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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. Januar 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AK Gesundheitspfad Riemer Park
Erstellung eines Flyers
08-14 / V 03515
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 des AK Gesundheitspfads Riemer Park vom 09.11.09 für die Erstellung eines Flyers in Höhe von 2.500 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Friedenskirche Trudering
Konzert am 06.12.2009
08-14 / V 03510
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 der Friedenskirche vom 02.12.2009 für ein Konzert am 06.12.2009 in Höhe von 830 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering
Neujahrskonzert im Januar 2010
08-14 / V 03588
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 vom 16.12.2009 der Chormgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering für das Neujahrskonzert 2010
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1417 a, Teilbereiche I und II, Riemer Bahnhof, Riemer Straße, Teilprojekt Graf-Lehndorff-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Erstmalige Herstellung
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 21.01.2010
5.
(E) Einhausung der Müllpresse des "Lidl-Marktes" in der
Emil-Nolde-Straße (Ziffer 2 des Antrages);
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00387 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 01.10.2009
08-14 / V 03470
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 000387 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 01.10.2009
Inhalte
Die Firma Lidl soll aufgefordert werden, die Anlieferung und die Müllpresse einzuhausen.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen, wonach der Lärmschutz bei dem Lebensmittelmarkt an der Corinthstraße (Ecke Emil-Nolde-Straße) nachgebessert wird. Die Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14/ E 00387 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Lebensmittelmarkt an der Corinthstraße / Emil-Nolde-Straße, Anlieferung, Müllpresse, Lärm, Einhausung, Schallschutz, Baugenehmigung
6.
(E) Lärmbelästigung durch Basketballspielplatz;
Ruhestörung ab Einbruch der Dunkelheit
(Ziffern 1 + 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00149
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
am 30.10.2008
-
08-14 / E 00149
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03446
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00149:
Der Betrieb auf dem Basketballspielplatz südlich der
Emil-Nolde-Straße soll zeitlich beschränkt werden und die
Polizei nach 22.00 Uhr regelmäßige Kontrollen durchführen.
Inhalt
Eine zeitliche Benutzungsbeschränkung wurde ausgeschildert,
den Besucherinnen und Besuchern erläutert und kontrolliert.
Die Entwicklung soll weiter verfolgt werden und dem
Bezirksausschuss erneut berichtet werden.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Basketballspielplatz und die ausgeschilderte
Benutzungsregelung werden bis auf Weiteres beibehalten.
Sobald aufgrund der Jahreszeit und der Witterung die abendliche
Nutzung des Spielplatzes wieder stärker wird, führt die
Grünanlagenaufsicht regelmäßig abendliche Kontrollen durch,
deren Ergebnis dokumentiert wird.
Das Baureferat bittet örtliche Träger der Jugendsozialarbeit
um Unterstützung bei der Förderung eines verantwortlichen
Umganges mit den Freizeitangeboten in der Grünanlage.
Das Baureferat berichtet dem Bezirksausschuss spätestens
Ende des Jahres 2010 über die weitere Entwicklung.
Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00149 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 30.10.2008 ist damit
gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Basketball
- Streetball
- Beschilderu
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Von Erckert-Straße - Parkplatz Kulturzentrum Trudering
2.
Haben Fahrgäste mit Behinderung auch an Wochenenden und Feiertagen einen Beförderungsanspruch?
3.
150 Jahre 1860 München - Beantragung eines verkaufsoffenen Samstages (Ausnahmeersuchen auf erweiterte Ladenöffnungszeiten)
4.
Mobilfunkantenne im Truderinger Wald
Übergabe von 1527 Unterschriften gegen den Bau am vorgesehenen Standort
5.
Verkehrssituation Feldbergstraße
6.
Schlittenberg "In der Heuluss" - Gefährdung durch nicht angeleinte Hunde
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Beschluss des BA 19 am 03.11.2009: Verwendung von Budgetmitteln für Veranstaltungen des BA
2.
Vorgehen / Vorschläge für Zuschüsse aus dem BA-Budget
08-14 / B 01552
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Bahnhof Trudering: Straßenbeleuchtung zur Verminderung des Fahrraddiebstahls
08-14 / B 01197
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Radwegverbindung zwischen Riem und Trudering endlich realisieren
08-14 / B 01562
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Umlaufsperren in Grünanlagen
6.
Baustelle zukünftiges Gymnasium
08-14 / B 01476
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen (Antrag Nr. 08-14 / A 01060 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter)
8.
Fertigstellung der Straßenführung in der Astrid-Lindgren-Straße / Belästigung durch den Autoverkehr
08-14 / B 01368
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Verlängerung der Öffnungszeiten des Friedhofs Riem
08-14 / B 01661
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Krautgärten-Verpachtung an der Markgrafenstraße auch noch 2010 möglich?
08-14 / B 01475
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Herstellung eines Fußweges in der Emplstraße (Nordseite) zur Gewährleistung der Schulwegsicherheit
12.
Antrag auf Untersagung von lärmbelästigenden Großveranstaltungen im Riemer Reitstadion
08-14 / B 01548
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
13.
Aus der Not eine Tugend machen: Mobilfunkturm als Aussichtsturm im Truderinger Wald
08-14 / B 01559
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14.
LKW-Verkehr in der Bajuwarenstraße
08-14 / B 01379
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
15.
Neue Spielotheken in der Truderinger Straße 278
02-08 / B 02301
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
16.
Anfrage zur Situation in der Bahnstraße - Suche nach einem alternativen Recyclingstandort
08-14 / B 01369
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
17.
Situation für Schüler verbessern - Zahl der Eingangsklassen erhöhen
08-14 / B 01663
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
18.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen
19.
Wertstoffhof Trudering - Kunststoffentsorgung (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01546 und 08-14 / B 01557)
08-14 / B 01546
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
20.
Orientierungsschilder an der S-Bahnstation Gronsdorf verbessern
08-14 / B 01478
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
21.
Buslinie 193 - Kapazitätsprobleme
22.
Überflutung der Grünanlage Haffstraße
08-14 / B 01376
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
23.
Optimale Ausnutzung der Schulsporthallen - Überprüfung der Belegungszeiten
08-14 / B 01256
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
24.
Veranstaltungskalender für den Riemer Park
08-14 / B 01553
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
25.
Fehlende Umgehung Kirchtrudering - Verkehr durch Wohngebiet
08-14 / B 01547
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
26.
Logistikgleis Bahnhof Trudering (ergänzende Stellungnahme Eisenbahn-Bundesamt; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01388)
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Was bringt eine Ausdehnung des 10-Minuten-Taktes auf der S4-Ost verkehrlich?
2.
Wann kommt der barrierefreie Ausbau der S-Bahnstation Riem?
TOP 5: Anhörungen
1.
Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung, Anpassung der Anhörungsrechte für Bezirksausschüsse an die § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene "doppelte Behördenbeteiligung"; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01354 des BA 16 Ramersdorf-Perlach (Anhörung)
2.
Verkauf einer städtischen Immobilie
Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung, hier: Drosselweg/Mauerseglerstraße, Flst. 205/5 und 206/16, Gemarkung Trudering
3.
Musical - Produktion "India"
Städt. Flst. 1408/104, Gemarkung Trudering Olof-Palme-Straße / Graf-zu-Castell-Straße
4.
Info-Veranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion München in der Zeit von 29.03.2010 bis 08.09.2010 (Frist: 19.02.2010)
5.
Flohmarkt auf dem Platz der Menschenrechte am 17.04.2010
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
1.
Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2010 "Beteiligung von Kindern - das Recht aus Freizeit, Spiel und Ruhe"
2.
Sportinfrastrukturmaßnahmen in München - Sachstandsbericht 2009; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 02.12.2009
3.
Schüler/innen und Klassenstand
Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2009/2010; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
4.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule im Schuljahr 2009/2010; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
5.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
6.
Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
7.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010; Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 13.01.2010
7.2
UA Kultur:
1.
Jahresübersicht 2009 zur Stadtteilkultur
7.3
UA Planung:
1.
Gemeinde Aschheim
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Solarpark Aschheim und Erstellung von Ausgleichsflächen, nördlich Abfanggraben, westlich BAB A 99, östlich B 471 am Umsetzermast" (Anhörung)
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
Errichtung eines Parkverbots im Bereich der Wasserburger Landstraße (stadtauswärts), westlich: Kathreinweg, von Haus 2 - 6
2.
Verkehrskonzept für die Niederalmstraße und den weiteren Umkreis
3.
Halteverbot im Drosselweg Kurvenbereich Drosselweg / Mauerseglerstrasse
4.
Rechtzeitig Ersatz für wegfallende Wertstoffinseln schaffen
7.5
UA Allgemeines:
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Antrag des Elternbeirates Lehrer-Wirth-Straße - Verwendungsnachweis / Abzug
7.6
UA Umwelt:
1.
Nachfrage zum Baumfällungsbescheid Großfriedrichsburger Straße 20 - 22
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen:
Waldschulstraße 15, Josef-Hagn-Straße 3, Lachenmeyrstraße 20, Schwedensteinstraße 34, Am Eulenhorst 66, Matterhornstraße 24
2.
Fauststraße 46 b
3.
Karlsburgerstraße 61
4.
Sperberstraße 18
5.
Fabinistraße 16
6.
Adelmannstraße 6
7.
Mönchbergstraße 18
8.
Monikastraße 6
9.
Simplonstraße 3
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine und Mitteilungen:
1) Erfahrungsaustausch zur Übertragung von Entscheidungsrechten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Bayerische Gemeindeordnung am 18.01.2010 um 18.00 Uhr im Rathaus, Raum 504
2) Öffentliche Erörterung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/18 und den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 b Wasserburger Landstraße (südlich), Horst-Salzmann-Weg (beidseits) am 20.01.2010 um 19.00 Uhr im Kinder- und Jugendtreff frei.raum
3) Öffentlichkeitsphase: Leitlinie Ökologie - Klimawandel/Klimaschutz der Perspektive München, Auftakt- und Abschlussveranstaltungen
4) Podiumsdiskussion Stadtgestalt und Bürgerwille am 21.01.2010 um 18.30 Uhr, Großer Sitzungssaal im Rathaus
5) Nach Mitteilung der Vorsitzenden
2.
Verbesserung der Schneeräumung - Initiative der CSU-Stadtratsfraktion
3.
Umwandlung der GEWOFAG in ein 100%-iges Tochterunternehmen der Landeshauptstadt München
4.
Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Warenauslagen - Änderung der Sondernutzungsrichtlinien bzgl. Warenauslagen
5.
Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen (Antrag des Bezirksausschuss 10 Moosach)
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1539, Töginger Straße / BAB A 94 (südl.), Bahnlinie München-Mühldorf (nördl.), S-Bahnlinie München-Ismaning (östl.), - Hüllgraben -; Beschluss des BA 13 Bogenhausen
7.
Containerinsel Mutter-Teresa-Straße, Stellungnahme Abfallwirtschaftsbetrieb München
8.
Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18 b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); für die Errichtung einer GSM-R Infrastruktur am Standort Trudering
9.
Eröffnung der Kindertageseinrichtung Michael-Ende-Straße 26, 81829 München
10.
10.tes Truderinger "RAMA DAMA"; Bestätigung der Übernahme der Schirmherrschaft
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 07.12.09 - 10.01.2010
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Hererostraße 7
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Sulzer-Belchen-Weg 28
4.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Graf-Lehndorff-Straße 37
5.
Zuwendungsbewilligung für den Truderinger Trachtenverein e.V. i.H.v. 460,00 Euro
6.
Zuwendungsbewilligung für den Elternbeirat der Lehrer-Wirth-Hauptschule i.H.v. 555,00 Euro
7.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Alexandros, Friedenspromenade 114
8.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Da Giovanni, Kreillerstraße 160 a
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Verlängerung des absoluten Haltverbots, Markgrafenstraße
10.
Mitteilung über die Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Selma-Lagerlöf-Straße
11.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO), hier: §§ 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Thomas-Hauser-Straße
12.
- Lichtkonzept I: Beleuchtungskonzept für die Landeshauptstadt München mit dem Ziel, das Erscheinungsbild der Stadt zu verbessern und Energie zu sparen
- Lichtkonzept II: Beleuchtung neuer Vorhaben und großer Neubaugebiete und Siedlungen in München
- Lichtkonzept III: Beleuchtung städtischer Plätze, Gebäude und Stadtlandschaften;
Beschluss des Bauausschusses vom 19.01.2010
13.
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandeslentwicklung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.01.2010
14.
Gesamtkonzept Bahnknoten München:
2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München
a) Untersuchungsergebnisse 2009: vergleichende Untersuchung 2.S-Bahn-Tunnel/Südring und Gutachten zur Flughafenanbindung
b) Umplanung des 2. S-Bahn-Tunnels im Ostabschnitt mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief)
c) Beabsichtigtes weiteres Vorgehen
Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2009
15.
Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferats im Januar 2010