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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. Mai 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
TSV Trudering e.V.
Ausstattung der Fahnenabordnung
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 des TSV Trudering e.V. vom 11.03.2010 für die Ausstattung der Fahnenabordnung in Höhe von 947 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Nachbarschaftswerk wagnis. e.V.
Ausstattung des "Entfaltungsraums"
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 des Nachbarschaftswerks wagnis e.V. vom 14.02.2010 für die Ausstattung des Entfaltungsraums in Höhe von 4.000 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost
Druckkosten für die Schülerzeitung "Eastsider"
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 des Elternbeirates des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost vom 26.03.2010 für die Druckkosten der Schülerzeitung "Eastsider" in Höhe von 320 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kuratorium Wohnen im Alter gemeinnützige Aktiengesellschaft
Maifest am 01.05.2010
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 für das Maifest am 01.05.2010 vom Kuratorium Wohnen im Alter gemeinnützige Aktiengesellschaft in Höhe von 4.300,00 Euro.
5.
Projektplanung Buslinie 193 - Wasserburger Landstraße - Haltestelle Jagdhornstraße
TOP 2: Bürgerschreiben
2.
Radfahrer Führung am Schatzbogen
3.
Kindergartenplätze in Waldtrudering
4.
Trägerschaft für eine Kinderkrippe
5.
Vorstellung Stadtteilarbeit Riem
6.
Entfernung von Fahrrädern am Platz der Menschenrechte
7.
Mannschaftsspiele am Halligenplatz (Ost)
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Hüllgraben in Kirchtrudering
2.
Winterdienst in der Grünanlage südlich der Batschkastraße
3.
Wiederherstellung der Straßenoberfläche nach Aufgrabungen
4.
Verkehrssituation Feldbergstraße
5.
LKW-Verkehr in der Bajuwarenstraße
6.
Geschwindigkeitsblinker Ottilienstraße
7.
Radwegverbindung zwischen Riem und Trudering endlich realisieren
8.
Wann kommt der barrierefreie Ausbau der S-Bahnstation Riem?
9.
Putz- und Farbschäden am Bahnhof Trudering ausbessern
10.
Was bringt eine Ausdehnung des 10-Minuten-Taktes auf der S4-Ost verkehrlich?
11.
Verlegung der Haltestelle Ottilienstraße der Buslinie 192
12.
Neue Bushaltestelle für die Buslinie 146
13.
Bushaltestelle Paul-Wassermann-Straße
14.
Mobilfunkantenne im Truderinger Wald - Übergabe von 1527 Unterschriften gegen den Bau am vorgesehenen Standort
15.
Bei Mobilfunk-Bauten Öffentlichkeit frühzeitig herstellen
16.
Aus der Not eine Tugend machen: Mobilfunkturm als Aussichtsturm im Truderinger Wald
17.
Reparatur der Anlagenbänke des Kinderspielplatzes zwischen Rotkehlchenweg und Häherweg
18.
Einplanung von Kindertagesstätten im 4.Bauabschnitt Wohnen in der Messestadt
19.
Hilfe!!! Die Katastrophe der offenen Ganztagesschule in der Lehrer Wirth Schule geht in die nächste Runde
20.
Verlängerung der Öffnungszeiten des Friedhofs Riem
21.
150 Jahre 1860 München - Kriterien der Platzvergabe
22.
Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse; Übernahme der Hälfte der Mietkosten ab 01.01.2010
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Qualifizierte Nachverdichtung in Trudering und Riem
2.
Veräußerung städtischer Grundstücke in Trudering und Riem auf Erbpachtbasis
3.
Umsetzung des EEWärmeG
4.
Künstlerische Gestaltung von Wertstoffinseln bzw. Wertstoffsammelcontainern
5.
Bei BAUMA-Parkplatz-Umbau Lärmschutzproblem lösen
6.
Verbotswidrige Müllentsorgung am Hochacker
7.
Barrierefreier Ausbau der Polizeiinspektion 25
8.
Fotowettbewerb für Kinder
9.
Hilfe – wo finde ich in Trudering-Riem eine Familienhelferin?
10.
Beseitigung von wilden Müllablagerungen an der Wasserburger Landstraße
TOP 5: Anhörungen
1.
Erika-Cremer-Straße: Präsentation der Bücherbusse der Münchner Stadtbibliothek am 03.07.2010
2.
Riemer Park: Naturspielmobil am 01.07. und 02.07.2010
3.
Riemer Park, Badesee: Sommerfest Damen-Schwimmverein 1903 e.V. am 10.07.2010
4.
Ehemalige Flughafenlandebahn: Sportevent "Circle Shot" des Gymnasium Kirchheim am 10.07.2010
5.
Grünanlagen Graf-Spee-Platz, In der Heuluss, Bleßhuhnweg: Durchführung einer BRK-Praxisübung am 17.07.10
6.
Bajuwarenstr. 25 und Grünanlage Unnützwiese: Jubiläum FF Michaeliburg 23.07.-25.07.2010 (Umzug am 25.07.)
7.
Damaschkestr, Bajuwarenstr.: Festzug anlässlich Jubiläum Feuerwehr Michaeliburg am 25.07.2010
8.
Entwurf der Münchner Leitlinien der Suchtpolitik
9.
Riemer Str. 300 - Antrag auf Erteilung der Genehmigung von 5 beleuchteten Werbetafeln (TopLux)
10.
Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung
11.
Novellierung Baumschutzverordnung
12.
Riemer Park, Musikhain, Nutzung Echo e.V. am 09./10.07.2010 - Anhörungsfrist 04.06.2010
13.
Austausch der Lichtzeichenanlage Feldberg- / Wasserburger Landstraße
14.
Kindergarten- und Hortunterversorgung im Bereich der Bajuwarenstraße rasch beenden
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
1.
Sport in München - Jahresdokumentation 2009
7.2
UA Kultur:
1.
Sommerfest des BA 15
7.3
UA Planung:
1.
Bauvorhaben Königseestraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen, Verfahrens-Nr.: 3964-32 (Top 7.3.1/04/10)
2.
Bauvorhaben Graf-Ottenburg-Straße, Vorbescheid, Verfahrens-Nr.: 31380-32 (Top 7.3.3/04/10)
3.
Bauvorhaben Am Mitterfeld, Errichtung einer Wohnanlage (24 WE) mit Tiefgarage (26 Stpl.), Verfahrens-Nr.: 32645-32 (Top 7.3.4/04/10)
4.
Bauvorhaben Schneefinkenweg, Neubau eines Mehrfamilienhauses bzw. 2er Mehrfamilienhäuser (Vorbescheid) (Top 7.3.5/04/10)
5.
Weißpfennigweg 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage - Verf.-Nr. 31577-32
6.
Salzmesserstr. 77 - Neubau eines 6-Familienhauses mit Garagen und Stellplätzen - Verfahrens-Nr. 7204-32
7.
Unnützstr. 33 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - Verf.-Nr. 7301-32
8.
Gustav-Lindner-Weg 10 - Neubau zweier Wohnhäuser (7 WE) mit TG - Verf.-Nr. 7377-32
9.
Scheibmeirstr. 11 - Neubau eines Wohn- und Gewerbeobjekts mit TG - Verf.-Nr. 5441-32
10.
Feldbergstr. 1 - Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in eine Wohngemeinschaft für Jugendliche - Verf.-Nr. 6608-32
11.
Feldbergstr. 86 - Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit Garagen - Vorbescheid - Verf.-Nr. 5213-32
12.
Hippelstr. Fl.-Nr. 2257/29 - Neubau zweier Einfamilienhäuser (eins davon mit Einliegerwohnung) einschl. einer Doppel- und einer Einzelgarage - Vorbescheid - Verf.-Nr. 5306-32
13.
Hippelstr. 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit TG (8 Stellpl.) - Verf.-Nr. 7903-32
14.
Mattseestr. - Fl.Nr. 562/9 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport und Geräteraum - Verf.-Nr. 5775-32
15.
Mattseestr. - Fl.Nr. 562/9 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport - Verf.-Nr. 5764-32
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
Rechtzeitig Ersatz für wegfallende Wertstoffinseln schaffen
2.
Freerunning-Parcour in Trudering-Riem
3.
Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 der STVO; Lichtzeichenanlage Riemer Straße/Wendeanlage (TOP 5.2/04/10)
4.
Nachfrage wegen BA-Anträgen aus den Jahren 2007 und 2008(BA-Anträge Nrn.: 02-08 / B 02689 und 02-08 / B 02984)
(Top 3.7/04/10)
5.
Linienführung in der Schwablhofstraße
6.
Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung?
7.
Radwegverbindung zwischen Gartenstadt Trudering und Neuperlach-Zentrum verbessern
8.
Fahrradabstellplage am Bahnhof Trudering
9.
Fahrrad-Abstellmöglichkeiten am U- und S-Bahnhof Trudering
7.5
UA Allgemeines:
1.
Konzert am 21.03.2010 in St. Augustinus - Sachbericht
2.
Verwendungsnachweis Bibliothekssoftware Hauptschule
3.
Verwendungsnachweis Initiative Jugendtreff
4.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses:Hella-von-Westharp-Str., 34, Mattseestr. 22b
8.2 Zeisigweg 8
8.3 Drosselweg 6, 8 / Stieglitzweg 2
8.4 Ernastr.11
8.5 Kreuzerweg 22
8.6 Lachenmeyrstr.11
8.7 Wasserburger Land-Str.268
8.8 Feldbergstr.40
8.9 Komoranweg 2
8.10 Großfriedrichsburgerstr.8d
8.11 Gustav-Lindner-Weg 10
8.12 Rotfuchsweg 5
8.13 Turnerstr.50
8.14 Scheibmeirstr.40
8.15 Friedenspromenade 91a
8.16 Sulzweg 12
8.17 Friedenspromenade
TOP 9: Verschiedenes
1.
Infoabende des Bauzentrum München
2.
Veranstaltungen im Riemer Reitstadion
3.
Feuerwerk an der Truderinger Festwoche, Anhörung
4.
Eindämmen von Spielhallen und Geldspielautomaten
5.
Information zur Auswahl der Gebiete mit besonderem Handlungsbedarf für REGSAM
6.
Kein Google Street View in Trudering-Riem - Stellungnahmen anderer Bezirksausschüsse
7.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen
Hinweis:
Antrag Nr. 1759 des BA 10 - Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
8.
Mobilfunkantenne im Truderinger Wald, Immissionsbelastung
9.
Verschmutzung der Landshamerstraße
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft an der A94
2.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk zw. 05.04. und 09.05.2010
3.
Birkhahnweg 10 - Abbruchanzeige
4.
Mondseestr. 15 - Abbruchanzeige
5.
Gustav-Lindner-Weg 10 - Abbruchanzeige
6.
Matterhornstr. 22 a - Abbruchanzeige
7.
Anerkennung von 15 Plätzen in der Kindertageseinrichtung Widmannstr. 2 - 4
8.
Solalindenstr. 50 - Unveränderte Fortführung der Gaststätte "Lindengarten"
9.
Salzmesserstr. 100 - Unveränderte Fortführung des Trink- und Imbisskiosk in der Kleingartenanlage
10.
Freizeitgestaltung für Jugendliche; Freizeitsport im Teenageralter
11.
Projekte Quartierbezogener Bewohnerarbeit - Neubau eines Nachbarschaftstreffs in der Bajuwarenstraße - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013
12.
Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses
13.
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Damaschkestraße