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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Dezember 2010, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
1.
Vorstellung des Konzepts für Lokales Bildungsmanagement im Stadtviertel
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Radverkehr Engstelle Kreuzung Bavariastraße / Hans-Fischer-Straße
2.
Straßenarbeiten in der Bergmannstraße
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Antwort: Münchner Wochenmärkte
2.
Anhörung: Neubau Schwanthalerstraße 119
3.
Meldeliste
4.
Warenstellagenummantelung, Heimeranstr. 51
5.
Anhörung: Sanierung und Aufstockung Tulbeckstr. 12
6
Soziales, Jugend und Senioren
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Westendstr. 93
2.
Bauvorhaben: Trappentreustraße - Stauraum
3.
Neubau einer Treppenanlage und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung Theresienhöhe / Hans-Fischer-Straße
4.
Bauvorhaben der SWM
5.
Beschlussvorlage:
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, Planfeststellungsabschnitt 1 München-West, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof - 1. Planänderung
-Anhörungsverfahren-
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 5522
6.
Beschlussvorlage:
Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05521
9
Budget und Finanzen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kulturkontor e.V.
Lesung mit Musik für Kinder am 18.12.2010 in der Kirche St. Paul
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 8 des Kulturkontor e.V. vom 20.10.2010 für eine Lesung mit Musik für Kinder am 18.12.2010 in der Kirche St. Paul in Höhe von 1.000 Euro.
2.
Lilalu - Budgetantrag Workshopkarten
3.
Änderung des Anhörungsverfahrens zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
10
Anträge
1.
Errichtung einer Reformschule
11
Verschiedenes
1.
Beschlussfassung über Ferienzeit bzw. Bildung eines Ferienausschuses
2.
Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses
3.
Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses, einschließlich der Ersatzmitglieder
4.
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ferienausschusses
5.
Bekanntgabe von Sitzungstermin und -ort
6.
Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse (Neufassung vom 04.11.2010)
7.
Anhörung: Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche
- Änderung der BA-Satzung
8.
Konzept Slackline-Park
12
Protokoll und Umlauf