertstoffinseln schaffen
5.
Fertigstellung der Straßenführung in der Astrid-Lindgren-Straße / Belästigung durch den Autoverkehr
6.
Erweiterung des Spielplatzes am Graf-Spee-Platz um eine Kletterwand / Abenteuereinheit
7.
Freerunning-Parcour in Trudering-Riem
8.
LKW's in der Ottilienstraße
9.
Fußgängerfurt an der Friedenspromenade
10.
Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am U- und S-Bahnhof Trudering (BA-Anträge Nrn. 08-14 / B 01550 und 08-14 / B 01372)
11.
Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 15 (Top 3.11/02/10)
7.5
UA Allgemeines:
1.
Kurzbericht - Restaurierung der Tiergruppe im Pausenhof der Feldbergschule
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen:
2.
Dar-es-Salaam-Straße 15
3.
Tsingtauerstraße 67
4.
Anechostraße 21
5.
Salzmesserstraße 42
6.
Mondseestraße 15
7.
Solalindenstraße 48
8.
Zehntfeldstraße 192
9.
Batschkastraße 16 b
10.
Hochalmstraße 23
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine und Mitteilungen:
1) Einladung zur Informationsveranstaltung der SWM am 23.03.2010 um 18.00 Uhr, Raum D 0.00, Emmy-Noether-Straße 2
2) Einladung zur Eröffnungsveranstaltung zum Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 12.09.2010
3) nach Mitteilung der Vorsitzenden
2.
Jahresgespräch mit der Polizeiinspektion (PI) 25 - Themensammlung
3.
Mehr Einflussmöglichkeiten für Junge Menschen (Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL Nr. 08-14 / A 01025, Anlage 3)
4.
Grünzug Haffstraße - Vergabe der Landschaftsbauarbeiten (Mitteilung des Baureferates - Gartenbau)
5.
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen - GREENFIELDS Open Air am 10.06.2010 von 10.00 - 22.00 Uhr auf der Galopprennbahn Riem
6.
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
7.
Protokoll des Sozialreferates zur BA-Veranstaltung am 30.11.2009
8.
Mittelfristige Finanzplanung 2009 - 2013 der Landeshauptstadt München (Broschüre der Stadtkämmerei)
9.
Baumaßnahmen der SWM - Fernwärmeprojekt Heinrich-Böll-Straße
10.
Bauzentrum München - Broschüre "Baurecht after work 2010"
11.
Bauzentrum München - Broschüre "Seminare 2010"
12.
Jahresgespräch mit der MRG (Top 4.2/02/10)
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 15.02.10 - 28.02.10
2.
Kein Google Street View in Trudering-Riem - Umkehr der Beweispflicht, Bitte des Bezirksausschusses (BA) 15 um Unterstützung durch die BA's 1-14 und 16-25
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Ingeborgstraße
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Errichtung eines Haltverbots im Kathreinweg
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Errichtung von Haltverboten in der Kästlenstraße an allen Einmündungspunkten
6.
Vollzug des § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO); Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Info-Veranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion München in der Zeit von 29.03.2010 bis 08.09.2010
7.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO), hier: §§ 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
8.
Vollzug des BayKiBiG
Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Lehrer-Wirth-Straße 38, Änderung des Bescheides vom 05.01.2007
9.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München,
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.02.2010
10.
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 02.03.2010
11.
Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet
b) Marburg setzt auf Sonne - München auch?
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
12.
Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
13.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2009 - 31.12.2009; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
14.
EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategie in Städtebau und strategischer Planung; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010
15.
Grundschule Lehrer-Götz-Weg 21
Erweiterung der Grundschule und des Hortes sowie Neubau einer Einfachsporthalle an der Joseph-Hagn-Straße (Projektkosten); Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 03.02.2010
16.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperationseinrichtung an der Widmannstraße 2+4, Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 -2013; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 10.03.2010
17.
Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten- und 4 Krippengruppen, eines 4-gruppigen Hortes sowie einer Dienstwohnung für die technische Hausverwaltung an der Feldbergstraße 85 (Projektkosten); Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 10.03.2010
18.
Wohnungsmarkt München - Exprertenbefragung 2009
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010