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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 10. November 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3.1
Rücktritt UA-Vorsitzender Budget
1.3.2
Ausscheiden aus UA Budget von Herrn Bornemann
1.3.3
Nachbesetzung des UA Budget
1.3.4
Wahl einer/eines UA-Vorsitzenden Budget
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Intensivierung der Zusammenarbeit der Bezirksausschüsse mit dem Behinderten Beirat der LHM; Auftaktveranstaltung
2.
Curt-Mezger-Platz beleben - technische Voraussetzungen schaffen; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
3.
Olympisches Dorf; Verzicht auf den Zusatz "ehem."
4.
Leitung der Hauptabteilung II des Direktoriums durch Frau Kistner
5.
Ehrungsvorschläge - Keine Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung -
4.2
Bau / Umwelt
1.
Nutzung des Hartelholzes zur Naherholung Antrag Nr. 08-14 / B 02270 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 vom 14.07.2010 - Antwortschreiben -
2.
Antrag für Poller „Hunde an die Leine“ - Antwortschreiben -
3.
Baumaßnahmen SWM Fernwärmeprojekt Panzerwiese am Harthof - Dientzenhoferstraße
4.3
Kultur / Soziales
1.
Eine Senioreneinrichtung für die Nordhaide Antrag Nr. 08-14 / B 02135 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 vom 14.04.2010 - Antwortschreiben -
2.
Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder; Antrag des BA 2 - Antwortschreiben -
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
1.
Volkstrauertag 2010; Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern
2.
Ausländerbeirat München Die Wahlvorschlagslisten stellen sich vor Informationsveranstaltung am Donnerstag, 4. November 2010, ab 19.30 Uhr Eine WeltHaus, großer Saal E01
3.
Herbstkonzert am Samstag, 13.11.2010 um 19.15 Uhr in der Pfarrkirche St. Georg
4.
Veranstaltungen im Herbst 2010 - Rassismus in der Gesellschaft und Sprache am 19.11.2010 im Filmsaal des Pädagogischen Instituts, Herrnstr. 19, 80538 München - RASSISMUS HEUTE am 10.12.2010 im DGB-Haus, Schwanthalerstraße 64, Ludwig-Koch-Saal
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Writers Corner München" Gestaltung der Betonwand der Rückseite des Kulturhauses Milbertshofen

08-14 / V 05263 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für die Gestaltung der Betonwand an der Rückseite des Kulturhauses Milbertshofen von der Initiative "Writers Corner München" in Höhe von 4.200,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Diakonieverein Dankeskirche e.V. 50jähriges Diakoniejubiläum am 19.12.2010

08-14 / V 05264 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das 50jährige Diakoniejubiläum am 19.12.2010 vom Diakonieverein Dankeskirche e.V. in Höhe von 1.935,58 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung St. Georg Konzert am 13.11.2010

08-14 / V 05267 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Konzert am 13.11.2010 von der Kath. Kirchenstiftung St. Georg in Höhe von 2.690,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule Nadistraße Selbstbehauptungskurs für Kinder im Frühjahr 2011

08-14 / V 05364 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für den Selbstbehauptungskurs für Kinder im Frühjahr 2011 vom Elternbeirat der Grundschule an der Nadistraße in Höhe von 790,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Jugendtreff Harthof Selbstbehauptungskurs für Mädchen am 04./05.12.2010

08-14 / V 05389 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für einen Selbstbehauptungskurs für Mädchen am 04./05.12.2010 vom KJR München-Stadt, Jugendtreff Harthof in Höhe von 320,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Anordnung eines LKW-Parkverbotes in der Rockefellerstraße und den angrenzenden Wohnstraßen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00588 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart vom 24.06.2010

  • 08-14 / E 00588 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05252 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 588
2.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 11; Widmung einer Teilstrecke der Rothpletzstraße
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
Notarztversorgung in Milbertshofen / Am Hart gefährdet? (CSU-Fraktion)
7.4
Verkehr
1.
Keine Parkraumbewirtschaftung in Milbertshofen / Am Hart (CSU-Fraktion)
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung a) Alter-St.-Georgs-Platz 8 b) Schleißheimer Straße 309-311
2.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Weiterer Planungsbedarf – Fortschreibung des Handlungsprogramms
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
1.
2. Nachtrag zu Shopping on Ice/Eisbahn vom 25.11. - 23.12.2010 auf dem Nordhaideplatz (MIRA)
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Bewilligungsbescheide: a) Kath. Pfarramt St. Georg, St. Martinsfest, 139,00 € bewilligt b) Gesellschaft für Deutsch-Indische Zusammenarbeit e.V., Indische Lichterfest Diwali, 1.000,00 € bewilligt c) Aktions-Gemeinschaft Kunst in Milbertshofen, Milbertshofener Literaturabend, 196,00 € bewilligt d) VdK-Milbertshofen, Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag, 275,00 € bewilligt
2.
Budgetmittel der Bezirksausschüsse der LHM; Ablehnung von Zuwendungen: a) Kulturverein Olympiadorf e.V. b) Initiative "Mittwochs Kunstbahnsteig" c) Initiative "Langzeitbelichtungen" d) IG "Shadows Festival"
3.
Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Mobilspielstelle vom 01.09.2009 - 31.08.2010
4.
Budgetmittel des Bezirksausschusses 11; Internationales Stadtteilfest am 12.06.2010
5.
Verwendungsnachweis; Milbertshofen in Aktion e.V. Aktionstag am 12.06.2010
6.
Bessere zeitliche Abstimmung von Bus und Tram (Münchner Freiheit Richtung Norden) (Ziffer 2) BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00590 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen vom 24.06.2010
9.2
Bau / Umwelt
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
4.
Informationsflyer "Baumaßnahme der SWM" 2. Halbjahr 2010 für Bezirksausschuss 11 - Milbertshofen - Am Hart
5.
Zusätzliche Fahrradständer im Bereich der U-Bahnstation Harthof in der Weyprechtstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00587 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 am 24.06.2010
6.
Luxussanierungen in der Maxvorstadt
7.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 30.07.2010
8.
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing) Bundeseigene Wohnungen; Amtrag Nr. 2499 (Punkt 2)
9.
Bahntrassen in München langfristig sichern
10.
Landschafts- und stadtplanerische Rahmenplanung und Umweltstudie Olypiapark
11.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2010 - 30.06.2010
12.
Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen
13.
Fällungsantrag Korbinianplatz4; Genehmigung
14.
Mobilfunk; Suckkreismeldung im Suchkreis M-Am Hart; UMTS-Aufrüstung der Sendeanlage - nicht öffentlich -
15.
Mobilfunk; Suckkreismeldung UMTS-Erweiterung am bestehenden GSM-Standort - nicht öffentlich -
9.3
Kultur / Soziales
9.4
Verkehr
1.
Erlaubnisbescheide: a) Flohmarkt am 09.10.2010 auf dem Milbertshofener Platz
2.
Drehgenehmigungen: a) Mittlerer Ring ab Donnersbergerbrücke bis Petuelring b) Georgenschwaigstraße und Elvirastraße
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Georgenschwaigstraße b) Illungshofstraße; Haltverbot im verengten Einmündungsbereich zur Knorrstraße
4.
Vollzug der Grünanlagensatzung; Baustelleneinrichtung im Schneehaideanger
10.
Sonstiges