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Sitzungs-Informationen

Montag, 26. Juli 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Anbringen eines Schildes „Vorsicht spielende Kinder“ in der Abensbergstraße
2.
Monitore in allen U-Bahn-Waggons (Schreiben des BA 12 Schwabing-Freimann)
3.
Versetzung des Haltestreifens der LZA auf Höhe Dachauer Str. 366 um ca. 12 Meter
4.
Aufnahme des Spielplatzes am Seydlitzplatz in das Programm zur Ameisenbekämpfung
5.
Änderung der Parklizenzzeiten im Bereich der Borstei
6.
Fahrgastverband: Buslinie 50
7.
Gehsteigparken Bunzlauer Straße
8.
LKW-Parken Pelkovenstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Kreuzungsumbau Allacher Straße / Wintrichring
2.
Radverkehr, Einrichtung von Fahrradstraßen
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Aufstellung von Geschwindigkeits- / Dialog-Displays vor Schulen und Kindergärten
2.
Instandsetzung / Erneuerung des Schildes am Naturdenkmal „Röthlinde“
3.
Umwandlung der Holledauer Straße in einen Fuß- und Radweg
4.
Ausweisung der Gerastraße und der Gubestraße als Fuß- und Radweg
5.
Errichtung eines behindertengerechten Parkplatzes in der Ehrenbreitsteiner Straße
4.2
Anträge der CSU
1.
Sitzbänke Dachauer Straße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Fuß- und Radweg Abensbergstraße / Bahndamm
2.
Abfallbehälter vor Cafe Tirreno
4.4
Anträge der F.D.P.
1.
Säuberung der Wände im U-Bahnhof „Georg-Brauchle-Ring“
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse AWO Moosach-Hartmannshofen e.V. Musik zur 50-Jahr-Feier am 30.07.2010
08-14 / V 04731 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 10 der AWO Moosach-Hartmannshofen e.V. vom 04.06.2010 für die Musik zur 50-Jahr-Feier am 30.07.2010 in Höhe von 300 Euro.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat des Gymnasiums München-Moosach MFM-II-Projekt vom 04. - 26.10.2010
08-14 / V 04730 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 10 des Elternbeirats des Gymnasiums München-Moosach vom 11.05.2010 für ein MFM-II-Projekt vom 04. - 26.10.2010 in Höhe von 1.344 Euro.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Sondernutzungserlaubnis Dachauer Straße 264 a, „Lauris Boutique“
4.
Sondernutzungserlaubnis Dachauer Straße 423, „Kaiser's Tengelmann“
5.
(E) Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach Am Hartmannshofer Bächl
08-14 / V 04776 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach. Anlass Auf einem ca. 4 ha großen Areal östlich der Brieger Straße und nördlich des Leipheimer Weges entsteht ein Neubaugebiet (Bebau­ungsplan Nr. 1616 b). Inhalt Dieses Neubaugebiet wird durch eine Straße erschlossen (U-1645), die benannt werden muss. Der Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirks Moosach hat sich mit der Straßenbenennung befasst und vorgeschlagen, die Straße „Am Hartmannshofer Bach“ zu benennen. Das Kommunalreferat-Vermessungsamt vertritt die Ansicht, dass der richtige Name „Am Hartmannshofer Bächl“ lauten muss. Entscheidungsvorschlag Die Straße U-1645 wird „Am Hartmannshofer Bächl“ benannt. Gesucht werden kann auch nach Bebauungsplan Nr. 1616 b; Brieger Straße/Ecke Leipheimer Weg
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Bildung eines Ferienausschusses
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse AG-Buhlstraße e.V., Freizeitstätte boomerang Fußballtrikots für Kinder und Jugendliche
08-14 / V 04769 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für Fußballtrikots von der AG-Buhlstraße e.V. in Höhe von 363,94 Euro.
6.
Anhörungen
1.
Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen
2.
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
3.
Transparenz auch auf BA-Ebene verwirklichen – Sitzungsprotokolle veröffentlichen
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Gleißmüller Str. 9 2. Prochintalstr. 4 3. Prochintalstr. 4 4. Saarlouiser Str. 15 -21 5. Saarlouiser Str. 76 6. Wichertstr. 12 c
5.
Einrichtung neuer Haltestellen im Rahmen des Leistungsprogramms 2011
6.
Lichtzeichenanlage Feldmochinger - / Torgauer Str.
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Namensgebung für den Platz zwischen Bauberger- / Bunzlauer- / Dachauer Straße (die Benennung „Moosacher Stachus“ wurde abgelehnt)
2.
Pflegemaßnahme Grünanlage Rangierbahnhof (Pflege- und Entwicklungsplan wird demnächst den Bezirksausschüssen vorgestellt)
3.
Absolutes Halteverbot in der Meggendorfer Straße wegen Anlieferung (wird angeordnet)
4.
Wertstoffcontainerstandort Trinklsiedlung: Weiherweg, Mondscheinweg ggü. Hausnummer 66 bzw. Wendehammer (alle Standorte wurden abgelehnt)
5.
Aufstellung eines Abfallbehälters und Schneidearbeiten im Grünzug am Hartmannshofer Bach (wird durchgeführt)
6.
Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW-AG-Wohnungen (Schreiben des OB)
7.
Aufstellung von Fahrradständern vor der Tengelmann-Filiale in der Dachauer Str. 423 (ist erfolgt)
8.
Winterdienst Fuß- und Radweg Landshuter Allee (wird ab kommenden Winter in das Programm des Baureferates aufgenommen)
8.
Unterrichtungen
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der SWM
3.
Abgeschlossenheitsbescheinigungen (nicht-öffentlich)
4.
Bürgerbeschwerde über Fußgängerunterführung am Moosacher Bahnhof
5.
Straßenbaumaßnahme Memminger Platz / Untermenzinger Str. - 1. Bauabschnitt
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1821b Hanauer Straße (östlich), Pelkovenstraße (nördlich), westlich und südlich des OEZ - Billigungsbeschluss -
7.
Stellungnahme des Bundes Naturschutz zum Leistungsprogramm 2011
8.
Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung
9.
Sozialreferat: Umsetzung des Teilplanes 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
10.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Lechelstraße
11.
Fällung eines Gefahrbaumes in der Kleingartenanlage NW 12, Nederlinger Str. 80
12.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/42: Dachauer Straße, Baubergerstraße, Allacher Straße, Bahnlinie - Verschiebung des Auslegungszeitraumes
13.
Genehmigung einer Autogastankstelle Triebstr. 35
14.
Barrierefreier Aubau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken
15.
Jahresbericht 2009 des Behindertenbeirats
16.
Fällungsgenehmigung Pfeilschifterstr. 52 (Gefahrbaum)
17.
Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
18.
Landesentwicklungsprogramm
19.
Änderung der Bayer. Bauordnung; Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen (Kindergärten, Schulen) (Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem)
20.
Straßenunterhalt Wintrichring
21.
Halteverbot in der Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger- und Hanauer Straße
22.
Halteverbote in der Dürrstraße