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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Juni 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.
Nachwahl einer Vertreterin/eines Vertreters des BA 11 im Beirat für das Kulturhaus Milbertshofen
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
1.
Beteiligung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung;
Verfahrensumstellung auf "PRO-LBK";
Abschluss des Pilotprojekts bei der BA-Geschäftsstelle Ost für die Bezirksausschüsse 13-18;
Ausweitung des "Digitalen Beteiligungsverfahren für die BAs" auf alle Bezirksausschüsse ab 15.06.2010
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Baustellen im Bereich Reicherstorfferweg / Wiegandweg aufgrund umfangreicher Sanierung der GWG Siedlung am Harthof
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
Dankschreiben für Zuschuss
(Caritas-Zentrum München-Nord)
2.
Einladung zur Fahnenweihe am 19. Juni 2010 ab 13.00 Uhr
(Soldaten- und Kameradschaftsverein München-Milbertshofen e.V.)
3.
Internationales Sportfest am 06. Juni 2010 von 9 - 18 Uhr
(Ausländerbeirat München)
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Macht Barmherzigkeit"
Kunstprojekt anl. des ökumenischen Kirchentages am 14.05.2010
08-14 / V 04291
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Kunstprojekt anl. des ökumenischen Kirchentages am 14.05.2010 von der Initiative "Macht Barmherzigkeit" in Höhe von 10.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Diakonie Hasenbergl e.V.
Angerfest auf der Nordhaide am 19.06.2010
08-14 / V 04232
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Angerfest auf der Nordhaide am 19.06.2010 von der Diakonie Hasenbergl e.V. in Höhe von 4.500,00 Euro.
3.
digitalanalog e. V.
Maßnahme: Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010
(vertagt in der Sitzung am 12.05.2010)
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
(Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund)
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Ein Kinder- und Jugendarzt um Harthof oder auf der Nordhaide
(SPD-Fraktion)
2.
"Olympisches Dorf 1972" ist kein "ehem. Olympisches Dorf"
(Fraktion Gründe/ödp)
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
Unsere Stadt - Unsere Strassen III
München - Milbertshofen - Am Hart
(Janusch Kozminski Filmproduktion)
(vertagt in der Sitzung am 12.05.2010)
2.
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Knorrstraße
3.
Farbliche Umgestaltung der Glascontainer vor dem Supermarkt Rewe in der Knorrstraße
4.
Bauliche Veränderung der „Welle“ gegenüber vom Kinderspielplatz im Petuelpark
7.4
Verkehr
1.
Parklizenzantrag für die Freiligrathstraße
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Errichtung eines Bauernmarktes auf dem Platz vor dem Kulturhaus Milbertshofen
(BV-Empfehlung Nr. 02-008 / E 00450 vom 04.07.2006)
hier: Umsiedlung des Wochenmarktes
8.2
Bau/Umwelt
1.
Gemeinde Oberschleißheim
Bebauungsplan Nr. 71 Sondergebiet Wissenschaft in Badersfeld
Flächennutzungsplan - Änderung Nr.
2.
Anhörung Bauvorhaben
a) Max-von-Laue-Str. 1
b) Knorrstr. 32
c) Frankfurter Ring 81
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung
a) Hanselmannstr. 23
4.
Christbaumentsorgung im Winter 2011;
Vorschläge für Sammelplätze
5.
Fahrradstellplatzkonzept (auch UA Verkehr)
(vertagt in der Sitzung am 12.05.2010)
6.
Antrag auf Erweiterung des Antriebszentrums im FIZ und gleichzeitiger Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns für den Baugrubenaushub (BMW)
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
1.
Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm für 2010
2.
Bike-Workshop "Riding like a Pro / Schnupperabend"
Nutzung des Dirtline-Geländes / Neuherbergstr.
(Brick e.V.)
3.
Flohmarkt auf dem Korbinianplatz am 24.07.2010 von 7.30 - 15.00 Uhr
(Bewohnertreffpunkt Milbertshofen)
4.
Einrichtung von Fahrradstraßen;
Vorschläge aus den Stadtbezirken
5.
Fahrradstellplatzkonzept (auch UA Bau / Umwelt)
(vertagt in der Sitzung am 12.05.2010)
6.
Angerfest / Nordhaidefest auf dem Hildegard-von-Bingen-Anger und dem Frauenmantelanger am 19.06.2010 - NACHTRAG -
(Diakonie Hasenbergl e. V.)
7.
Charity-Aktion auf dem Nordhaideplatz am 22.06.2010
(Dt. Lebensbrücke e.V.)
8.
„Nationen-Frühstück“ im Petuelpark am 11.07.2010 von 10.30 - 15.00 Uhr
(Stadtteilarbeit e.V.)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheide:
a) Verein Stadtteilarbeit e.V., Internationales Stadtteilfest, 3.225,00 € bewilligt
b) Kreisjugendring München-Stadt, Kinder- & Jugendraum Riva-Nord, Veranstaltung an der Dirtline,
1.000,00 € bewilligt
c) Initiative "das in meiner Hand ist mir gut", Kunstprojekt & Ausstellung, 1.325,00 € bewilligt
d) Caritas-Zentrum München-Nord, Demenz-WG, Betreuungsmaterial, 341,28 € bewilligt
e) Kultur und Spielraum e.V., Projekt "Bauen ist (k)ein Kinderspiel", 5.000,00 € bewilligt
f) Künstlernetzwerk Milbertshofen, Kunst-Ausstellung "Farbe bekennen", 600,00 € bewilligt
2.
Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Änderungsbescheid:
a) Elternbeirat der GS an der Hugo-Wolf-Straße, Neuer Bewilligunszeitraum: 27.07.2009 - 31.07.2010
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 -2014
4.
Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse;
Übernahme der Hälfte der Mietkosten ab 01.01.2010
5.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
Blodig- / Dülferstraße
9.2
Bau / Umwelt
1.
Antrag des BA 10: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
2.
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
Gesamtstädtisches Konzept
3.
Meldelisten Bauvorhaben
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
9.3
Kultur / Soziales
1.
Leitlinie Bildung - Dokumentation der Öffentlichkeitsphase
(Dokumentation liegt zur Einsichtnahme in der BAG aus)
2.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013 und Art. 27 BayKiBiG
Kinderkrippe Helene-Mayer-Ring 9 (Studentenwerk München) mit 24 Kinderkrippenplätzen
Sanierung und Erweiterung
3.
Information zur Auswahl der Gebiet mit besonderem Handlungsbedarf für REGSAM
4.
Beratung am Harthof - Jahresbericht 2009
Verein Eltern I Kind I Schule
(Jahresbericht liegt zur Einsichtnahme in der BAG aus)
5.
Sport in München - Jahresdokumentation 2009
Schul- und Kultusreferat
(Jahresdokumentation liegt zur Einsichtnahme in der BAG aus)
9.4
Verkehr
1.
Vollzug der Grünanlagensatzung;
Verkauf von WM-Fanartikeln am Brundageplatz
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Feuerwehrzufahrt Straßbergerstraße
b) Ingolstädter Straße 83 - Ortsfahrbahn - Aufhebung der Haltverbotszone für den Streetwork-Bus
c) Zeitänderung an einer Haltverbotszone in der Bad-Soden-Straße
3.
Verbesserung der Parksituation in der Straßbergerstraße
hier: Empfehlung des UA Verkehr - Haltverbote an und in der Feuerwehrzufahrt zur ZHS
4.
Genehmigung Blade Night
5.
Bescheide für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund:
a) Flohmarkt auf dem Milbertshofener Platz am 12.06.2010
b) Stadtteilfest Milbertshofen auf dem Curt-Mezger-Platz / Keferloher Str. am 12.06.2010
10.
Sonstiges