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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. März 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Toni-Pfülf-Schule, Toni-Pfülf-Str. 30
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Feldmochinger Volkstheater e.V.; 50-jähriges Jubiläum im April 2010
2.
Am Blütenanger - Öffentliche Grün- und Ausgleichsfläche, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1503 b
3.
Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters:
Antrag für ambulanten Straßenhandel (Obst- und Blumenverkaufsstand) am Walter-Sedlmayer-Platz durch Herrn Gogeff
3.
Anträge
1.
Verkehrsgeschwindigkeit in der Dülferstraße
(Herr Mössner)
2.
Einrichtung einer Tempo 30 Zone in der Weitlstraße, ab Reschreiter Straße
(Anlieger der Weitlstraße)
3.
Weiterführung der Baumpflanzaktion am Goldlackplatz (Bürgerverein Lerchenau, Herr Ketterl)
4.
Soziale Absicherung der ca. 1000 Wohnungen der GBW im Hasenbergl (Frau Meissner - Mieterbeirat)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Überprüfung der Lichtzeichenanlagen im 24. Stadtbezirk
(vertagt in der Sitzung am 02.02.10)
2.
Kirmesfest am Dülferanger vom 07.05. - 09.05.10
3.
Anhörung Bauvorhaben auf Anforderung:
Skabiosenplatz 10
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Baumaßnahmen
Olschewskibogen
5.
Verkauf einer städtischen Immobilie: Fortnerstr. 2
6.
Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1;
Antrag Nr. 08-14/ A 1025 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.09.09
7.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/44 - Rothwiesenstraße (östlich), Autobahnring - Nord A 99 (nördlich)
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Abbau des Provisoriums - Neubau der Diakonie (Schreiben Hr. Ottmann)
2.
Maßnahmen zur Lärmminderung und Verkehrsberuhigung in der Himmelschlüsselstraße
3.
Bahnübergang an der Feldmochinger Straße - Entfernung des Asphalthochbords
4.
Lassallestraße; bauliche Änderungen
08-14 / B 01643
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Freischneiden der Bahnstromleitung zum Erhalt und Wiederherstellung der Schutzabstände (Schreiben der DB)
6.
Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes (AEG); NSB/ABS Nürnberg-Ingolstadt-München;
Ausbaumaßnahmen im Bereich der Landeshauptstadt München, Planungsabschnitt 82 M der ABS Ingolstadt-München, Planergänzung zur landschaftspflegerischen Begleitplanung für die Herstellung von Baustelleneinrichtungs- und Zwischenlagerflächen - Stellungnahme zur Erwiderung der DB ProjektBau GmbH
7.
Nutzung des Schwimmbades des Wohnstifts Augustinum
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
a) Haltverbot in der Ittlingerstraße südlich Dülferstraße
b) Haltverbot am Wendehammer Am Schnepfenweg
c) Aufhebung der Wochenmarkt-Haltverbote am südlichen Ast der Wellenkampstraße
9.
Integrationsfest am Dülferanger vom 13.05.-16.05.10 - Lageplan
10.
Neubau einer Lichtsignalanlage - Josef-Frankl-/Lerchenstraße
11.
Bachräumungstermine 2010 für die Stadt- und Stadtrandbäche
12.
Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Schulreferat - Schreiben BA 1
13.
KulturGeschichtsPfad für den 24. Stadtbezirk - aktueller Stand
14.
Anmeldung einer stationären Versammlung unter freiem Himmel; VERDI Bayern am 17.02.09 in der Dachauer Str. 651-655
15.
Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008
16.
Budget der Bezirksausschüsse - Erfahrungsbericht 2008
17.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kooperationseinrichtung "Maria Sieben Schmerzen" an der Thelottstr. 28 - Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
18.
Ausgleichflächen in der Bauleitplanung, Gestamtstädtisches Konzept
19.
Schleißheimer Straße (Westseite) zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße - Erstmalige Herstellung
20.
Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayer. Wirtschafsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
21.
Ergebnis der Kundinnen-/Kundenbefragung zum Servicezentrum und -telefon des Planungsreferats - LBK
22.
Lichtkonzept für den öffentlichen Raum
7.
Berichte
1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
2.
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
3.
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes/ Termine