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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. April 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Feldmochinger Hof, Feldmochinger Str. 389, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V.; Spielbusse im Mai und Juli 2010
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
digitalanalog e.V.; Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Kreisjugendring München-Stadt; Lesefestival am 06./07.05.2010
4.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.07 über die Projektplanung:
Löwenzahnweg / Schittgablerstraße - Herstellung einer Grünanlage mit Kinderspiel gem. Bebauungsplan Nr. 1688 b und Erschließungsvertrag vom 19.06./01.07.09
5.
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes:
Widmung einer Teilstrecke der Bernhardstraße
6.
Entfernung der Schrottfahrzeuge in der Toni-Pfülf-Straße
7.
Beseitigung der Straßenverschmutzung an der ökologischen Studienbaustelle Am Schnepfenweg, Reigersbachstr., Am Blütenanger
8.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.07 über die Projektplanung:
Löwenzahnweg - Bebauungsplan Nr. 1688 b (U 1636)
3.
Anträge
1.
Reduzierung der Geschwindigkeit von 50 auf 30 km/h vom Seebereich Ferchenbachstraße bis zur Karlsfelder Straße
(Herr Geier)
2.
Visualisierung der Ortsgeschichte des DP-Lager "Frauenholz" auf dem Kirchenstiftungsgelände
(Kath. Pfarrgemeinde Mariä Sieben Schmerzen)
3.
Neues Wartehäuschen am S-Bahnhof Fasanerie
(Herr Enhuber)
4.
Ensembleschutz in der Feldmochinger Straße
(Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V.)
5.
Parkplatzerweiterung gegenüber Reigersbachstraße 35, 35a, 37, 37a und 39
(Herr Bertsch)
6.
Kein Google Street View in Trudering-Riem
(Antrag des BA 15)
7.
Anträge aus der Informationsveranstaltung "Eggarten - wie geht es weiter" vom 18.03.10
8.
Ausbau des Fußgängerwegs in der Detmoldstraße bis zur Ecke Schleißheimer Straße
(Herr Barmeyer)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Kasperls Märchenzelt der Puppenbühne Stoßberger auf dem Dülfer Anger vom 09.09.-12.09.10
2.
Baumaßnahmen an der Einmündung Himmelschlüsselstraße in die Feldmochinger Straße
3.
Austausch der Lichtzeichenanlage Lerchenauer Straße / Irisstraße
4.
Austausch der Lichtzeichenanlagen Dachauer Str. / MAN und Dachauer Str. / MTU
5.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Am Schnepfenweg 174
6.
Nachqualifizierung der Denkmalliste - Münchner Dorfkernensembles;
Feldmochinger Straße
7.
Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses
8.
Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Circus Rio auf dem Dülferanger vom 28.04.-04.05.2010
9.
Mobilfunk - Suchkreismeldung
a) für den Suchkreis Feldmoching, Suchkreis Nr. 510301829
b) vorgesehene UMTS-Erweiterung am bestehenden GSM-Standort Flur-Nr. 3023, Feldmoching
10.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/44 - Rothwiesenstraße (östlich), Autobahnring - Nord A 99 (nördlich)
(vertagt in der Sitzung vom 02.03.10)
11.
Verkauf einer städt. Immobilie: Fortnerstr. 2
(vertagt aus der Sitzung am 02.03.2010)
12.
Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2
13.
Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischen Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung
14.
Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Sonnenwendfeuer am 19.06.10 und Gartenfest für Vereinsmitglieder am 03.07.10 in der Kleingartenanlage Lerchenauer Str. 250
15.
Leistungsprogramm 2011 der MVG - Fahrplanwechsel Dezember 2010
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Zebrastreifen Gundermannstraße
2.
Errichtung einer großen Reifenschaukel und eines Beachvolleyball-Feldes am Feldmochinger See sowie eines Bolzplatzes im Gebiet Bergwachtstraße
08-14 / B 01724
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Ausstattung des Spielplatzes an der Eudard-Spranger-Str. 11 (Antrag aus der Kinder- und Jugendsprechstunde)
4.
Umwidmung und Verkehrsregelungen in der Heppstraße Nr. 22 bis 30
08-14 / B 00729
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Genehmigungsantrag der WEBA GmbH;hier: Punkt 7 - Ausbau der Detmoldstraße
6.
Schaffung eines Fußgängerüberweges mit abgesenkten Bordsteinkanten im Bereich Blütenanger / Feldmochinger Straße
08-14 / B 01770
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Schaffung von abgesenkten Bordsteinkanten im Bereich Blütenanger / Feldmochinger Straße sowie am S-Bahnhof Fasanerie
08-14 / B 01875
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Terminänderung für Münchner Tafel am Goldschmiedplatz
(Vorabzustimmung durch den Vorsitzenden)
9.
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs: "Fasanenstüberl", Leberblümchenstr. 20
10.
City Bike Marathon München und nördlich Umgebung am 18.04.2010
11.
Protokoll der BA-Veranstaltung am 30.11.2009 im Sozialreferat
12.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
a) Sperre der Leonhard-Bugl-Straße
b) Feldmochinger Straße stadtauswärts halten bei geschlossener Bahnschranke
c) Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Grohmannstr. 3
13.
Personelle Veränderungen in der Lokalbaukommission
14.
Wintersplittabkehr 2010 - Terminschiene zur Info
15.
Protokoll zur Sanierung des Betriebsgebäudes Granatstraße 10 (TSV Ludwigfeld)
16.
Neubau eines Einfamilienhauses in der Schneeglöckchenstraße (Bescheid)
17.
Gemeinde Oberschleißheim - Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 22; Auszug des Gemeinderatsbeschlusses
18.
Entscheidung Weltkindertag 2010
19.
Protokoll: Städt. Freisportanlage an der Lerchenauer Str. 270 - Modernisierung der Freisportflächen
20.
Unzumutbarer Buslärm im Bereich Knotenpunkt Ecke Weitl-/Ittlingerstraße (Beschwerde von Herrn Kabus an MVG)
21.
Angebote zur Gewaltprävention in der Schule
22.
Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München
23.
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien un der Sondernutzungsgebühren
24.
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
25.
Ertüchtigung des Bahnknotens München:
2. S-Bahn-Stammstrecke
26.
Ertüchtigung des Bahnknotens München:
Schienenanbindung des Flughafens
27.
Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO - Novelle 2007
28.
Bericht zur EUROCITIES- Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009
29.
Generalinstandsetzung des Sporttraktes der Willy-Brandt-Gesamtschule in der Freudstraße
30.
EU Projekt "POLIS" - Förderung In IEE II
31.
Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern
32.
Nutzung erneuerbarer Energien in Städtebau
33.
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2009
34.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) - Bericht
35.
Zuschussnehmerdatei 2010: Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger"
a) des Amtes für Soziale Sicherung
b) des Stadtjugendamtes
c) des Amtes für Wohnen und Migration
d) des Sozialreferats/Zentrale
36.
Ausgleichflächen in der Bauleitplanung - Gesamtstädtisches Konzept (Änderungsantrag)
37.
Perspektive München: Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und famlienfreundliches Wohnen" (Änderungsantrag)
38.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Nordhaide - Sachstandsbericht mit Film zur Darstellung der Einhaltung der Entwicklungsziele
39.
Baumaßnahmen der SWM - Erdgasprojekt Feldmochinger Straße; Änderung im Terminablauf
40.
Meldeliste Bauvorhaben
41.
Meldelisten Baumfällungen
42.
Jahresbericht der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule
(Hinweis: Einsichtnahme in der BA-Geschäftsstelle möglich)
43.
Münchner Krautgärten wachsen weiter - neuer Standort in Feldmoching wird realisiert (Auszug aus der Rathaus-Umschau)
44.
Schwimmbad-Nutzung im Wohnstift Augustinum
45.
Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung - Schreiben von Herrn Pisinger
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine
1.
Volksentscheid am 04.07.2010 - Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
2.
Münchner Solartage 2010