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Sitzungs-Informationen
Montag, 8. Februar 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Trinklsiedlung; hier: Wertstoffinsel - Mondscheinweg - Trinklsiedlung
2.
Sauberkeit der Straßen in Moosach
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Jour Fixe Schulreferat ("Mobile Interims-Schulraumeinheiten")
2.
Weltkindertag
3.2
UA Verkehr
1.
Ausbau Hayler Straße
2.
Ortstermin Parksituation Gärtnerstraße
3.
Ortstermin Parksituation in der Irma-Wenke-Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Wertstoffcontainer Trinklsiedlung
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine
2.
Jahresbericht Budget
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Seniorennachmittag 2010
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
1.
Verbesserung des Verkehrsflusses auf der Auffahrt vom Georg-Brauchle-Ring (von Osten kommend) zur Landshuter Allee (südwärts)
2.
Veränderung von Umlaufsperren
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10;
Initiative "Beuys Birthday im Pelkovenschlössl: Ausstellung vom 14.-16.05.10 im Pelkovenschlössl
2.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche; Cafe Live, Bunzlauer Str. 25
3.
Brieger Straße; Genehmigung der Projektplanung
4.
(E) Erweiterung des Parklizenzgebietes "Borstei" auf die
Emmy-Noether-Straße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00392 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes - Moosach am 13.10.2009
-
08-14 / E 00392
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03629
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00392 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 13.10.2009, wonach das Parkraummanagementgebiet Borstei auf die Emmy-Noether-Straße erweitert werden soll.
Inhalt
Planerische Beurteilung mit dem Ergebnis, dass die geforderte Erweiterung des Parkraummanagementgebietes grundsätzlich möglich wäre. Die Stadtwerke München GmbH als Grundeigentümerin stimmt der Erweiterung jedoch nicht zu Ergebnis der Bezirksausschussanhörung.
Entscheidungsvorschlag
1.Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen, wonach eine Ausweitung des Parkraummanagementgebiets „Borstei“ auf die Emmy-Noether-Straße nicht möglich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Parkraummanagement, 10. Stadtbezirk, Parkraummanagementgebiet Borstei
5.
(E) Errichtung eines Zebrastreifens in der
Riesstraße auf Höhe Dieselstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00391 der
Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes
Moosach am 13.10.2009
-
08-14 / E 00391
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03670
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 391
6.
Anhörungen
1.
Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im 10. Stadtbezirk
2.
Flohmarkt in der Grünanlage Simmerleinplatz am 24.04.10
3.
Pflanzenbörse Siedlervereinigung Moosach in der Grünanlage Simmerleinplatz am 08.05.10
4.
Instandsetzung des Durchlasses "Hartmannshofer Bach unter der Lechelstraße"
5.
Verkauf einer städtischen Immobilie
- nichtöffentlich -
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Durchfahrt von der Emmy-Noether-Straße zum Georg-Brauchle-Ring (Zwischennachricht; Überprüfung der gesamten verkehrlichen Situation in der Emmy-Noether-Straße)
2.
Bunzlauer Str. 9, Nutzungs- und Verwertungsmöglichkeiten (Protokoll Kommunalreferat; der Antrag des BA 10 wird bis zur Erledigung der an das Kommunalreferat gestellten Aufgaben zurückgestellt)
3.
Dachsanierung bei GWG-Gebäuden; Umsetzung der EnEV (Anfrage aus der Bürgerversammlung)
4.
Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen (Antworten der BAs 8 und 16 auf den Antrag des BA 10)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldelisten Bauvorhaben
3.
Aufhebung des derzeitigen Zusatzes beim absoluten Haltverbot auf der Nordseite der Richthofenstraße
4.
Anordnung eines absoluten Haltverbots im Kurvenbereich der Lauinger - / Saarlouiser Straße
5.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs; hier: Tafernwirtschaft Gut Nederling, Nederlinger Str. 78
6.
Erinnerungsverfahren; Projektname Landshuter Allee zwischen Moosacher Straße und Hanebergstraße
7.
Bachräumungstermine 2010 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
8.
Budget der Bezirksausschüsse, Erfahrungsbericht 2009
9.
Aktuelle Grundwasserwerte im Bereich Moosach-Feldmoching
10.
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Gesamtstädtisches Konzept
11.
Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008; 1. Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis
12.
Arbeit für alle ! Neue Modelle für die Ausbildung und Beschäftigung vom Menschen mit Behinderung (Broschüre)
13.
Einblicke.Rückblicke.Ausblicke. München (Magazin anläßlich 30 Jahre Referat für Stadtplanung und Bauordnung)
14.
Münchner Statistik, 2. Quartalsheft