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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Juli 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Beeinträchtigung des Spielbereiches im Olympiabad durch "Kino am Pool";
Antwortschreiben der SWM
2.
Farbliche Umgestaltung der Glascontainern vor dem Supermarkt Rewe in der Knorrstraße;
Antwortschreiben von Herrn Utz, Behindertenbeauftragter der LHM
3.
Farbliche Umgestaltung der Glascontainern vor dem Supermarkt Rewe in der Knorrstraße;
Antwort des Abfallwirtschaftbetriebes München
4.
Oktoberfest 2010;
Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
5.
Nachhaltige Sicherung der Nahversorgung
REWE Markt GmbH
4.2
Bau / Umwelt
1.
Errichtung einer zweiten Tischtennisplatte im Außenbereich auf dem Gebiet der Siedlung Nordhaide (Westteil)
(BA-Antrag-Nr. 08 - 14 / B 02058 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 vom 14.04.2010)
2.
Kinderspielplatz Milbertshofener Platz - Basketballkorb
4.3
Kultur / Soziales
1.
Anbringung eines Sprayer-Kunstwerkes auf der Betonwand an der Rückseite des Kulturhauses Milbertshofen
2.
Neubau mobiler Schulraumeinheiten an der Grund- und Hauptschule an der Bernaysstr. 35
4.4
Verkehr
1.
Permaneder- / Einmündung Knorrstraße
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
ASZ Milbertshofen
Intern. Sommerfest am 30.07.2010
08-14 / V 04486
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 11 des ASZ Milbertshofen vom 04.05.2010 für das Internationale Sommerfest am 30.07.2010 in Höhe von 200 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V.
Sommerferienprogramm August 2010
08-14 / V 04660
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Sommerferienprogramm im August 2010 von der Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V. in Höhe von 3.480,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Aktionsgemeinschaft Kunst in Milbertshofen
Veranstaltung "Wort und Klang" am 08.07.2010
08-14 / V 04617
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Veranstaltung "Wort & Klang" am 08.07.2010 von der Aktionsgemeinschaft Kunst in Milbertshofen in Höhe von 870,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kulturverein Olympiadorf e.V.
Stadtteil-Sommerfest im Olympiadorf am 17.07.2010
08-14 / V 04680
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Stadtteil-Sommerfest im Olympiadorf am 17.07.2010 vom Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 3.397,50 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger
Sommerfest der Grundschule
08-14 / V 04701
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Sommerfest der Grundschule vom Elternbeirat der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger in Höhe von 250,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
7.
Anträge
7.1
Plenum
1.
"Olympisches Dorf 1972" ist kein "ehem. Olympisches Dorf"
(Fraktion Gründe/ödp)
(vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
7.2
Bau/Umwelt
1.
Lärmbelästigung am Olympiadorf
(Helmut Dietl)
2.
Nutzung des Hartelholzes zur Naherholung
(CSU-Fraktion)
7.3
Kultur / Soziales
1.
Unsere Stadt - Unsere Strassen III
München - Milbertshofen - Am Hart
(Janusch Kozminski Filmproduktion)
(vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
7.4
Verkehr
1.
Parkverbot Einfahrt Königsteinstraße
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten
(BA-Antrag-Nr. 08 - 14 B 01141 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 vom 13.05.2010)
2.
Veröffentlichung von BA-Protokollen im RIS
3.
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
8.2
Bau/Umwelt
1.
Fahrradstellplatzkonzept (auch UA Verkehr)
(vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
2.
Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung
3.
Bauvorhaben
a) Neustifter Str. 23
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung
a) Schmalkaldener Straße 18
8.3
Kultur / Soziales
1.
Sommerfestival impark 2010;
Feuerwerke am 05.08. und 12.08.2010
2.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 9. Oktober 2010
8.4
Verkehr
1.
Fahrradstellplatzkonzept (auch UA Bau / Umwelt)
(vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
2.
Sommerfest auf dem Nordhaideplatz vom 22. - 24.07.2010 (Ersatztermin 29. - 31.07.2010)
(MIRA)
3.
Errichtung von Fahrradstraßen
(vertagt in der Sitzung am 09.06.2010)
4.
Sommerfest auf dem Korbiniansplatz am 21.08.2010 von 15.00 - 19.00 Uhr
(MLPD)
5.
Feuerwerk im Rahmen einer Hochzeitsfeier
6.
Radfahrt mit Besichtigung "Tour de Franz" am 08.08.2010
(Franz Maget)
7.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Reichertstorfferweg
- nicht öffentlich -
8.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Georgenschwaigstraße
- nicht öffentlich -
9.
Olympiadorf-Sommerfest ab 16.07.2010 auf der Fläche zwischen Nadistraße und Conollystaße
(Kulturverein Olympiadorf e.V.)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Regionalauftritt der Süddeutschen Zeitung
2.
Bürgerversammlungsanträge und -anfragen
3.
Goggle Street View;
Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
4.
Budgetmittel der Bezirksausschüsse;
Ablehnung einer beantragten Zuwendung
"Digitalanalog für Junges Publikum"
5.
Budget der Bezirksausschüsse;
Widerspruch
6.
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse;
Doppeljubiläum in Milbertshofen am 24./25.04.2010
7.
Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligunsbescheide:
a) Diakonie Hasenbergl e.V., Angerfest auf der Nordhaide, 3.400,00 € bewilligt
b) Initiative "Macht Barmherzigkeit", Kunstprojekt anlässlich des ökumenischen Kirchentages,
3.800,00 € bewilligt
8.
Jahresbericht 2009 der GWG München
Bericht über die nachhaltige Entwicklung bei der GWG München
(Berichte sind in der Geschäftsstelle einzusehen)
9.2
Bau / Umwelt
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge
4.
Bescheid; Fällungsantrag Schopenhauerstr. 90
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2010 - 2014
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9 und 21
7.
Landesentwicklungsprogramm
8.
Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
9.
Änderung der Bayerischen Bauordnung;
Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen (Kindergärten; Schulen);
Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 00384 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 am 01.10.2009
10.
Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsanrechnung
Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen
11.
Schleißheimer Straße (Westseite)
zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße
im 24. Stadtbezirk Delmoching-Hasenbergl
Erstmalige Herstellung
9.3
Kultur / Soziales
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) Schank- und Speisewirtschaft, "Fashion Café Goloseo", Taunustraße 45, 80807 München
b) Eiscafé, "Eiscafé-Bar Amalfi", Frauenstädterstraße 11, 80807 München
c) Schank- und Speisewirtschaft, "Pera-Palast", Schleißheimer Straße 382, 80809 München
d) Schank- und Speisewirtschaft, "Esto", Knorrstraße 89, 80807 München
2.
Stärkung der Stadtteilkultur, Bericht über Verbesserungen im Bereich Veranstaltungstechnik und Hausmeisterdienste
3.
Umsetzung des Teilplans 4
Tageseinrichtung, Tagespflege
Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
- Stand der Ausbauoffensive -
4.
Brandschutzmaßnahme an der Grund- und Förderschule sowie Kindertagesstätte an der Rothpletzstr. 40
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
5.
Stärkung der Stadtteilkultur
Erfahrungsbericht
- Bekanntgabe -
6.
Freiwilligendienst statt Pflichtdienst
Kreisjugendring München-Stadt
7.
Jahresbericht 2009 - Hilfe für Kids
Kreisjugendring München-Stadt
(Bericht ist in der Geschäftsstelle einzusehen)
8.
Jahresbericht 2009 des Behindertenbeirats
(Bericht ist in der Geschäftsstelle einzusehen)
9.4
Verkehr
1.
Unfallgefahr für Kinder durch den Radschnellweg am Christoph-von-Gluck-Platz
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung
a) Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Korbinianstr.
3.
Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel
a) "Für ein besseres Gesundheitswesen"
10.
Sonstiges