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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Januar 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzu
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Janusch Kozminski Filmproduktion (Az.: 05/02 - 3.6.4): Zuschuss in Höhe von 12.000 € für die Erstellung von sechs Filmen über Straßen
2.4
Beschlussvorlagen
1.
KVR (Az. 01/10 - 4.1): Genehmigung einer Freischankfläche, "Bachmaier Wirtshaus", Dachauer Str. 185
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Aufzüge Laimer Unterführung zur S-Bahn
2.
KVR: City Bike Marathon am 18.04.10
3.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Merzbacherstr. 24
4.
KVR: Änderung der Zeiten beim absoluten Haltverbot in der Karl-Schurz-Straße zwischen Isenstein- und Aldrianstraße
5.
KVR: Anordnung einer Feuerwehrzufahrt am Nördlichen Schlossrondell
6.
Baureferat: Umlaufsperren in Grünanlagen
7.
Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.09: Keine rechtsfreien Räume - neue Straßen so früh wie möglich wegerechtlich widmen
8.
Stadtwerke: Neubaustrecke Tram Westtangente, Infotermin am 07.12.09 / Bericht Herr Dr. Scheerer
9.
Bayer. Schlösserverwaltung: Ausbesserung des Übergangs über den Biedersteiner Kanal am Nördlichen Schlossrondell vor Hausnr. 6 (Antrag BA 9 vom 17.11.09)
10.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Frundsbergstr. 1
11.
Direktorium: Bürgeranliegen Straßensituation im Stadtteil Neuhausen, Nymphenburg, Gern (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.12.09) / Gespräch mit dem Baureferat
12.
Bürgeranliegen: Fernwärmeprojekt Jutastraße - Fahrbahnbelag
13.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Rupprechtstr. 15
14.
KVR: Einrichtung von zwei allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Richelstr. 11
15.
Baureferat: Bürgeranliegen Sichtbehinderung an der Ausfahrt Landshuter Allee 33
16.
KVR: Bürgeranliegen Fahr- und Parkverbot für Lkw's im Bereich Rotkreuzplatz bis Arnulfstraße
17.
Bürgeranliegen: Tramhaltestelle Neuhauser Trafo
18.
Baureferat: Neue und verlängerte Fahrbahnmarkierung der Abbiegespuren am Romanplatz (Antrag BA 9 Nr. 1324 vom 21.07.09) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.12.09
19.
KVR: Bürgeranliegen: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung De-la-Paz-/Winfriedstraße (Schreiben BA 9 vom 20.10.09)
20.
Bürgeranliegen: Beibehaltung der Braganzastraße als Sackgasse
21.
Baureferat: Bau eines Gehweges an der Ostseite der Johann-Schmaus-Straße (Antrag Nr. 1462 BA 9 vom 15.09.09)
22.
KVR: Juta-/Alfonsstraße; Wiederherstellung der ursprünglichen Vorfahrtsregelung (Schreiben BA 9 vom 16.12.08)
23.
Bürgeranliegen: Sichtbehinderung und Verkehrsgefährdung durch parkende Fahrzeuge an der Südlichen Auffahrtsallee (Südseite)
24.
Bürgeranliegen: Namensgebung für das Parklizenzgebiet Kasernenviertel
25.
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Einführung des Parkraummanagements für den Bereich zwischen Landshuter Allee und Renatastraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.10.09)
26.
Einrichtung eines Radlerweges zu beiden Seiten der Furt am Rotkreuzplatz (Antrag Stadträtin Schmucker aus der Rathaus-Umschau)
27.
Direktorium: Außerordentliche Bürgerversammlung für alle Münchner Bürger zur 2. S-Bahn-Stammstrecke mit den Schwerpunkten Sicherheit und guter Vernetzung mit anderen Verkehrsmitteln (Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 01.12.09)
28.
Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.09: Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München
29.
Bürgeranliegen: Antrag für mehr Sicherheit S-Bahnhof Hirschgarten / Backstage
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 23.11.-29.11., 30.11.-06.12., 07.12.-13.12., 14.12.-20.12. und 21.12.-27.12.09
2.
Bauvorhaben Leonrodstr. 13: Nutzungsänderung von Gemeinbedarf-Verwaltung zu Wohnbau; Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid; hier: Baumfällungen
3.
Direktorium: Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung; Anpassung des Anhörungsrechts für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene "doppelte Behördenbeteiligung"
4.
Planungsreferat: Anforderung von Bauplänen durch den BA 9 vom 15.12.09
5.
Bauvorhaben Krumpenhofweg: Neubau zweier Wohngebäude (25 WE) mit Tiefgarage
6.
Bauvorhaben Furtwänglerstr. 16: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
7.
Bauvorhaben Ysenburgstr. 7: Aufstockung des Rückgebäudes, Wiederaufbau des ursprünglichen Zustandes, Neubau einer Duplex-Doppelgarage; Vorbescheid
8.
Bauvorhaben Romanstr. 30: Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses mit 2 WE und eines Nebengebäudes mit 1 WE, Nutzungsänderung eines Büros in Wohnen, Abbruch eines unterirdischen Schwimmbades
9.
Bauvorhaben Gudrunstr. 10: Nutzungsänderung: Gemüseladen zu Cafe / Bistro
10.
Planungsreferat: Nibelungenstr. 53, Neubau von 18 Wohnungen und Erweiterung der Tiefgarage (Schreiben BA 9 vom 20.10.09)
11.
Immobilien Freistaat Bayern: Nachnutzung des Geländes Rosa-Luxemburg-Platz / Emma-Ihrer-Straße, südliches Oberwiesenfeld (Schreiben BA 9 vom 12.11.09)
12.
Bauvorhaben Richelstr. 19: Umbau eines ehemaligen Stellwerks in Ausstellungs- und Verkaufsräume mit Betriebsleiterwohnung
13.
=> dazu: Baumfälllungen
14.
Planungsreferat: Beschlussvorlage Dachauer Str. 100-110, Heßstraße südwestlich, Lothstr. 17; Ergänzung zum Eckdatenbeschluss Dachauer Str. 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße östlich, Schwere-Reiter-Straße südlich, Infanteriestraße westlich sowie weiteres Vorgehen vom 23.07.08
15.
Workshop Rahmenplanung Olympiapark vom 15.12.09 / Bericht Herr Scheibel
16.
Bauvorhaben Zuccalistr. 49: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid
17.
Planungsreferat: Nymphenburger Str. 150: Nutzungsänderung einer Gastronomie in drei Spielcasinos (Schreiben BA 9 vom 20.10.09)
18.
Bauvorhaben Dachauer Str. 100: Neubau eines Hochschulgebäudes (Dachauer Str. 100-104c, Heßstr. 121), Vorbescheid
19.
Nichtöffentlich:
20.
WEB-Listen vom 01.12.-15.12.09
21.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB, hier: Wendl-Dietrich-Straße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Romanstr. 93 - 93a: Fällung von 1 Buche, 1 Lärche, 2 Linden, 2 Ahorn, 1 Süßkirsche
2.
Trivastr. 12-16: Fällung von 1 Birke
3.
Baureferat: Fällen von Gefahrenbäumen im 9. Stadtbezirk
4.
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Umweltplaketten
5.
BA 10 Moosach: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen
6.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Nymphenburger Str. 88
7.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Dom-Pedro-Str. 19
8.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Hirschgartenallee 46
9.
Planungsreferat: Fällgenehmigung Lazarettstr. 57 (Schreiben BA 9 vom 16.12.09)
10.
Bayer. Schlösserverwaltung: Beseitigung des Kastanienlaubs im Schlosspark Nymphenburg (Schreiben BA 9 vom 11.11.09)
11.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Friedhof Nymphenburg, Bepflanzung des Abfallplatzes
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
Sozialreferat: Beschlussvorlage Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Kinderkrippe Menzinger Str. 44-46 mit 36 Kinderkrippenplätzen
2.
Sozialreferat: Ausschreibung Weltkindertag 2010
3.
Schulreferat: Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Engasserbogen 5
4.
Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrates vom 02.12.09: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München, Sachstandsbericht 2009
5.
Bekanntgabe im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 13.01.09: Neue Trägerschaften für Kinderkrippen seit Inkrafttreten des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes am 01.08.05
6.
PSAG-West-Sitzungstermine für 2010
7.
Direktorium: Antidiskriminierungsarbeit für Menschen mit Migrationshintergrund / Bericht Frau Stelzer
8.
Sozialreferat: Regionaler Sozialbericht 2008, Sozialregion Neuhausen-Nymphenburg-Moosach (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.12.09)
9.
Sozialreferat: Zukunft des IWO II Menzinger Straße (Schreiben BA 9 vom 20.10.09)
10.
Direktorium: Anfrage zu Migrantenmilieus (Schreiben BA 9 vom 20.10.09), Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.11.09 / Bericht Frau Zeitlmann
11.
Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9, hier: Kinderhaus Ferdinand e.V.
12.
Sozialreferat: Schulsozialarbeit an der Grundschule Hirschbergstraße (Antrag Nr. 1328 BA 9 vom 21.07.09)
13.
Baureferat: Bürgeranliegen Fußballwiese im Bereich des Helene-Lange-Wegs (Schreiben BA 9 vom 21.07.09)
14.
Geschäftsbericht 2009 Lilalu e.V. für den Zuschuss aus dem Budget des BA 9
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
Kulturreferat: Jahresübersicht 2009
2.
Kulturreferat: Protokoll Jour Fixe Bezirksausschüsse vom 19.10.09 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.12.09)
3.
Kommunalreferat: Überplanung des Areals Dachauer Str. 102-114 (Antrag BA 9 Nr. 959 vom 17.03.09), Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.12.09
4.
Direktorium: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, hier: Theaterprojekt "Starke Stücke" (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.12.09)
5.
Baureferat: Künstlerische Wandgestaltung Donnersbergerbrücke, Beleuchtung
6.
=> dazu: Kulturreferat (Schreiben BA 9 vom 17.11.09)
7.
Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9, hier: Kultüren 7
8.
Planungsreferat: Beschlussvorlage Dachauer Str. 100-110, Heßstraße südwestlich, Lothstr. 17; Ergänzung zum Eckdatenbeschluss Dachauer Str. 110-114 und Luitpold-Kaserne, Leonrodplatz, Dachauer Straße östlich, Schwere-Reiter-Straße südlich, Infanteriestraße westlich sowie weiteres Vorgehen vom 23.07.08
9.
Antrag Janusch Kozminski Filmproduktion: Zuschuss in Höhe von 12.000 € für die Erstellung von sechs Filmen über Straßen
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
KVR: Genehmigung einer Freischankfläche, "Bachmaier Wirtshaus", Dachauer Str. 185
2.
Bürgeranliegen: Ruhestörung durch Netto-Markt im Wohngebiet Leonrodstr. 31
3.
KVR: Spielfest in der Grünanlage Hirschgarten am 09.05.10
4.
KVR: Änderung der Sondernutzungserlaubnis bei Warenauslagen
5.
KVR: Kundgebung Amnesty International zum Thema "Hinrichtung des EU-Bürgers Akmal Shaikh in China" am 29.12.09 in der Romanstraße gegenüber dem chinesischen Generalkonsulat
6.
KVR: Pächterwechsel a) Gaststätte "Hannes", Hedwigstr. 9 b) Gaststätte "Kyklos", Wilderich-Lang-Str. 10 (Teilhabereintritt)
7.
KVR: Drehgenehmigung für "Soko 5113" am 09.12.09 in der Hippmannstraße, Laimer Straße, Gaßnerstraße
8.
Die GEWOFAG wird 100%-Tochter der Landeshauptstadt München
5.
Verschiedenes