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Sitzungs-Informationen

Montag, 22. November 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Spielplatz Holledauer Straße
3.2
UA Verkehr
1.
Ausbau der Dachauer Straße
2.
Ortstermin Ampelanlage Torgauer- / Feldmochinger Straße
3.
Ortstermin Claudiusplatz
4.
Anwohnerversammlung Haylerstraße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
Termine
2.
Einbürgerungsfeier
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Gehwegparken Dachauer Straße
2.
Ensembleschutz Dorfkern Moosach
3.
Sanierung Dächer Moosacher Bahnhof
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Widmungserweiterung einer Teilstrecke der Gerastraße
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse digitalanalog e.V. Workshop am 04./05.01.2011 im Pelkovenschlössl

08-14 / V 05480 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 10 des digitalanalog e.V. vom 27.10.2010 für einen Workshop am 04./05.01.2011 im Pelkovenschlössl in Höhe von 712,50 Euro.
3.
Sondernutzung Hanauer Str. 77 (Maronenstand)
6.
Anhörungen
1.
Nikolausfeier der Mietergemeinschaft Borstei
2.
Ausbau der Dachauer Straße
3.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Weiterer Planungsbedarf
4.
Satzungsänderung Versammlungen
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Aufstellung einer Packstation in unmittelbarer Nähe des OEZ (wird geprüft)
2.
Ausbessern des Fuß- und Radweges in der Verlängerung der Abensbergstraße bis hin Fuß- und Radweg auf dem Bahndamm (wird erledigt)
3.
Naturdenkmal Röthlinde (Schild wird erneuert)
4.
Prüfung einer Änderung der Parklizenzen in der Borstei (wird geprüft)
5.
Errichtung einer Sitzbank an der Haltestelle Eininger Straße stadteinwärts (wird im Zuge des Ausbaus der Dachauer Straße erledigt)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der SWM
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
„The Tent“, Kapuzinerhölzl (Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
4.
Ausnahmegenehmigung:Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
5.
Einrichtung von beidseitigen Schutzstreifen auf der Fahrbahn in der Pelkovenstraße zwischen Oskar-Barnack-Str. und Riesstr.
6.
Flutlichtanlage an der Homer-/Dietrichstraße (Bürgerschreiben)
7.
Ameisen im Garten (Bürgerschreiben)
8.
Änderungen im Postfilialnetz Moosach
9.
Pendlerverkehre verlagern (Stadtratsantrag)
10.
Bevölkerungsprognose 2009 – 2030 der Landeshauptstadt München
11.
Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen und Planung beginnen (Stadtratsantrag)
12.
Stadtsanierung in München
13.
Haltverbot in der Templestraße
14.
Leitlinie Ökologie – Klimawandel und Klimaschutz der Perspektive München
15.
– gestrichen -
16.
2. S-Bahn-Stammstrecke
17.
Budget der Bezirksausschüsse
18.
Neue Leitung der HA II des Direktoriums
19.
Haushaltskonsolidierung des Sozialreferates: Sachstand
20.
Sozialreferat: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“
21.
Kurzbericht Foto-Workshop digitalanalog
22.
Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik (Stadtratsantrag)
23.
Ensemble ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
24.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2008 – 2009
25.
Ehrungsvorschläge
26.
Ehrungsvorschläge
27.
Beschlussvollzugskontrolle bei BA-Beschlüssen
28.
Bauträgerauswahl Brieger Straße