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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. September 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Truderinger Trachtenverein e.V.
Teilnahme am Trachten- und Schützenzug am 19.09.2010
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 des Truderinger Trachtenvereins e.V. vom 13.07.2010 für die Teilnahme am Trachten- und Schützenzug am 19.09.2010 in Höhe von 539 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Pfarrei St. Florian
Dekanatsfrauentag am 20.11.2010
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 der Pfarrei St. Florian vom 21.06.2010 für den Dekanatsfrauentag am 20.11.2010 in Höhe von 680 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kath. Kirchenstiftung Christi Himmelfahrt
Festkonzert am 24.10.2010
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 der Kath. Kirchenstiftung Christi Himmelfahrt vom 30.07.2010 für das Festkonzert am 24.10.2010 in Höhe von 2.370 Euro.
4.
Widmung einer Teilstrecke der Galopperstraße
Sitzungsvorlage 08-14/ V 04832
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Wertstoffsammelstelle Waldtrudering
2.
Spielplatzverschmutzung Adlerstraße
3.
Vorstellung der Planung einer Kinderkrippe in der Truderinger Str. 198
8.
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Anfrage zur Planung von Fußgängerüberwegen
2.
Geschwindigkeitsblinker Ottilienstraße
3.
Felicitas-Füss-Straße, Verkehrssituation
4.
Konkrete Umsetzung der Münchner Fahrradkampagne in Trudering
5.
Radwegverbindung zwischen Riem und Trudering endlich realisieren
6.
Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnlinie München - Rosenheim
7.
Logistikgleis Kirchtrudering
8.
Umstiegssituation am Leuchtenbergring
9.
Haben Fahrgäste mit Behinderung auch an Wochenenden und Feiertagen einen Beförderungsanspruch?
10.
Wann kommt der barrierefreie Ausbau der S-Bahnstation Riem?
11.
Bürgerbusse für Trudering - eine erfolgversprechende Antwort auf die demographische Entwicklung?
12.
Irmelastraße : Kleine Straße für (zu) große LKWs?
13.
LKW's und hohe Geschwindigkeiten in der Graf-Lehndorff-Straße
14.
Bebauungsplan Wasserburger Landstraße / Horst-Salzmann-Weg (B-Plan Nr. 1958 b)
15.
Grundstücksvergabe im 4. Bauabschnitt Messestadt
1.) Der BA 15 beantragt einen wesentlichen Teil der geplanten Reihenhausgrundstücke an private Bauherren zu vergeben.
2.) Die Stadt München wird aufgefordert, im 4. Bauabschnitt die Grundstücke bevorzugt an Genossenschaften und Baugemeinschaften zu verkaufen.
16.
Nach zwei Jahren Leerstand – wie geht s mit dem städtischen Gebäude (ex-Polizeiaußenstelle) an der Bajuwarenstraße weiter?
17.
Grundstücksbebauung Graf-Lehndorff-Straße
18.
Gespräch zu der Situation bei Veranstaltungen im Riemer Reitstadion
19.
Erläuterungstafel für den Kopfbau des ehem. Münchner Flughafens Riem
20.
Verlängerung der Öffnungszeiten des Friedhofs Riem
21.
Hallenbelegungszeiten der Grund-, Haupt- und Berufschulen im Stadtbezirk 15 sowie der Bezirkssportanlage Feldbergstraße
22.
Trägerschaft für eine Kinderkrippe
23.
Wie setzt LH München den Rechtsanspruch auf den Besuch eines Kindergartens in der Praxis um?
24.
Hundepoller in der Grünanlage in der Huchenstraße
25.
Befestigung der Wertstoffsammelstellen in Waldtrudering / Zugang zu den Müllcontainern Waldschulstraße in Waldtrudering
26.
Künstlerische Gestaltung von Wertstoffinseln bzw. Wertstoffsammelcontainern
27.
Wiedereinführung der Sperrmüllsammlung
28.
Verkaufsoffener Sonntag in der Wasserburger Landstraße
29.
„Konsequenzen aus Briefaktion des e.a. Stadtrates Karl Richterund Unterstützung des Anliegens des BA 1 Altstadt-Lehel“
30.
Budget der Bezirkssausschüsse, Antrag der Chorgemeinschaft St. Peter und Paul vom 16.12.09
31.
Bericht zum "Tag des Lärms 28. April 2010", Sitzungsprotokoll Planungsauschuss zum Stadtratsantrag Nr. 08-14/A01509 (TOP 2.1 der BA-Sitzung vom 20.05.10)
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Radverkehr in Trudering/Riem/Messestadt
2.
Radverkehr in Trudering- Fahrradstraßen
3.
Racing Show vom Wochenende 10. Juli 2010
4.
Kindgerechtes Essen in Kinderkrippen und Kindertagesstätten
5.
Großräumige Busumleitungen- wie lassen sich die Belange Behinderter berücksichtigen?
6.
Fußgängerweg im Bajuwarenpark zwischen Kreiller- u. Truderinger Str.
TOP 5: Anhörungen
1.
Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke
a) Grundsatzentscheidung des Bayerischen Landtages vom 14.04.10; Stand der Umsetzung
b) Planfeststellungsverfahren für den 2. Stammstreckentunnel mit Stationen
c) Lärmsanierung am DB-Südring
d) weiteres Vorgehen
e) Anträge und Empfehlungen
Anhöhrung der Bezirksausschüsse zu einer Beschlussvorlage des Planungsreferats für die Vollversammlung des Stadtrates am 06.10.10
2.
Stellungnahme des BA 18 vom 08.09.10 zur 2.S-Bahn-Stammstrecke
3.
Beschlussvorlage für den Schul- und Sporausschuss vom 22.09.10
(Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums in Trudering an der Friedenspromenade mit einer 3-fach Sporthalle mit Zuschauertribüne und Freiflächen im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem)
4.
Lichtzeichenanlage Hollerithstr./ Stahlgruberring (LZA 1095)
5.
Mobilfunk; Suchkreismeldung
hier: Aufbau einer Mobilfunkanlage mit UMTS-Technik
6.
Riemer Park, Musikhain, Echo e.V. Äktschn im Park- Naturspielmobil am 07./08.10.10
7.
Internationales Drehorgeltreffen Willy-Brandt-Platz und Platz der Menschenrechte 15.-17.10.10
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem am 07.10.10
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
1.
Kindergärten vs. Schulsport? Grundschule an der Forellenstraße;
Protokoll der UA-Sitzung vom 02.09.10
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
Antrag auf Haltverbot in der Wasserburger Landstraße 108 / 110
2.
Anfrage auf Haltverbot bzw. Parkverbot an Zaunkönigweg 2
3.
Radfahrproblematik im Lomeweg
4.
Protokoll zum Ortstermin 17.08.10, Bajuwarenpark
5.
Protokoll zum Ortstermin 02.09.10, Wasserburger Landstr. 108-110, Zaunkönigweg 2, Lomeweg
6.
Zeitänderung an einer Haltverbotszone in der Markgrafenstraße
7.5
UA Allgemeines:
1.
Verwendungsnachweis zum Budgetantrag:
AK Rund um die Geburt, Flyererstellung
2.
Verwendungsnachweis zum Budgetantrag:
TSV Trudering, Grundausstattung Basketball
3.
Verwendungsnachweis zum Budgetantrag:
Elternbeirat des Sonderpäd. Förderzentrums, Schülerzeitung "Eastsider"
4.
Verwendungsnachweis zum Budgetantrag:
TSV Trudering, Ausstattung Fahnenabordnung
5.
Anträge des Vereins Lilalu e.V. vom 18.02.10 auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms "Umsonst & Draußen"; Schreiben des BA 9 an Herrn Oberbürgermeister Ude; Antwort des Oberbürgermeisters vom 06.08.10
6.
Sachbericht der Maßnahme: Gesundheitspfad Riemer Wald, Flyer- Erstellung
7.
Mehrjahreinvestitionsprogramm (MIP) 2010- 2014
1. Investionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Dissens
3. verfahrenstechnische Neuerungen
4. Stellungnahme der Bezirksausschüsse
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
8.1 Entscheidungen entgegen dem Votum des BA:
Entscheidungen der Unt. Naturschutzbehörde aus anderen Gründen
8.2 Meisenstr. 9a, 8.3 Postweg 44-46, 8.4 Postweg 38-40, 8.5 Bernhard-Mayer-Str. 4, 8.6 Schanderlweg 7, 8.7 Sperberstr. 40b, 8.8 Heldackerweg 3, 8.9 Großfriedrichsburgerstr. 1, 8.10 Dukatenweg 11, 8.11 Damaschkestr. 69, 8.12 Ingeborgstr. 20, 8.13 Reginastr. 25, 8.14 Dukatenweg 13, 8.15 Zehntfeldstr. 188, 8.16 Meisenstr. 8-10, 8.17 Turnerstr. 20, 8.18 Heilwigstr. 25-29b, 8.19.Theodor-Kober-Str. 2, 8.20 Waldschulstr. 3, 8.21 Wimbachtalstr. 10, 8.22 Herzogstandstr. 106 Gemarkung Trudering FL.Nr. 199/1, 8.23 Scharerweg 2
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine: "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse", Mitteilung der Termine 2011; Einladung zur Informationsveranstaltung des Sozialreferats am 29.11.10; Einladung zur Ausstellung "Stadt.Baum.Lebensraum"; Einladung zur Benefiz-Gala zum 50. Geburtstag von Amnesty International am 8.Mai 2011; Einladung zur "Irischen Woche" vom 21.-26.10.10, Forum2-Kulturverein Olympiadorf e.V.; Veranstaltungen/Kooperationen September 2010- Liste des Kulturreferats
2.
Außenvertretung der Bezirksausschüsse, Schreiben des Direktoriums vom 20.08.10
3.
Nahverkehrsinfrastruktur im Münchner Osten; Verlängerung Straßenbahnlinie 25 bis zur S-Bahn-Station Berg-am-Laim; Schreiben des BA 14
4.
Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte
5.
Antrag des BA 2 vom 24.07.10 mit der Bitte um Unterstützung durch weitere Bezirksausschüsse: Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder
6.
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadteilaktivitäten, Stellungnahme des BA 4
7.
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten, Stellungnahme des BA 9
8.
Schreiben des BA 1 zum Anhörungsverfahren zur Planfeststellung 2. S-Bahn-Stammstrecke München
9.
Protokoll der Spielraumkommission Messestadt Riem 01. Juli 2010 im Quax
10.
Broschüre "Aus Alt mach Neu" des Referats für Gesundheit und Umwelt
11.
Dokumentationsfilm "Messestadt Riem- Ein neuer Stadtteil für München"
12.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2010
13.
Verbundbericht 2009 des MVV
14.
Geschäftsbericht der Unfallkasse München für das Geschäftsjahr 2009
15.
Baumaßnahmen der SWM, Stromprojekt Graf-Lehndorff-Straße
16.
Baumaßnahmen der SWM, Stromprojekt Riemer Straße, Änderung im Terminablauf
17.
Baumaßnahmen der SWM, Wasserprojekt Forellenstraße
18.
Baumaßnahmen der SWM, Mehrspartenprojekt Friesenstraße
19.
Baumaßnahme der SWM, Mehrspartenprojekt Adelmannstraße
20.
Baumaßnahmen der SWM, Stromprojekt Wasserburger Landstraße
21.
Anliegerinformation: Bauabschnitt 3+ 4 Wasserburger Landstraße
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum 05.07.10- 15.08.10 und 23.08.10- 05.09.10
2.
Abbruchanzeige: Wasserburger Landstraße 200, WE Nr. 3 im DG
3.
Abbruchanzeige: Hippelstraße 63
4.
Abbruchanzeige: Wasserturmstr. 16 und 18
5.
Abbruchanzeige: Groschenweg 25
6.
Ausführungsgenehmigung für die Sanierung des P+R- Platzes Trudering Nord an der Birthälmer Straße
7.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Flst. 357/62 Trudering, Bajuwarenstraße
8.
Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung; Beschlussvorlage Kinder- und Jugendhilfeausschuss 21.09.10
9.
BayKiBiG, Bescheid über die Anerkennung von Plätzen Kindertageseinrichtung Karpfenstr. 20
10.
BayKiBiG, Bescheid über die Anerkennung von Plätzen Kindertageseinrichtung Helsinkistr. 12
11.
Unveränderte Betriebsfortführung Kleingaststätte Servus, Riemer Str. 349
12.
Unveränderte Betriebsfortführung SSW Ichi Ban, Wasserburger Landstr. 145
13.
Unveränderte Betriebsfortführung Kleingaststätte AS, Max-Rothschild-Str. 6
14.
Drachenfest im Riemer Park am 25./26.09.10, Zustimmung durch BA-Vorsitzende erteilt wg. Anhörungsfrist 06.09.10
15.
Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW AG- Wohnungen, Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters Ude vom 27.05.10 an alle Bezirksausschüsse
16.
Wettbewerbsergebnis Kunst in der Messestadt Riem, Stadtratsbeschluss vom 28.07.10
17.
Einführung eines Vorabinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung, Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.10
18.
Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken, Beschluss des Bauausschusses vom 06.07.10
19.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 m Messestadt Riem, Edinburghplatz südlich, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.06.10
20.
Drehgenehmigung UFA Fernsehproduktion für den 06.09.10, Markgrafenstr. 70-72, Am Hochacker