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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Juli 2010, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Anhörung: DG-Ausbau Anglerstr. 19a-23
2.
Anhörung: Modernisierung Westendstr. 23
3.
Meldeliste
4.
Antwortschreiben: Moll-Wohnanlagen Westend
5.
Straßenbaumaßnahme Bergmannstraße
6.
Instandsetzungsarbeiten an der Donnersbergerbrücke
7.
Arbeiten im Straßenraum: Landsberger Straße / Trappentreustraße
8.
Antwort zum BA Antrag Nr. 02-08/B02644: Sanierungs- und Verkaufsabsichten im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet der Schwanthalerhöhe
9.
Antwort der SWM zur Baumaßnahme in der Westendstraße 23
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Änderung der Bayerischen Bauordnung; Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen
11.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Einladung zum Fest junger Erwachsener 18.jetzt
2.
Antwortschreiben an das Sozialreferat zur Auswahl der REGSAM Gebiete
3.
Beschlussvorlage des Kinder- und Jugendhilfeausschusses u.a. zur Aufnahme des Projekts Lilalu in die Regelförderung des Sozialreferats
4.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses: Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
Anhörung: Straßenfest in der Gollierstraße am 31.07.2010
2.
Anhörung: Straßenfest der SPD Ortsverein München Schwanthalerhöhe in der Astallerstr. am 08.08.2010
3.
Anhörung: Vorschläge zur Einrichtung von Fahrradstraßen
4.
Anhörung: Wertstoffcontainer Standplatz in der Ganghoferstraße
5.
Anhörung: Baumfällungsantrag im Zuge des Neubaus einer Wohnanlage mit Tiefgarage in der Philipp-Loewenfeld-Str.
6.
Anhörung: Oldtimertreffen i.R. des Tag des offenen Denkmals am Bavariapark am 12.09.2010
7.
Anhörung: Gottesdienst am Bavariapark am 18.07.2010
8.
Anhörung: Anwohnergaragen in München
9.
Anhörung: Bürgerfest Quartiersplatz Theresienhöhe
10.
Straßenarbeiten Landsberger Straße / Trappentreustraße
11.
Antwortschreiben: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
12.
Bericht zum Ortstermin "Bauminsel in der Anglerstraße"
13.
Einladung zur Auftaktveranstaltung zur Lärmminderungsplanung am 15.07.2010 um 17 Uhr
9
Budget und Finanzen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Griechisches Haus, Evang. Migrationszentrum Straßenfest am 19./20.06.2010
08-14 / V 04496 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 des Griechischen Hauses vom 11.05.2010 für ein Straßenfest am 19./20.06.2010 in Höhe von 200 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Westend-Drachen Elterninitiative e.V. Ausstattung von drei Betreuungsplätzen
08-14 / V 04511 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 der Westend-Drachen Elterninitiative e.V. vom 23.05.2010 für die Einrichtung von drei Betreuungsplätzen in Höhe von 5.397,07 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Projekt Langzeitbelichtungen c/o H. Dill Anschubfinanzierung von Sept. - Dez. 2010
08-14 / V 04584 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 der Initiative Projekt Langzeitbelichtungen c/o H. Dill vom 24.05.2010 für eine Anschubfinanzierung von Sept. bis Dez. 2010 in Höhe von 1.500 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Lummerland e.V. Ausstattung von 18 neuen Plätzen
08-14 / V 04623 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 des Kinderhauses Lummerland e.V. vom 29.05.2010 für die Ausstattung von 18 neuen Plätzen in Höhe von 6.053 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. Wanderbaumallee vom 28.07. - 16.09.2010
08-14 / V 04669 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 des Green City e.V. vom 16.06.2010 für eine Wanderbaumallee vom 28.07. - 16.09.2010 in Höhe 768,00 Euro.
6.
Filmproduktion: Unsere Stadt - Unsere Straßen III München Schwanthalerhöhe
10
Anträge
1.
Mittagstisch an der Carl-von-Linde-Realschule und an der Ridler-Hauptschule
2.
Weiterleitung von BA-Beschlüssen mit BA-Briefkopf
11
Verschiedenes
1.
Festlegung der Termins für die BA-Sitzung im August
2.
Anhörung: Transparenz auf BA-Ebene verwirklichen - Sitzungsprotokolle veröffentlichen - Stellungnahme bis 20.07.2010
3.
Anhörung: Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten
4.
Information zum Oktoberfest 2010; Reservierung in der Ratsboxe
5.
Einladung: Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse am 14.07.2010 um 16 Uhr
6.
Problem Freischankfläche / Parkraummanagement-Verkehrszeichen in der Bergmannstraße 28
12
Protokoll und Umlauf