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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. September 2010, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Ziele und Arbeitsweise der GIMA München eG
2.
Abschlussbericht des August-Kühn-Vereins
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Entscheidung über die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen an der Theresienhöhe 3
2.
Entscheidung über die Genehmigung einer Freischankfläche in der Bergmannstr. 23
3.
Entscheidung über die Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Kazmairstr. 29
4.
Entscheidung über eine Freischankfläche in der Landsberger Str. 131
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
6.
Meldeliste
7.
Dachgeschossausbau in der Anglerstraße 19a-23
8.
Antwort auf die BV-Anfrage Nr. 186 zu den Baugruben am Anfang und am Ende der Hans-Fischer-Str.
9.
Antwort zur BV-Anfrage Nr. 187;
Zustand der Gebäudefassade in der Kazmairstr. 32 und in der Schwanthalerstr. 119
10.
Antwort zum BA-Antrag Nr. 2174;
Antrag auf Änderung der BA-Satzung, Einführung eines Anhörungsrechtes bei bestimmten Baustelleneinrichtungen
11.
Entscheidung über eine Freischankfläche in der Schwanthalerstr. 156
12.
Entscheidung über eine Freischankfläche ion der Sandtnerstr. 5
13.
Entscheidung über eine Freischankfläche in der Heimeranstr. 51
14.
Anhörung: Fanfahrenzug am 23.10.2010
15.
Antwort: Frage zum Winterdienst
16.
Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Kurzbericht Oben Ohne Open Air 2010
2.
Mitteilung der Termine 2011: Das Schulreferat trifft die Bezirksaussschüsse
3.
Antwort zur BV-Empfehlung Nr. 584;
Ausbau von Kinderkrippen, Öffnungszeiten auf Vollzeitbeschäftigte abstimmen, Stichtag 30.Oktober abschaffen
4.
Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHM
5.
Anhörung: Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG; Kinderhort Tulbeckstr. 23
7
Integration und Kultur
1.
Audiokunstwerk "Memory Loops"
8
Umwelt und Verkehr
1.
Verkehrsrechtliche Änderungs-Anordnung für den Gollierplatz
2.
Veranstaltung Münchner Solartage 2011
3.
Mobilfunk Standortsuche im Bereich Theresienhöhe eingestellt
4.
Antwort des KVR zum Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
5.
Ergebnisse des Parkraummanagement-Wiesn-Abstimmungsgespräches
6.
Unterrichtung über die Fällung von Gefahrenbäumen
7.
Entscheidung über Parkscheinautomaten, Landsberger Str. 124-146
8.
Anhörung: Baumfällungsantrag Kazmairstr. 66
9.
Geroltstraße, Einrichtung eines beidseitigen Haltverbots
10.
Anhörung: Baumfällungsanträge Tulbeckstr. 52
11.
Ertüchtigung 2. Stammstrecke
9
Budget und Finanzen
1.
Budgetanträge des Lilalu e.V. auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms "Umsonst & Draußen"
2.
Haushaltsplan 2010
3.
Projekt Langzeitbelichtung
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
westendstudios W. Gebhard
Tag der offenen Tür vom 15. - 17.10.2010
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 der westendstudios Wolfgang Gebhard vom 03.08.2010 für Tage der offenen Tür vom 15. - 17.10.2010 in Höhe von 3.428 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kath. Kindergarten Maria Heimsuchung
Erneuerung des Zauns
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 des Kath. Kindergartens Maria Heimsuchung vom 22.06.2010 für die Erneuerung des Zauns in Höhe von 5.000 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
KiTa Lilly läuft e.V.
Anbringung einer Markise
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 der KiTa Lilly läuft e.V. vom 01.06.2010 für die Anbringung einer Markise in Höhe von 2.450,32 Euro.
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
BA-Antrag des BA 2 zur Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder
2.
Einladung zum Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 17.09.2010
3.
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
4.
Vorläufige Übersicht über die Terminvergabe zum Oktoberfestbesuch 2010
5.
Antwort zum BA-Antrag Nr. 1863;
außerordentliche Bürgerversammlung zur 2. S-Bahn Stammstrecke
6.
Google Street View;
Schreiben des BA 16 Ramersdorf-Perlach und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing
7.
Außenvertretung der Bezirksausschüsse
8.
Sitzungstermine des Bezirksausschusses 8 für das Jahr 2011
12
Protokoll und Umlauf