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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Februar 2010, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Neubau eines Kinderhauses in der Menzinger Straße
2.
Bahnhof Pasing:
Gebührenfreie Benutzung der Toilettenanlage sowie Unterstützung in Bezug auf die Verlängerung von Pachtverträgen (vertagt aus der Bürgersprechstunde / Sitzung am 12.01.2010)
3.
Öffentliche Toilette Bahnhof München-Pasing
4.
Beabsichtigte Baumfällungen im Pasinger Stadtpark (vertagt aus der BA-Sitzung am 12.01.2010)
5.
Unsächgemäße Restaurierung der Fenster des Bürklein-Stationsgebäudes (vertagt aus der Sitzung am 12.01.2010)
6.
Erhalt der ehemaligen Pasinger Kuvertfabrik; Denkmalschutz (vertagt aus der Sitzung am 12.01.2010)
7.
Verkehrssituation Meyerbeer-/Offenbachstraße
8.
Wertstoffcontainer Petzet- / Daudetstraße
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Betzenweg 47, Baumbestandsplan Nr. 09-29721
2.
Feichthofstraße 145, 1 Esche, 1 Linde
3.
Meyerbeerstr. 38, 1 Ahorn (Fällung), 1 Eiche (Baumveränderung)
4.
Numbergerstraße 3, Baumbestandspläne Nr. 09-31183 und Nr. 09-31184
5.
Döbereinerstraße 28, Baumbestandsplan Nr. 09-29253 (vertagt aus der Sitzung am 12.01.2010)
6.
Bodenseestraße 16, Baumbestandsplan Nr. 09-32250
7.
Dachstraße 19, 1 Weide
8.
Ziegelhofstraße 7a
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Am Stadtpark 32
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.1.2
Frauen- und Genderbeauftragte
7.1.3
Behindertenbeauftragte
7.1.4
Bürgerbeirat Verdistraße 45
7.1.5
Migrationsbeauftragter
7.1.6
Beauftragter im Mieterbeirat
7.1.7
REGSAM-Beauftragte
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 21; Antrag des Trachtenvereins D`Würmtaler-Stamm e.V., Zuschussgewährung für die Anschaffung einer neuen Schankanlage / Theke (vertagt aus der Sitzung am 12.01.2010)
2.
(E) Wertstoffhof Lochhausener Straße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00413
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21
Pasing-Obermenzing am 20.10.2009
-
08-14 / E 00413
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03630
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Ausbau des Wertstoffhof Lochhausener Straße
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00413 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21, Pasing-Obermenzing am 20.10.2009
Inhalt
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21, Pasing-Obermenzing am 20.10.2009 fordert die Belassung und den Ausbau des Wertstoffhofes in der Lochhausener Straße oder die Errichtung eines Wertstoffhofes in unmittelbarer Nähe des bisherigen Standortes.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00413 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21, Pasing-Obermenzing am 20.10.2009 kann nicht gefolgt werden, da eine weitere Nutzung der Fläche in der Lochhausener Straße als Wertstoffhof geltendem Bauplanungsrecht widerspricht.
In unmittelbarer Nähe kann auch kein Wertstoffhof errichtet werden, da hier ebenfalls keine genehmigungsfähigen Flächen vorhanden sind; mit der Bauplanung für die Errichtung eines neuen Wertstoffhofes als Ersatz für das Provisorium an der Lochhausener Straße auf dem Grundstück Fl.Nr. 160 in Langwied wurde bereits begonnen.
3.
(E) Beschilderung zur Steuerung des Verkehrsflusses
nach Teerung des Erschließungsweges am
Kinderspielplatz im Durchblickpark
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00123
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21
Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Obermenzing
am 21.10.2008
-
08-14 / E 00123
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03472
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00123:
Der Verkehrsfluss auf dem neu asphaltierten Wegeabschnitt
in der Grünanlage zwischen Frauendorferstraße und der Straße Am Durchblick
soll durch zusätzliche Verkehrsschilder gesteuert werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Im Bereich des neu asphaltierten Fuß- und Radweges
werden Bodenmarkierungen angebracht, mit deren Hilfe
der Radverkehr geleitet werden kann.
Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00123 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing - Bezirksteil Obermenzing
am 21.10.2008 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Durchblickpark
- Radfahrer
- Beschilderung
10.
Anhörungen
1.
Anhörung im Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Bäckerstraße 46; Antrag Bayerische Philharmonie e.V. (vertagt aus der Sitzung am 12.01.2010)
2.
Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
3.
Erinnerungsverfahren Straßenunterhaltsmaßnahme Gottfried-Keller-Straße im Abschnitt zwischen Offenbach- und Carossastraße
4.
Regionalgespräche mit der Lokalbaukommission; Terminvorschläge und Themenabfrage
5.
Erinnerungsverfahren, Straßenunterhaltsmaßnahme Bärmannstraße 1 - 41
6.
Erinnerungsverfahren, Straßenunterhaltsmaßnahme Oselstraße im Abschnitt
Ludwig-Thoma-Straße bis Marsopstraße
7.
Zusatzschilder an ausgewählten Straßenschildern im 21. Stadtbezirk;
Textvorschläge und Kostenübernahmeerklärung
8.
Verdistraße 78; Antrag auf Errichtung von 4 Großflächen-Werbetafeln, unbeleuchtet
9.
Erinnerungsverfahren; Straßenunterhaltsmaßnahme Schirmerweg im Ab-
schnitt Glasenbartlstraße bis Loichingerstraße
10.
Verdistraße 45, Aufstellen eines Kunstwerkes außerhalb des im Bebauungsplan Nr. 73a festgesetzten Bauraumes
11.
Anträge und Anfragen
1.
Gemeinsamer Antrag: Aufhebung von Haltverboten in der Verdistraße / Parken entlang der Verdistraße (vertagte Anträge von SPD und CSU aus der Sitzung am 12.01.2010)
2.
Gemeinsamer Antrag: Vorrang für U-Bahn nach Pasing / Ergänzung zum Beschluss des Bauausschusses des Stadtrates vom 10.02.2009 "Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-WEst von Laim nach Pasing (vertagte Anträge von CSU und SPD aus der Sitzung am 12.01.2010)
12.
Unterrichtungen
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge (Listen vom 28.12.2009-03.01.2010, 04.01.-10.01., 11.01.-17.01., 18.01.-24.01.2010)
2.
Baufälle im Stadtbezirk (Listen vom 28.12.2009-03.01.2010, 04.01.-10.01., 11.01.-17.01., 18.01.-24.01.2010)
3.
Amtsblatt Nrn. 1/2010, 2/2010
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke (Listen vom 18.01. und 25.01.2010)
5.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- Schank- und Speisewirtschaft No Limit, Bodenseestraße 25
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2009
- Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
- Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
- Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
2.
Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 13.01.2010
- Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2009/2010 (Bekanntgabe)
- Schüler/innen und Klassenstand der Berufsschulen und der weiterführenden beruflichen Schulen im Schuljahr 2009/2010, Stand 20.10.2009 (Bekanntgabe)
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2009/2010 (Bekanntgabe)
- Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2009/2010 (Bekanntgabe)
- Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2009/2010
3.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.01.2010
- Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Lieberalisierung der Einzelhandelsentwicklung; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009
4.
Bauausschuss vom 19.01.2010
- Lichtkonzept für den öffentlichen Raum in München
5.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.2010
- Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Gesamtstädtisches Konzept
a) Grundsatzbeschluss, b) Neue Wälder braucht die Stadt (Antrag der Stadtrats-
fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 24.06.1997, c) Flächenmonopol für
ökologische Ausgleichsflächen; Pilotprojekt „Eschenrieder Moos mit 1. Münch-
ner Ökokonto“ (Antrag v. Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 28.12.2001)
- Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008
a) 1. Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis, b) Weiteres
Vorgehen, c) Anträge
- Siedlungsschwerpunkt Freiham; Städtebauliche Einbindung und Qualität der
Vorhaltefläche für eine Trambahntrasse
- Ergebnis der Kundinnen- / Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon
des Planungsreferates – Lokalbaukommission (Bekanntgabe)
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Direktorium
- Budget des BA 21; Schreiben vom 05.01.2010 an den Kreisjugendring München-Stadt, aqu@rium Pasing, wegen Gewährung eines Zuschusses für das Fußballferiencamp 2009
- Budget der Bezirksausschüsse, Erfahrungsbericht 2009
- Budget des BA 21; Schreiben vom 22.01.2010 an die Initiative Fabrikspatzen
wegen Gewährung eines Zuschusses für das Musiktheater „Peterchens Mond-
fahrt“
- Budget des BA 21; Bewilligungsbescheid vom 25.01.2010 an die Kath. Kirchen-
stiftung Leiden Christi Obermenzing; Restaurierung der historischen Kirchen-
fenster in St. Wolfgang Pipping
- Budget des BA 21; Bewilligungsbescheid vom 25.01.2010 an das Musikforum
Blutenburg e.V.; Ausstattung mit neuen Musikinstrumenten
2.
Baureferat
- Müllablagerungen im Umfeld des Berufsbildungszentrums an der Bergsonstraße (BA-Schreiben vom 17.11.2009)
- Fragen und Anregungen zum neuen Terminalgebäude des Pasinger Bahnhofs (Ziffern 1 und 2) (BA-Schreiben vom 10.12.2009)
- Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2010 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
- Freilaufende Hunde an der Würm im Bereich des renaturierten Flusslaufes
an der Mergenthalerstraße (BA-Schreiben vom 10.12.09)
- Entfernung eines Holunderstrauches vor dem Anwesen Mergenthalerstr. 42
(BA-Schreiben vom 17.11.09)
- Abstellverbot von Fahrrädern an den Mittelstangen zwischen den Doppelfahrrad-
abstellanlagen am Pasinger Bahnhof Nord (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01716 vom
01.12.2009)
3.
Sozialreferat
- Sanierung der Freizeitstätte Aqu@rium in der Alois-Wunder-Straße (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 01717 vom 01.12.2009)
- Aktionstag für Familien am 30.04.2010
4.
Kommunalreferat
- Suche nach einer Fläche für Veranstaltungen mit Münchner Kindern ("Naturindianer") (BA-Schreiben vom 18.11.2009)
- Am Schützeneck 7; Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Laden-
einheit und Tiefgarage (AOK-Geschäftsstelle Pasing), hier: Zufahrt für die Händ-
ler des benachbarten Pasinger Viktualienmarktes über Flur-Nr. 838/15 (BA-
Schreiben vom 10.12.09)
5.
Kreisverwaltungsreferat
- Schulwegsicherheit Carossastraße / Peter-Vischer-Straße; Umsetzung des besprochenen Haltverbots
- Beschilderung Attersee- / Fritz-Berne-Straße (BA-Schreiben vom 19.05.2009)
- Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Drehgenehmigung für das
gesamte Stadtgebiet für die Zeit vom 22.01.2010 bis 21.01.2011, Produktion
„Aktenzeichen XY...ungelöst“
6.
Schul- und Kultusreferat
- Betreuungsplätze für Schülerinnen und Schüler der Grundschule An der Schäferwiese (BA-Schreiben vom 23.09.2009)
7.
Planungsreferat
- Vollzug der Baumschutzverordnung; Pfeivestlstraße 18, Fällungsgenehmigung vom 19.01.2010
- Protokoll der Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung vom 24.11.2009
- Vollzug der Baumschutzverordnung; Gräfstraße 101 – 105; Bescheid vom
15.01.2010
- Vollzug der Baumschutzverordnung; Lortzingstr. 11 und 15; Bescheid vom
26.01.2010
- Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach
§ 18, 18 b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz für den Neu-
bau einer Trafostation und Errichtung eines 10 kV Mittelspannungskabels auf
der Strecke München Hbf. - Augsburg Hbf, km 7,1 – km 3,1 , Gemarkung Pa-
sing, Laim, Neuhausen
- Vollzug der Baumschutzverordnung; Ersatzpflanzungsmanagement (BA-Schrei-
ben vom 10.12.09)
8.
Stadtwerke München GmbH
- Baumaßnahme der SWM: Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing – Scapi-
nellistraße
9.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
- Nachtlinie nach Pasing; Antrag Nr. 08-14 / B 01640 des BA 21 vom 10.11.2009
10.
Referat für Gesundheit und Umwelt
- Kostenfreies Fachforum „EnEV 2009 gegen 2007“ am Dienstag, den 09.02.2010
von 10:00 bis 14:00 Uhr im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10
14.2
Sonstige
1.
Polizeiinspektion 45 München (Pasing)
- Einseitiges absolutes Haltverbot in der Neufeldstraße; Kurzzeitparkplätze am
Schererplatz; Verkehrssituation Heerstraße (vertagt aus der Sitzung am 12.01.2010)
2.
Münchner Linien GmbH & Co.KG
- Badebus zum Naherholungsgebiet "Langwieder Seen" (Anfrage des BA 21 vom 10.11.2009)
3.
EDEKA Handelsgesellschaft Südbayern mbH
- Ausweisung der öffentlichen Stellplätze in der Alten Allee im Abschnitt zwischen Anlieferungszufahrt des voraussichtlich im April 2010 in Betrieb gehenden EDEKA-Marktes und der Einmündung An der Schäferwiese als Kurzparkzone
4.
Initiative "Fabrikspatzen"
- Sachbericht und Abrechnung zur aus dem BA-Budget bezuschussten Produktion "Peterchens Mondfahrt"
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen:
- 02.03.2010, 19:00 Uhr, Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstraße 48, 81247 München
- 13.04.2010, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, 81241 München