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Sitzungs-Informationen
Montag, 25. Oktober 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Wartehäuschen Buslinie 50
2.
Volkstrauertag
3.
Straßenbelag Dachauer Straße im Bereich der Borstei
4.
LKW-Parken im Bereich Claudiusplatz / Scharnhorststraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Einwohnerversammlung für Kinder- und Jugendliche
3.2
UA Verkehr
1.
Ortstermin Fahrradständer vor Tengelmann Dachauer Straße
2.
Ampel Torgauer- / Feldmochinger Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Workshop Baubergerstraße
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Straßenzustand Karlingerstraße
2.
Wertstoffinsel Karlingerstraße
4.2
Anträge der CSU
1.
Geschwindigkeitsüberschreitungen in Spielstraßen
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Moosacher Faschingsclub e.V.
Kostüme für Fasching 2010/2011 und Musikanlage für Jugendarbeit
08-14 / V 05256
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Kostüme für den Fasching 2010/2011 und für eine Musikanlage für Jugendarbeit vom Moosacher Faschingsclub e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
(E) SC Amicitia e.V.
Errichtung eines Betriebsgebäudes
Änderung des MIP 2010 - 2014
08-14 / V 05021
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des SC Amicitia e.V. auf Bewilligung eines Zuschusses und eines Darlehens zur Errichtung eines Betriebsgebäudes
Inhalt
Beschreibung der Baumaßnahme mit Finanzierung,
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 - 2014
Entscheidungsvorschlag
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 130.210,49 € und eines Darlehens in Höhe von 43.403,50 €
3.
Aufstellung eines mobilen Fahrradständers: Dachauer Str. 270
6.
Anhörungen
1.
2. S-Bahn-Stammstrecke München
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015
3.
Bauvorhaben Georg-Brauchle-Ring
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
Magdalena-Bräu-Weg 83
5.
Ausbau der Dachauer Straße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Lärmbeschwerde durch quietschende Trambahnen in der Bunzlauer Str. (wird abgeholfen)
2.
Ausweisung von Fuß- und Radwegen (verkehrsrechtliche Anordnungen)
3.
Radverkehr Breslauer Straße (Antrag auf Tempo 30 im gesamten Bereich wird bearbeitet)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Zuschussabrechnung Förderverein Hauptschule München-Moosach
4.
Pächterwechsel „Cipolla d'Oro“, Netzerstr. 29
5.
Anforderung von Bauvorhaben
6.
Aktuelle Leistungsbilanz von REGSAM
7.
Straßenbaumaßnahme Pelkovenstraße
8.
Datenübersicht Sozialreferat – Sozialplanung
9.
Verlängerung der Öffnungszeiten der städt. Freibäder
10.
Öffentliche Nutzung und Wochenmarkt an der Post in Moosach nutzen (Stadtratsantrag)
11.
2. S-Bahn-Stammstrecke – aktuelle Anträge und Empfehlungen
12.
Landschafts- und stadtplanerische Rahmenplanung und Umweltstudie Olympiapark
13.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen – Sachstandsbericht
14.
Luxussanierungen in der Maxvorstadt
15.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a (Bunzlauer Straße, Baubergerstraße, Bahnlinie München-Regensburg) - Satzungsbeschluss
16.
Bahntrassen in München langfristig sichern (Stadtratsantrag)
17.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Ehrenbreitsteiner Str.
18.
Grundstückserwerb verlängerte Triebstraße / B 304 neu
19.
Suchkreismeldung Mobilfunk (nicht-öffentlich)
20.
Spartenumfrage Dachauer Straße 164
21.
Informationsflyer „Baumaßnahmen der SWM“
22.
Veranstaltungen Kulturreferat