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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. Oktober 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Lochhausen
2.
Zustände in der Bodenseestraße
3.
Verkehrsgestaltung Aubing
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen auf Anforderung: - Eichelhäherstr. 68 - Sigererstr. 10 - Landschaftsschutzgebiet Aubinger Lohe, am Böhmerweiher - Wüstensteiner Str. 17 - Kronwinkler Str. 51 - Aubinger Str. 99a - Kräheneckstr. 17 - Pretzfelder Str. 38 - Hagenbacher Str. 22a - Am Loferfeld 58 - Brunhamstr. 52 - Altostr. 70
2.
Baumfällungen zu einem Bauvorhaben: - Zwernitzer Str. 26 a gem. Baumbestandsplan Nr. 2010-20777 - Papinstr., Fl.Nr. 3541/0 gem. Baumbestandplan Nr. 2010-19515
3.
Beseitigung von Gefahrenbäumen: - Streitbergstr. 13, Schr. Planungsreferat vom 14.09.10 - Aubing-Ost-Straße/Ecke Hornbergerstr., Schr. Baureferat vom 26.08.10 - Limesstr. 8, Schr. Planungsreferat vom 08.09.10 - Schubinweg 3, Schr. Baureferat vom 14.09.10
3.2
Regsam-Beauftragte
3.3
Kinderbeauftragte
3.4
Jugendbeauftragte
3.5
Beauftragte für das Jubiläumsjahr 2010
3.6
Migrationsbeauftragte
3.7
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
Verlegung der Wertstoffinsel an der Wiesentfelser Straße
2.
Zebrastreifen zur sicheren Querung der Wiesentfelser Straße
3.
Verkehrssicherheit Bergsonstraße, Fahrbahnverschwenkung
4.
Baumpflanzung und Herrichten der Grünstreifen in der Kastelburgstraße zwischen Maria-Brunner-Straße und Kronwinkler Straße
5.
Verbesserungen an der Kreuzung Bodensee-/Limesstraße: Änderung der Ampelschaltung, Einrichtung eines Fußgängerüberwegs und Überprüfung der Fahrbahn- und Rinnsteinsituation an der Unterführung
6.
Erhalt des denkmalgeschützten Heizkraftwerks in der Rupert-Bodner-Straße
7.
Kein weiterer Bodenabtrag bei Ausgleichsflächen
8.
Hinweisschilder "Rauchverbot im Bereich des Bahnhofes Neuaubing"
9.
Straßenbeleuchtung in der Papinstraße, Am Bahnsportplatz und Sportlerweg
10.
Gegen Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke
11.
Unterbindung des Parkens auf der ökologischen Ausgleichsfläche an der Langwieder Haide
5.
Entscheidungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22; Antragsteller: Trachten Gau München und Umgebung, Festzugsbeschilderung zur Straßenabsicherung am 11./12.09.2010

08-14 / V 05082 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 22 des Trachten Gau München und Umgebung vom 03.09.2010 für die Festzugsbeschilderung zur Straßenabsicherung am 11./12.09.2010 in Höhe von 3.500 Euro.
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget der BA 22; Antragsteller: Siedlergemeinschaft Aubing Ost e.V., Dokumentation der Ausstellung "Aubing Ost im Wandel der Zeit"

08-14 / V 05254 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 für die Dokumentation der Ausstellung "Aubing Ost im Wandel der Zeit" von dem Verein Siedlergemeinschaft Aubing Ost e.V. in Höhe von 550,00 Euro.
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: SPD-Christkindlmarkt am 04.12.10 am Gößweinsteinplatz, Anhörung KVR vom 04.10.10
2.
Schaffung von innovativen Wohnformen / barrierefreies Wohnen mit Beratungs- und Kooperationszentrum / Pflegestützpunkt im Stadtbezirk 22

08-14 / E 00607 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Bürgeranfragen zu Notquartier Kastelburgstraße, Schr. Sozialreferat vom 03.09.10 und PI 45 vom 20.09.10
2.
Schulsozialarbeit an der Grundschule am Ravensburger Ring

08-14 / B 01960 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Private Kindertagesstätte in Aubing
4.
Fachtagung Migration und Integration
6.2
UA Budget
1.
Zuwendung aus dem Budget des BA 22: Jugend-Band-Wettbewerb im Juni 2010, KJT Aubinger Tenne, Schr. Direktorium vom 08.09.10
2.
Zuwendungsbescheid aus Budgetmitteln des BA 22 für die Initiative "Verschönerung S-Bahnhof Aubing" für die künstlerische Gestaltung der Unterführung, Schr. Direktorium vom 28.09.10
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Straßenbaumaßnahmen: Federseestraße zwischen Henschel- und Ziegeleistraße, Anhörung Baureferat vom 10.09.10
2.
Altostr. 43 - Nutzungsänderung: Umbau einer Ladenfläche in eine Kindertageseinrichtung (Erweiterung Kindergarten, Hort, Krippe), Anhörung Planungsreferat vom 20.09.10
3.
Altenburgstr. 17 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen (Tektur), Anhörung Planungsreferat vom 20.09.10
4.
Bodenseestr. 131 - Nutzungsänderung einer Tankstelle in ein Kfz-Verkaufsbüro mit Lager und Ausstellungsflächen im Freien, Anhörung Planungsreferat vom 20.09.10
5.
Bodenseestr. 149 - Errichtung eines Kfz-Verkaufsplatzes mit Verkaufsbüro - befristet auf 7 Jahre, Anhörung Planungsreferat vom 20.09.10
6.
Hellensteinstr. 50 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage, Anhörung Planungsreferat vom 24.09.10
7.
Vollzug der Wassergesetze; Errichtung einer Kneippanlage am Lohwiesengraben, Anhörung Referat für Gesundheit und Umwelt vom 07.09.10
8.
Gemeinde Gräfelfing - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 für ein Biomasseheizkraftwerk an der Würmtalstraße, Anhörung Planungsreferat vom 29.09.10
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 06.09. - 12.09.10, v. 13.09. - 19.09.10, v. 20.09.-26.09.10, v. 27.09.-03.10.10) vom 13.09.10, 20.09.10, 27.09.10, 05.10.10
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag 13.09.10, 20.09.10, 27.09.10, 04.10.10
3.
Aufstellung eines Verkehrsschildes "Verbot der Durchfahrt für alle Kraftfahrzeuge" neben der Kinderkrippe Thuisbrunner Str. 24, Schr. KVR vom 16.09.10

08-14 / B 02274 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Baumaßnahmen der SWM: Fernwärmeprojekt Erschließung Westkreuz - Friedrichshafener Straße, Schr. SWM vom 13.09.10
5.
Aufstellung von Ruhebänken in der öffentlichen Grünanlage zwischen der Riesenburgstraße und der Streitbergstraße, Schr. Baureferat vom 13.09.10
6.
Arbeiten im Straßenraum: Mainaustraße / Ecke Radolfzeller Straße - Verlegen einer Fernwärmeleitung und Oberflächenwiederherstellung, Schr. KVR vom 13.09.10
7.
Perspektive München - Zentrenkonzept (Broschüre), Schr. Planungsreferat vom 06.09.10
8.
Lkw-Parkverbot in der Kastelburgstraße auf dem Parkplatz der Bezirkssportanlage Aubing, Schr. Schulreferat vom 27.08.10
9.
Ertüchtigung des Bahnknotens München - 2. Stammstrecke, Stellungnahme BA 18 vom 08.09.10
10.
Zufahrtssituation Goteboldstraße, Schr. KVR vom 17.09.10
11.
Versetzung des Zaunes entlang der Papinstraße, Schr. DB Netz AG vom 30.08.10
12.
Kanalisierung der Siedlung Krähenweg II, Schr. Münchner Stadtentwässerung vom 12.08.10
13.
Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stromprojekt Streitbergstraße, Schr. SWM vom 21.09.10
14.
Beseitigungsverfügung für den illegalen Wohncontainer und des Autohandels an der Georg-Böhmer-Str. 1, Schr. Planungsreferat vom 23.09.10

08-14 / B 01958 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
15.
Arbeiten im Straßenraum: Aubinger Str./Ecke Radolfzeller Straße - Verlegen einer Fernwärmeleitung (Verlängerungsgenehmigung), Schr. KVR vom 07.09.10
16.
Verbesserung der Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof Neuaubing, Schr. Baureferat vom 30.09.10

08-14 / B 02052 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015, Anhörung Stadtkämmerei vom 20.09.10
2.
Feuerwerk des Fördervereins 1000 Jahre Aubing e.V. am 01.01.2011 in Aubing, Anhörung KVR vom 07.10.10
3.
Schaffung von innovativen Wohnformen / barrierefreies Wohnen mit Beratungs- und Kooperationszentrum / Pflegestützpunkt im Stadtbezirk 22 (BVE Nr. 607 vom 29.06.10), Anhörung Planungsreferat vom 06.10.10

08-14 / E 00607 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
4.
Mobilfunk - Suchkreismeldung im Suchkreis Neuaubing (Suchkreis-Nr. 510310771), Anhörung Referat für Gesundheit und Umwelt vom 08.10.10
5.
Errichtung eines Stand-Werbeschildes in der Papinstraße, Anhörung Planungsreferat vom 11.10.10
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Neuerrichtung einer Gaststätte: Red Lounge, Lochhausener Straße 106 a, Schr. KVR vom 17.09.10
2.
Europe Direct Information 06/2010, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 09.09.10
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum: - Sponeckstraße - Mariabrunner Straße
4.
Wirtschafts-Info 09/2010, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.09.10
5.
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes:"Red Lounge", Lochhausener Str. 106 a, Schr. KVR vom 28.09.10
6.
Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebes: "Eurohaus", Bodenseestr. 131
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.10: - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.-30.06.2010 - Perspektive München - Münchner Stadtteilstudie 2009
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.10: - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Verleihung der Ehrenpreise 2010 - Wohnen in München IV (UA Planung)
3.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 28.07.10: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2011
4.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.10: Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege - Teil B - Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung (UA Soziales)
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.10: - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive, Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht - Luxussanierung in der Maxvorstadt (UA Planung) - Bahntrassen in München langfristig sichern (UA Planung)
6.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.10: - Planfeststellung nach § 18 AEG für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 3neu München-Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) (UA Planung)
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Sitzungstermine 2011 - geplant sind: 19.01., 23.02., 16.03., 20.04., 18.05., 15.06., 20.07., 17.08., 14.09., 19.10., 23.11., 14.12. Termin Bürgerversammlung - geplant ist: 28.06., Ort ?
2.
Einladung zur Abschlussveranstaltung: Armut und soziale Ausgrenzung - Herausforderungen für eine Großstadt am 29.10.10 von 10 - 15.30 Uhr im Hause SZ, Hultschiner Str. 8
3.
8. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 17.09.10 - Protokoll und Einladung zum nächsten Termin: 22.02.11, Schr. Gleichstellungsstelel für Frauen am 23.09.10
4.
Zukunftsreihe des Oberbürgermeisters Christian Ude, Podiumsdiskussion am 21.10.10, 19.00 Uhr in der Halle des Technischen Rathauses, Friedenstr. 40
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
13.
Nichtöffentliche Sitzung