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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. September 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3.1
Rücktritt UA-Vorsitzende Kultur und Soziales
1.3.2
Wahl einer / eines UA-Vorsitzenden Kultur und Soziales
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Ein Kinder- und Jugendarzt im Harthof oder auf der Nordhaide BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02203 des Bezirksausschusses 11 vom 10.06.2010 - Zwischennachricht -
2.
Olympisches Dorf; Verzicht auf den Zusatz "ehem."
3.
Außenvertretung der Bezirksausschüsse
4.
Neuer Wochenmarktstandort Curt-Mezger-Platz - südlicher Teil, Stadtteil Milbertshofen Ortsbesichtigung am 30.08.2010 - Elektroplanung -
4.2
Bau / Umwelt
1.
Veranstaltung Münchner Solartag 2011 dezentral
2.
Parkraummanagement - "Schwabing Lerchenauer Straße" - Eventuell Handlungsbedarf in Milbertshofen -
4.3
Kultur / Soziales
1.
"Mädchen an den Ball" LILALU-Projekt in Kooperation mit der Phillip Lahm-Stiftung
2.
Hauptschule Toquato-Tasso-Str. 38; Marode Fenster
3.
Kino am Pool; Bürgerschreiben
4.4
Verkehr
1.
Verspätung der Buslinie 141
2.
Bürgerbeschwerde Dientzenhofer Straße
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
Enthüllung: Der Tod und das Mädchen Teil des Werkzyklus memento mundi am 10.09.2010 um 16.00 Uhr am Hans-Mielich-Platz (Kunstforum HMP)
2.
Der Weg des Geldes am 11.09.2010 um 17.00 Uhr und am 13., 14., 15. und 16..09.2010 um 19.00 Uhr
3.
Das Käthchen von Heilbronn oder die Feuerprobe Amphitheater im Nordteil des Englischen Gartens 01.-05.09.2010 um 20.00 Uhr
4.
Nachbarschaftsfest am 25.09.2010 von 13.00 - 17.00 Uhr im Innenhof Karlsteinstraße 18-24 (Nachbarschaftstreff Ingolstädter Straße)
5.
Benefiz-Gala zum 50. Geburtstag von Amnesty International am 08.05.2010, 19.00 Uhr, Circus Krone
6.
Mobile Musiktheater-Produktion von Kultur auf Rädern 2010 "Vogelfrei" am 23. / 24.09.2010 im TAMS Theater
7.
Jugendkultur und Musik -- ein Feld für den Rechtsextremismus!? "Grauzone -- alles klar, oder!? Musikkultur und Bands zwischen rechtsoffen und extrem recht" 30.09.2010 im Feierwerk / Kranhalle von 19.00 - 21.00 Uhr
8.
AMIGRA informiert: Veranstaltungen im Herbst 2010
9.
Irische Woche vom 21. - 26.10.2010 FORUM2 - Kulturverein Olympiadorf e.V.
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturhausakrobaten im Universitätssportclub Show "Akro-Safari" am 26.11.2010

08-14 / V 04742 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Show "Akro-Safari" am 26.11.2010 vom Verein Kulturhausakrobaten im Universitätssportclub in Höhe von 2.660,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Sonderausstellung "Ikebana und Flower Art" am 01./02.10.2010

08-14 / V 04733 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 11 des Kulturvereins Olympiadorf e.V. vom 17.06.2010 für die Sonderausstellung "Ikebana und Flower Art" am 01./02.10.2010 in Höhe von 430 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.V. Hoagart'n am 12.11.2010

08-14 / V 04783 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für den Hoagart'n am 12.11.2010 vom Männerchor Milbertshofen Riesenfeld e.V. in Höhe von 525,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung Mariä Sieben Schmerzen Heimkehrerlicht auf der Fassade des Hauses Lichtblick

08-14 / V 04836 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Heimerkehrerlicht auf der Fassade des Hauses Lichtblick von der Kath. Kirchenstiftung Mariä Sieben Schmerzen in Höhe von 3.000,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Veranstaltung "Jazz im forum2" am 26.09.2010

08-14 / V 04966 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Veranstaltung "Jazz im forum2" am 26.09.2010 vom Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 271,00 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Veranstaltung "Jazz im forum2" am 17.10.2010

08-14 / V 04964 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Veranstaltung "Jazz im forum2" am 17.10.2010 vom Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 271,00 Euro.
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Percussionskonzert am 16.10.2010

08-14 / V 04963 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Percussionskonzert am 16.10.2010 vom Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 370,00 Euro.
8.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Veranstaltung "Irische Woche" vom 21.10. - 26.10.2010

08-14 / V 04968 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Veranstaltung "Irische Woche" vom 21.10. - 26.10.2010 vom Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 1.330,00 Euro.
9.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Jazzkonzert am 09.10.2010

08-14 / V 04969 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Jazzkonzert am 09.10.2010 vom Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 1.125,00 Euro.
10.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Dorfsenioren Olympiadorf e.V. 25-jähriges Jubiläum am 25.09.2010

08-14 / V 04956 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das 25-jährige Jubiläum am 25.09.2010 vom Verein Dorfsenioren Olympiadorf e.V. in Höhe von 720,00 Euro.
11.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Mittwochs Kunstbahnsteig" Veranstaltungen im Kulturhaus Milbertshofen am 06.10. und 03.11.2010

08-14 / V 04958 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Veranstaltungen im Kulturhaus Milbertshofen am 06.10. und 03.11.2010 von der Initiative "Mittwochs Kunstbahnsteig" in Höhe von 1.041,00 Euro.
12.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Jazzkonzert am 29.10.2010

08-14 / V 04962 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Jazzkonzert am 29.10.2010 vom Kulturverein Olympiadorf e.V. in Höhe von 990,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Zusätzliche Fahrradständer im Bereich der U-Bahnstation Harthof in der Weyprechtstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00587 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart am 24.06.2010

  • 08-14 / E 00587 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04865 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00587: An der U-Bahnstation Harthof Weyprechtstraße sollen mehr Fahrradabstellplätze eingerichtet werden. Zusätzlich soll die Beleuchtung des U-Bahnaufgangs - Ausgang in Richtung Kirche St. Gertrud / Spielplatzbereich mit Durchgangsmöglichkeit in Richtung der Wiese Harthofanger - verbessert werden. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Das Angebot an Fahrradständern im Bereich des nördlichen U-Bahnaufgangs Harthof wird um ca. 50 Stellplätze erhöht. Die bestehenden Vorderradklemmen werden gegen rahmenanschließbare Fahrradständer ausgetauscht. Die Maßnahme wird in der ersten Jahreshälfte 2011 realisiert. Die Beleuchtung wird durch umgehendes Freischneiden der Leuchten von Bewuchs und das Versetzen einer Leuchte verbessert. Gesucht werden kann auch nach: - Fahrradabstellplätze - Weyprechtstraße - Schliemannweg - Max-von-Laue-Straße - Harthofanger - U-Bahnhof Harthof
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Obstverkaufsstand Knorrstr. / Ecke Frankfurter Ring 29)
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund / Knorrstraße 32)
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
Verlängerung der Öffnungszeiten der Städtischen Freibäder (Antrag BA 2)
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Mobilfunk; Suchkreismeldung: UMTS-Erweiterung möglichst am bestehenden Standort Schleißheimer Str.
2.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Naturschutzgebiet „Panzerwiese und Hartelholz“ - Umsetzung der Schutzgebietsverordnung und Verbesserung der Umweltbildung zur Bedeutung der Haideflächen (Panzerwiese, Fröttmaninger Haide)
3.
Erinnerungsverfahren; Preußenstraße 23 - 41
4.
Bauvorhaben a) Helene-Mayer-Ring 7 (vertagt in der Sitzung am 11.08.2010) b) Neuherbergstr.
5.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne - Strukturkonzept 2010
8.3
Kultur / Soziales
1.
Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4 Träger: Stadtteilarbeit e.V.
8.4
Verkehr
1.
Veranstaltung "FIS Alpine Ski Weltcup 2011" am 02.01.2010 im Olympiapark (Olympiaberg und Coubertinplatz)
2.
Veranstaltung anlässlich des fünfjährigen Jubiläums des Kulturhauses Milbertshofen am 16. / 17.10.2010 auf dem Curt-Mezger-Platz
3.
Shopping on Ice/Eisbahn vom 25.11. - 23.12.2010 auf dem Nordhaideplatz (MIRA)
4.
Flohmarkt auf dem Korbinianplatz am 09.10.2010 von 7.30 - 15.00 Uhr (Bewohnertreffpunkt Milbertshofen)
5.
Flohmarkt auf dem Korbinianplatz am 09.04.2011 von 7.30 - 15.00 Uhr (Bewohnertreffpunkt Milbertshofen)
6.
Gehsteigparken in der Krumenauerstraße; Antrag aus der Bürgersprechstunde der diesjährigen Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes am 24.06.2010
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheide: a) Aktionsgemeinschaft Kunst in Milbertshofen, "Wort & Klang", 350,00 € bewilligt b) Alten- und Service-Zentrum Milbertshofen, Sommerfest, 200,00 € bewilligt c) Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V., Freizeitstätte Neuland, Sommerferienprogramm im August 2010, 2.500,00 € bewilligt d) Initiative "Macht Barmherzigkeit", Kunstprojekt anlässlich des ökumenischen Kirchentages am 14.05.2010, 3.800,00 € bewilligt
2.
Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LHM; Ablehnung von Zuwendungen: a) Elternbeirat der Grundschule am Hildegard-von-Bingen-Anger b) Kulturverein Olympiadorf e.V.
3.
Bezuschussung aus dem Budget des BA 9; Anträge des Vereins Lilalu e.V. vom 18.02.2010 auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms "Umsonst & Draußen" v. 13. - 29.08.2010 (Schreiben des BA 9)
4.
Bezuschussung aus dem Budget des BA 9; Anträge des Vereins Lilalu e.V. vom 18.02.2010 auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms "Umsonst & Draußen" v. 13. - 29.08.2010 (Antwort des Oberbürgermeisters)
5.
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten (Stellungnahme des BA 9)
6.
Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten (Stellungnahme des BA 4)
7.
Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte (Mitteilung der Markthallen München)
8.
Amtsblatt; Bekanntmachung Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Ausländerbeirates in der LHM am 28.11.2010
9.
Veranstaltung des BA 11 Rund um den Curt-Mezger-Platz Fest zum Fünfjährigen Bestehen des Kulturhauses am 16., 17. und 18. Oktober
10.
Münchner Statistik 1. Quartalsheft, Jahrgang 2010
9.2
Bau / Umwelt
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Landschafts- und stadtplanerische Rahmenplanung und Umweltstudie Olympiapark (Schreiben des Montessori München e.V.)
4.
Bauvorhaben Max-von-Laue-Str. 1 - Baumfällung
5.
Genehmigungsbescheid: a) Max-Liebermann-Str. 3 b) Kämpferstr. 28
6.
Anhörung des BA 1 zur Planfeststellung 2. S-Bahn-Stammstrecke München
7.
Glasscherben auf dem Rad- und Fußwegen auf der Tangente in der Siedlung Nordhaide sowie vor dem „MIRA“ Anfrage Nr. 08-14 / Q 00188 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 am 24.06.2010
8.
Vorbescheid; Max-von-Laue-Str. 1
9.
Erweiterungsvorhaben an Telkom-UMTS-Mobilfunkstandorten mit LTE - nicht öffentlich -
10.
Änderung der Bayerischen Bauordnung; Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in senisiblen Bereichen (Kindergärten; Schulen); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00384 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 am 01.10.2009
11.
Änderung des Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- und Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 am 12.11.2009
12.
Landesentwicklungsprogramm Antrag Nr 08-14 / A 01459 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend vom 26.03.2010
13.
Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen und -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterführungsbauwerken
14.
Sanierung Grundwassererhaltung im U-Bahnhof Hauptbahnhof
15.
Einführung eines Vorinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00252 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 am 26.03.2009 Bessere Information der Anliegender über die Erschließungskosten
16.
Baustelleneinrichtung auf dem Brundageplatz
17.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Panzerwiese / Nordhaide Stadtquartier Nordhaide Sozialwissenschaftliche Untersuchung mit Repräsentativbefragung der privaten Haushalte - Haushaltsbefragung
18.
Rundum gesund Perspektive München – Konzepte Referat für Gesundheit und Umwelt (liegt zur Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle aus)
19.
Baumartenwahl Schleißheimer Straße (Westseite)
20.
BV Landshuter Allee
21.
Ausstattung des Curt-Mezger-Platzes mit Bäumen und Parkbänken Empfehlung Nr. 08-14 / E 00322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 am 02.07.2009
22.
Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Antrag auf Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung, Behandlung und Umschlag von Abfällen der Fa. WEBA Wertstoffhandel & -erfassung GmbH auf dem Anwesen Detmoldstraße 14, 80935 München - Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 8a BimSchG -
23.
Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Anlage zur zeitweiligen Lagerung, Behandlung und Umschlag von Abfällen der Fa. WEBA Wertstoffhandel & -erfassung GmbH auf dem Anwesen Detmoldstraße 14, 80935 München
24.
Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt) a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen und weiteres Vorgehen b) Kostendarstellung c) Anträge
25.
Baumaßnahmen der SWM a) Erdgasprojekt Ingolstädter Straße b) Wasserprojekt Dientzenhoferstraße c) Wasserprojekt Lieberweg
26.
Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) Preußenstraße/Ecke Lerchenauerstraße, Testgelände Belästigung der Anwohner durch Lärm- und Staubentwicklung
27.
Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen
28.
Vertragliche Standortsicherung und Baubeginnsanzeige der Mobilfunksendeanlage(n) am bestehenden Standort Ingolstädter Straße
9.3
Kultur / Soziales
1.
Brandschutzmaßnahme am der Grund- und Förderschule sowie Kindertagesstätte an der Rothpletzstr. 40
2.
Kurzvorstellung – Gesellschaft für Deutsch-Indische Zusammenarbeit e.V.
3.
Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Schulstandorten in München: a) - c) d) GS/HS Bernaysstr. 35 e) – f)
4.
Errichtung eines Schulgebäudes an der Nordhaide Städtische Berufsoberschule Wirtschaft Städtische Fachoberschule Wirtschaft Fachakademie für Heilpädagogik
5.
Stärkung der Stadtteilkultur Erfahrungsbericht
6.
Stärkung der Stadtteilkultur, Bericht über Verbesserungen im Bereich Veranstaltungstechnik und Hausmeisterdienste
7.
Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHM – Sozialreferat 01.07.2010
8.
Städtischer Hort; Hildegard-von-Bingen-Anger 4b: Platzreduzierung durch Auflösung einer Hortgruppe
9.
Leben und Lernen Münchner Hauptschulen auf dem Weg Staatliches Schulamt (liegt zur Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle aus)
10.
nah dran 2010 Jahresausgabe 2010 (liegt zur Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle aus)
11.
Vorverkaufsrecht nach dem BauGB a) Riesenfeldstraße b) Knorrstraße - nicht öffentlich -
9.4
Verkehr
1.
Verbundbericht 2009 – MVV weiter auf Erfolgskurs
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Aufheung der Bücherbushaltestelle in der Kollwitzstraße b) HV in der Schleißheimer Str. im Bereich der Bushaltestelle am U-Bahnhof Dülferstr. c) Absolutes HV in der Ortsfahrbahn der Neuherbergstraße d) Öffnung der Kantstraße zwischen Knorrstraße und Riesenfeldstraße
3.
Stromüberspannung und Baustellenzufahrt am Humannweg
4.
Beeinträchtigung durch Großbaustellen im Münchner Norden; Dientzenhoferstraße im Bereich Reichertstorfferweg / Wiegandweg
5.
Street Soccer im Petuelpark am 10.09.2010 - Absage -
6.
Erlaubnisbescheide: a) MIRA Sommerfest vom 22.07. - 24.07.2010 b) Straßenfest der Ev. Dankeskirche München am 25.07.2010 c) Tour de Franz am 08.08.2010
7.
Anzeige von Versammlungen unter freiem Himmel: a) „Ölkatastrophe in USA / BP“ b) „Gott hat auch an dich gedacht“
8.
Haltverbotschild an der Einfahrt Königsteinstraße (Antwortschreiben KVR)
9.
Troppauer Straße 7; Haltverbot von Mo. - Fr. 7-17 Uhr (Antwortschreiben KVR)
10.
Sonstiges