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Sitzungs-Informationen
Montag, 27. September 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Kirschbäume in der Wittenberger Straße
2.
Einrichtung einer Meldestelle in das geplante Gebäude für Sozialwohnungen und Kinderkrippe in der Bunzlauerstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Kinder- und Jugendversammlung am 08.10.2010
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin Gehsteigparken am Moosacher Bahnhof
2.
Ortstermin Fahrradständer vor Tengelmann Dachauer Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Zebrastreifen Feldmochinger Straße
4.2
Anträge der CSU
1.
Eindämmung von Spielhallen
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Wohnforum München gGmbH, Nachbarschaftstreff Karlingerstraße
Hallenmiete der Fußballgruppe vom 20.11.2010 - 26.03.2011
08-14 / V 04883
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Hallenmiete der Fußballgruppe vom 20.11.2010 - 26.03.2011 vom Wohnforum München gGmbH, Nachbarschaftstreff Karlingerstraße in Höhe von 320,00 Euro.
2.
Spielplatz Holledauer Straße,
Neubau eines Spielplatzes für Klein- und Schulkinder
6.
Anhörungen
1.
Ertüchtigung des Bahnknotens München;
2. Stammstrecke (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
2.
Verkauf einer städt. Immobilie:
1. Darmstädter Straße / Georg-Brauchle-Ring
2. Dachauer Straße, Ecke Wildermuthstraße
3.
Öffnung der Einbahnstraße Breslauer Straße für Radfahrer
4.
Errichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Hanauer Str. 65; Seite: Ehrenbreitsteiner Straße
5.
Halteverbot in der Templestr. zur Gewähleistung der Anfahrt eines Bücherbusses
6.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
1. Baubergerstr. 14
2. Gögglstr. 24
7.
Widmungsänderung Moosacher St. Martins-Platz
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Kurzzeitparkplätze vor Bunzlauer Str. 22 (wurden angeordnet)
2.
Absolutes Halteverbot in der Voit- und Lampadiusstraße (wird angeordnet)
3.
LKW-Standort Hanauer Straße / Georg-Brauchle-Ring (Verweisung an den AWM, Sichtschutz wurde in Aussicht gestellt)
4.
Aufstellung von Geschwindigkeits-/Dialog-Displays vor Kindergärten und Schulen
(aufgrund von positiven Pilotversuchen wird der Einsatz im Stadtgebiet geplant)
5.
Aufstellung einer Packstation der DHL in unmittelbarer Nähe des OEZ (Zwischennachricht)
6.
Ausweisung von Kurzparkplätzen in der Bunzlauer Straße (wurden eingerichtet)
7.
Schulsport HS und GS Haldenbergerstraße (positive Lösung zeichnet sich ab)
8.
Ausstellung über die Münchner U-Bahnhöfe aus Anlass der Eröffnung des 100. U-Bahnhofs (aus zeitlichen und organisatorischen Gründen nicht möglich)
9.
Parken auf Privatgrund in der Bunzlauer Straße (LBK prüft)
10.
Aufstellung von Abfallbehältern in der Bunzlauer Str. vor dem Cafe Tirreno
11.
Säuberung der Wände am U-Bahnhof Georg-Brauchle-Ring
12.
Linie 169 und Haltestelle Lauinger Straße in der Untermenzinger Straße
13.
Einrichtung neuer Haltestellen im Rahmen des Leistungsprogramms 2011 (die MVG sieht keine Gefährung durch eine Haltestelle vor der Stadtbibliothek)
14.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010 (Behandlung der BV-Empfehlungen)
15.
Anordnung einer Kurzparkzone in der Gärtnerstr. 50 (kann bei hohem Kundenaufkommen eingerichtet werden)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte
4.
Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen
5.
Fällungsgenehmigung Prochintalstr. 4
6.
Fällungsgenehmigung Gleißmüllerstr. 9
7.
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum:
a) Wilhelmshavener Straße
b) Netzer Straße
8.
Versammlungen unter freiem Himmel:
a) Pelkovenstr. 1, auf Parkplatz vor Nr. 27
b) Bingener Str. vor Anwesen Nr. 38
9.
Auslegung von Listen gegen Google-Street-View (Schreiben des OB)
10.
Außenvertretung der Bezirksausschüsse (Schreiben Direktorium)
11.
Anträge des Vereins Lilalu (Schreiben des BA 9 (Neuhausen-Nymphenburg))
12.
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten (Schreiben des BA 4 Schwabing-West und des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
13.
Parkplatzsanierung vor den Anwesen Dachauer Str. 286 a, b
14.
Änderungen im Postfilialnetz: Hanauer Str. 68
15.
Pächterwechsel
a) "Plan B", Baubergerstr. 19
b) "Seydlitzstüberl", Seydlitzstr. 58
16.
Ausbau der Ludwigsfelder Str. in Allach zwischen Hausnummer 32 und 250 Meter westlich Am Neubruch (umfangreiche Unterlagen in der Geschäftsstelle)
17.
Anforderungen Bauvorhaben
a) Hugo-Troendle-Str.
b) Hanauer Str. 54
18.
Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHM
19.
Abschied von Friederike Goschenhofer (REGSAM)
20.
Straßenfest der Mietergemeinschaft Borstei (Vorab-Zustimmung der Vorsitzenden)
21.
Mitteilung über ein Grundstückstgeschäft: Pelkovenstr. 143
22.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Schöpferplatz
23.
Außenvertretung der Bezirksausschüsse (Schreiben des Direktoriums)
24.
Mobilfunk: Erweiterung an bestehenden O2-Maststandorten mit LTE (nicht-öffentlich)
25.
Verlängerung der Öffnungszeiten der städt. Freibäder (Schreiben des BA 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt)
26.
Wohnen in München IV
27.
Beschlussvollzugskontrolle Planungsreferat
28.
Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen (Stadtratsantrag)
29.
Perspektive München
Münchner Stadtteilstudie 2009
30.
Ehrenpreis für Wohnen im Alter
31.
Absolutes Haltverbot Ehrenbreitsteiner Straße / Pelkovenstraße
32.
Perspektive München - Zentrenkonzept (Broschüre)