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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 1. Juni 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Caritas Kinder- und Jugendtreff Jump In, Kristallstr. 8a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
Amtsniederlegung von Frau Rozalija Sokola; Amtseinführung von Herrn Klaus Horn in den Bezirksausschuss 24
2.
Nachbesetzung in den Unterausschüssen - Planung, Verkehr und Umwelt (Vertreterin) - Schule, Sport und Soziales (Vertreterin) - Kultur und Budget
3.
Ernennung einer/eines neuen Ausländerbeauftragten im BA 24
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Auflockerung der Lärmschutzwand an der Thaddäus-Robl-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00253 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 26.03.2009
  • 08-14 / E 00253 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03551 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00253: In der Grünanlage Detmoldstraße soll die neu erstellte Lärmschutzwand aus Gabionen an der Thaddäus-Robl-Straße aufgelockert werden, z.B. durch Einsetzen von Glasteilen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00253 kann nicht entsprochen werden, da der Umbau der Lärmschutzwand an der Grünanlage an der Detmoldstraße aus technischen und wirtschaftlichen Gründen nicht vertretbar ist. Gesucht werden kann auch nach: - Grünanlage Detmoldstraße - Lärmschutz - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1398 a
2.
Abgesetzt
Auflockerung der Lärmschutzwand an der Thaddäus-Robl-Straße (Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00253)
Hinweis:
Vgl. TOP 2.1
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Macht Barmherzigkeit" Kunstprojekt anl. des ökumenischen Kirchentages am 14.05.2010
08-14 / V 04290 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für das Kunstprojekt anl. des ökumenischen Kirchentages am 14.05.2010 von der Initiative "Macht Barmherzigkeit" in Höhe von 10.000,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Trachtenverein Riadastoana Feldmoching e.V. Heimatabend anl. des 90. Vereinsjubiläums am 12.06.2010
08-14 / V 04311 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für den Heimatabend anl. des 90. Vereinsjubiläums am 12.06.2010 vom Trachtenverein Riadastoana Feldmoching e.V. in Höhe von 1.185,00 Euro.
5.
Entscheidung über Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Abhalten eines Flohmarktes auf dem Walter-Sedlmayer-Platz am 17.07.2010
3.
Anträge
1.
Task-Force für die Ermittlung freier Potentiale bei der Kinderbetreuung einsetzen (Antrag des BA 15)
2.
Konsequenzen aus Briefaktion des e.a. Stadtrates Karl Richter und Unterstützung des Anliegens des BA 1 Altstadt-Lehel (Antrag des BA 15)
3.
Zufahrtsmöglichkeit für die Grundstücke Flur Nr. 715 (Lahntalstraße 18) und 715/4 über die Windröschenstraße (Flur Nr. 525) / Gemarkung Feldmoching (Frau Böhm)
4.
Anträge aus der 6. Kinder-/Jugendsprechstunde des Bezirksausschusses 24 am 23.04.2010
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Bauvorhaben Lassallestr. 95
2.
Straßenfest Lassallestraße, nördlich Kreuzung Max-Wönner-Str. am 10.07.2010 (Freizeittreff Lerchenauer)
3.
Lichtzeichenanlage - Bauprogramm für 2010
4.
Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG): Plangenehmigung nach § 18, 18 b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Weichenerneuerung mit Bettungserneuerung in W 3, 4, 5 und Planumschutzschicht und Entwässerung nur in Weiche 3 im Bf. Mü-Feldmoching Strecke 5500 München - Regensburg Ikm 13,600 - 14,000 Gemarkung Feldmoching
5.
Fotoausstellung auf dem Goldschmiedplatz ab 20.06.2010
6.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Feldmochinger Str. 251 Errichtung eines temporären Schulcontainers
7.
Einrichtung von Fahrradstraßen
8.
Spielplatzplanung Blaukissenweg / Trollblumenstr. / Füsslgraben
9.
Gemeinde Oberschleißheim Bebauungsplan Nr. 71 Sondergebiet in Badersfeld Flächennutzungsplan – Änderung Nr.
10.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Schwarzhölzerstr. 18b Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Haus B
11.
Bauvorhaben Dachauer Str. 570
12.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Feldmochinger Str. 212a Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses mit Errichtung eines Nebengebäudes – Vorbescheid
13.
Christbaumentsorgung im Winter 2010/11 Vorschläge für Sammelplätze
6.
Unterrichtungsfälle
1.
LKW-Parkverbot in der Augustin-Rösch-Straße (Schreiben von Herrn Mathe)
2.
Eggartensiedlung (Schreiben Vivico Real Estate)
3.
Verkauf Städt. Flst. 1346/28, 1347/4 Feldmoching Fortnerstraße 24. Stadtbezirk - made in hasenbergl a. G. -
4.
Behebung des Engpasses an der Einmündung der Trollblumenstraße in die Borsigstraße (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01214)
5.
Geteerte Fläche hinter dem städtischen Kindergarten in der Diamantstraße (Antrag aus der 5. Kinder-/Jugendsprechstunde des BA 24 am 27.11.2009)
6.
Asphalthochbord an der Einmündung Himmelschlüssel-/Feldmochinger Straße
7.
Umgestaltung des Verkehrsknotens südlich des Bahnübergangs S-Bahnhof Fasanerie-Nord (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00071)
8.
Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse; Übernahme der Hälfte der Mietkosten ab 01.01.2010
9.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
10.
Verkehrsrechtliche Anordnung: a) Zeitänderung an der Bücherbushaltestelle in der Thelottstraße 20 b) Haltverbot in der Weitlstraße östlich Rainfarnstraße c) Schleißheimer Straße: Beschildeung der Haltestellenbereiche an der Dülferstraße als Busspur
11.
Beteiligung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Verfahrensumstellung auf "PRO-LBK"
12.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1784 a Auf den Schrederwiesen (westlich), Schroppwiesenstraße (nördlich), Dachauer Straße B 304 (östlich), Autobahnring Münche-Nord BAB A 99 (südlich)
13.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 - 2014 (umfangreiche Unterlagen in der BA-Geschäftsstelle)
14.
Beratung durch die Kommission für Stadtgestaltung am 18.05.2010 Blodigstraße / Dülferstraße - Stadtbezirk 24 Projekt "Dülferzentrum"
15.
Baumfällungen vorm Haus Linkstraße 74
16.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Frima Autohaus Thaller (Lackierwerkstatt), Dülferstraße 3; Lärmbelästigung durch Lüftungsanlage
17.
Wohnungsmarkt München Expertenbefragung 2009
18.
Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes
19.
Information zur Auswahl der Gebiete mit besonderem Handlungsbedarf für REGSAM
20.
SWM Erdgasprojekt Feldmochinger Straße Änderung im Terminablauf
21.
Arbeiten im Straßenraum: a) Bahnübergang Fasanerie - Feldmochinger Straße b) Feldmochinger Str. 405 - 397
22.
"Parken nur für LKW" an der TG-Ausfahrt Ratoldstr. 24
23.
Einrichtung von Fahrradstraßen
24.
Meldeliste Bauvorhaben
25.
Meldeliste Baumfällungsanträge
26.
Schulhofgestaltung (Schreiben des Elternbeirates der GS an der Lerchenauer Straße)
7.
Berichte
1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
2.
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
3.
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes/ Termine