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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 12. Mai 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
TSV Milbertshofen, Hans-Denzinger-Str. 2, 80807 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
BA-Schaukasten Knorrstr. / Ecke Frankfurter Ring
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Verbesserung des Verkehrsflusses auf der Auffahrt vom Georg-Brauchle-Ring (von Osten kommend) zur Landshuter Allee (südwärts) (BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B 01874 des Bezirksausschusses 11 vom 10.02.2010) - negativ -
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
digitalanalog e. V. Maßnahme: Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010 (vertagt in der Sitzung am 14.04.2010)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Künstlernetzwerk Milbertshofen Kunst-Ausstellung "Farbe bekennen" vom 10.06. - 25.07.2010

08-14 / V 04262 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Kunst-Ausstellung "Farbe bekennen" vom 10.06. - 25.07.2010 vom Künstlernetzwerk Milbertshofen in Höhe von 600,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche Schleißheimer Str. 506)
2.
GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd Aus- und Umbau der Straße im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898 a im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche Knorrstr. 91)
4.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche Knorrstr. 16)
5.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche Knorrstr. 59)
6.
Entscheidung über Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Abhalten eines Flohmarktes auf dem Milbertshofener Platz am 12.06.2010
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
Werbung im öffentlichen Raum (Anträge des BA 12)
2.
Eindämmen von Spielhallen und Geldspielautomaten (Antrag des BA 7)
3.
Antrag für Poller "Hunde an die Leine" (Herr Imseder)
4.
Konsequenzen aus Briefaktion des e.a. Stadtrates Karl Richter und Unterstützung des Anliegens des BA 1 Altstadt-Lehel (Antrag des BA 15)
7.2
Bau/Umwelt
1.
Bolzplatz Arnauerstraße; Schließung am Wochenende (Siedlervereinigung am Hart e. V.)
7.3
Kultur / Soziales
1.
Unsere Stadt - Unsere Strassen III München - Milbertshofen - Am Hart (Janusch Kozminski Filmproduktion) (vertagt in der Sitzung am 14.04.2010)
2.
Task-Force für die Ermittlung freier Potentiale bei der Kinderbetreuung einsetzen (Antrag des BA 15)
7.4
Verkehr
1.
Verbesserung der Verkehrssituation im Umgriff des Lion-Feuchtwanger-Gymnasiums (FDP-Fraktion) (vertagt in der Sitzung am 14.04.2010)
2.
Nochmalige Überprüfung an der Ausfahrt Permanederstraße - Knorrstraße; Zurücksetzung der Parkplätze an der Knorrstraße (Siedlervereinigung am Hart e. V.)
3.
Bushaltestelle Troppauerstrasse - Knorrstraße; Behinderung für Links- und Rechtsabbieger (Siedlervereinigung am Hart e. V.)
4.
Troppauerstraße 7; Haltverbot von Mo. - Fr. 7-17 Uhr (Siedlervereinigung am Hart e. V.)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung (BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B 01991 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 vom 23.03.2010)
8.2
Bau/Umwelt
1.
Novellierung der Baumschutzverordnung
2.
Anhörung Bauvorhaben a) Pommernstr. 20 b) Riesenfeldstr. 76a c) Schleißheimer Str. 494 d) Taunusstr. 19 e) Ingolstädter Str. 57 f) Dostlerstr. 6 g) Lerchenauer Str. 76
3.
Fahrradstellplatzkonzept (auch UA Verkehr) (vertagt in der Sitzung am 14.04.2010)
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
1.
Leistungsprogramm 2011 der MVG (vertagt in der Sitzung am 14.04.2010)
2.
Mobile Spieleaktionen im Jahr 2010; Grünfläche Prager- / Eulerstr.
3.
Skatewettbewerb auf dem Gelände "Dirtline" am 08.05.2010 (Kreisjugendring München-Stadt)
4.
Pfarrfest am 13.06.2010 am Milbertshofener Platz 2 (Kath. Pfarramtes St. Georg)
5.
Angerfest / Nordhaidefest auf dem Hildegard-von-Bingen-Anger und Frauenmantelanger am 19.06.2010 (Diakonie Hasenbergl e. V.)
6.
Fußballfeste auf der Wiese vor der Milbertshofener Str. 72, Ecke Abtstr. am 13.06.2010 (ICF e. V.)
7.
Flohmarkt an der Milbertshofener Str., Ecke Abtstr. am 19.06.2010 (Generationenzentrum e. V.)
8.
Straßenfest am Anhalter Platz am 05.06. und 06.06.2010 (Türkisch-Islamische Gemeinde e. V.)
9.
Fahrradstellplatzkonzept (auch UA Verkehr) (vertagt in der Sitzung am 14.04.2010)
10.
Straßenfest am Curt-Mezger-Platz am 25.07.2010 ( Ev. Dankeskirche München)
11.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Korbinianstr. - nicht öffentlich -
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Bearbeitungsdauer von Zuschussanträgen
2.
Budgetmittel der Bezirkausschüsse der LHM; Ablehnung einer beantragten Zuwendung a) Lilalu e. V.
3.
Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise
4.
Kein Google Street View; Stellungnahme des BA 13
9.2
Bau / Umwelt
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
4.
Rahmenplanung Olympiapark München - Protokoll des dritten Workshops vom 15.12.2009
5.
Niederschrift über die 230. Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung
6.
Bezirkssportanlage Wegenerstr. 10 Modernisierung der Freisportflächen
7.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen
8.
Fällungsantrag Dohlenweg 31; Bescheid
9.
Flyer Fachforum "Wärmepumpe und Solartechnik, "Be- und Entlüftung von Wohngebäuden" und Infoabende Mai bis Juli 2010
10.
Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Gesamtstädtisches Konzept
11.
Eggartensiedlung; Bebauungsplan
12.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
9.3
Kultur / Soziales
1.
"Wir über 60" - Magazin des Seniorenbeirates der LHM (Magazin liegt in der BA-Geschäftsstelle aus)
2.
Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten (umfangreiche Unterlagen liegen in der BA-Geschäftsstelle aus)
3.
Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes
4.
Wohnungsmarkt München Expertenbefragung 2009
9.4
Verkehr
1.
Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel a) "Für die Opfer von Gewalt, erinnern - mahnen - brückenschlagen"
2.
City Bike Marathon München Zeitfenster-Ordnerkonzept neu
3.
Drehgenehmigung: Knorrstr., Barlachstr.
4.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Öffnung der Frohschammerstraße zwischen Petuelring und Kantstraße b) Verkehrliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Tollwood-Festival und dem Kongress Jehovas Zeugen
6.
Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke Hinweis / Ergänzung vom 23.03.2010 (umfangreiche Unterlagen liegen in der BA-Geschäftsstelle aus)
10.
Sonstiges