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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. März 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzu
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag digitalanalog e.V. (Az.: 03/10 - 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 540 € für den Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010
2.
Antrag Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen (Az.: 03/10 - 3.4.2): Zuschuss in Höhe von 90,27 € für einen Ausflug ins Sealife für BewohnerInnen der betreuten Altenwohnungen am 08.04.10
2.4
Beschlussvorlagen
1.
KVR (Az.: 03/10 - 3.1.1): Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger an den Ampelanlagen der Kreuzungen Nymphenburger-/Volkartstraße, Leonrod-/Dachauer Straße sowie Dachauer-/Heideckstraße (Empfehlung Nr. 457 der Bürgerversammlung vom 24.11.09)
2.
Baureferat (Az.: 03/10 - 3.1.2): Sanierung der Gehwege Stupfstraße, Schäringerstraße, Menradstraße (Empfehlung Nr. 454 der Bürgerversammlung vom 24.11.09)
3.
Baureferat (Az.: 10/96 - 3.2.13): Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Gesamtstrecke der Claire-Watson-Straße
4.
KVR (Az.: 03/10 - 4.10): Genehmigung einer Freischankfläche, Bäckerei Isaak, Nibelungenstr. 4
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Beschlussvorlage KVR: Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger an den Ampelanlagen der Kreuzungen Nymphenburger-/Volkartstraße, Leonrod-/Dachauer Straße sowie Dachauer-/Heideckstraße (Empfehlung Nr. 457 der Bürgerversammlung vom 24.11.09)
2.
Beschlussvorlage Baureferat: Sanierung der Gehwege Stupfstraße, Schäringerstraße, Menradstraße (Empfehlung Nr. 454 der Bürgerversammlung vom 24.11.09)
3.
KVR: Waisenhausstr. 74, Anordnung eines absoluten Haltverbots für die Feuerwehrzufahrt
4.
KVR: Änderung des Zeitzusatzes der zwei allgemeinen Behindertenparkplätze in der Donnersbergerstr. 5
5.
KVR: Krankenanfahrtszone Nymphenburger Str. 163, Freigabe für medizinische Transporte
6.
Baureferat: Wintersplittabkehr 2010
7.
Informationsveranstaltung der Stadtwerke am 23.03.10 um 18 Uhr
8.
Baumaßnahmen der Stadtwerke: Fernwärmeprojekt Merianstraße
9.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10: Beschlussvollzugskontrolle(BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse im Zeitraum 01.07.-31.12.09
10.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: Aufzüge Laimer Unterführung zur S-Bahn (Antrag BA 9 Nr. 1797 vom 19.01.10)
11.
Bürgeranliegen: Keine Verschlechterung für Behinderte durch den Neubau der Tram Westtangente
12.
Anfrage CSU und FDP zur Tram Westtangente (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 23.02.10)
13.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.01.10: Neubaustrecke Tram Westtangente vom Romanplatz bis zur Aidenbachstraße; Grundsatzbeschluss
14.
KVR: 1. und 2. Nachtrag Anhörung Cycling Days München am 23.05.10
15.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Blutenburgstr. 57
16.
Baureferat: Fuß- und Radwegbrücken in München (Schreiben BA 9 vom 16.11.09)
17.
KVR: Bürgeranliegen: Haltverbot an der Kreuzung Franz-Schrank-Straße / In den Kirschen (Schreiben BA 9 vom 11.12.09)
18.
Baureferat: Bürgeranliegen: Raser in der Birkerstraße (Schreiben BA 9 vom 11.12.09)
19.
Antrag CSU: Statt Wendeschleife an der Lothstraße Frequenzverstärkung der Tram 20/21 bis Westfriedhof
20.
KVR: Neue und verlängerte Fahrbahnmarkierung der Abbiegespuren am Romanplatz (Antrag BA 9 Nr. 1324 vom 21.07.09)
21.
KVR: Abschaltung der Lichtzeichenanlage Dom-Pedro-/Raglovichstraße; hier: Schließung des Westastes der Merianstraße
22.
KVR: Aufhebung der "unechten" Einbahnstraßenregelung an der Ecke De-la-Paz-/Winfriedstraße (Schreiben BA 9 vom 20.10.09)
23.
Antrag CSU: Anbindungen der Stadtteilbereiche Ebenau und Gern-West an das ÖPNV-Netz durch Stadtteilbusse
24.
Planungsreferat: Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2; hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
25.
Bürgeranliegen: Beschwerde über die Erteilung von Parklizenzen für Unternehmen
26.
Beschlussvorlage Baureferat: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Gesamtstrecke der Claire-Watson-Straße
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 01.02.-07.02, 08.02.-14.02., 15.02.-21.02. und 22.02.-28.02.2010
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10: EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung
3.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10: Wohnungsmarkt München, Expertenbefragung 2009
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10: Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.10: Ausstellung "stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München" sichern
6.
Planungsreferat: Regionalgespräche mit der Lokalbaukommission am 24.03.10 um 16 Uhr / Themenwünsche ?
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.02.10: Novelle der Bayerischen Bauordnung 2008; Bericht zur Umsetzung und erste Erfahrungen aus der Praxis, weiteres Vorgehen
8.
Bauvorhaben Stuberstr. 20: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
Bauvorhaben Lannerstr. 5: Neubau eines Doppelhauses mit Einliegerwohnung
10.
Immobilien Freistaat Bayern: Nachnutzung des Geländes Rosa-Luxemburg-Platz / Emma-Ihrer-Straße, südliches Oberwiesenfeld (Schreiben BA 9 vom 12.11.09, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 23.02.10)
11.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 03.03.10: Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhard-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße und Leonrodplatz; Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes 2018; Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
12.
Bürgeranliegen: Spielhalle in der Schwanthalerstr. 28 - Vergleich mit der Nymphenburger Str. 150
13.
Bauvorhaben Südliche Auffahrtsallee 26: Nutzungsänderung einzelner Wohnräume in eine Physiotherapie-Praxis
14.
WEB-Listen vom 16.01.-31.01. und 01.02.-15.02.10
15.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Bernabeistraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Horemansstr. 11-21: Fällung von 1 Blaufichte
2.
Zuccalistr. 19: Fällung von 1 Linde
3.
Antrag Seniorenvertretung für Pasing-Obermenzing: Aufstellung von Bänken im Bereich "An der Schloßmauer"
4.
Baureferat: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 9. Stadtbezirk
5.
Ergebnis der Überprüfung der Ersatzpflanzungen im Bereich des 9. Stadtbezirkes (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 23.02.10)
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
Antrag digitalanalog e.V.: Zuschuss in Höhe von 540 € für den Workshop "Digitalanalog für Junges Publikum" im Frühjahr/Sommer 2010
2.
Antrag Gemeinschaftszentrum Integriertes Wohnen: Zuschuss in Höhe von 90,27 € für einen Ausflug ins Sealife für BewohnerInnen der betreuten Altenwohnungen am 08.04.10
3.
Direktorium: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1
4.
BA 1 Altstadt-Lehel: Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Schulreferat
5.
Protokoll der Sitzung der ÖAG Alte Menschen vom 28.01.10
6.
Neue (private) Reformschule "Jenaer-Plan-Schule München", Infoabend am 22.02.10 / Bericht Frau Marc
7.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.03.10: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Kinderkrippe Menzinger Str. 44-46 (Dritter Orden) mit 36 Kinderkrippenplätzen
8.
=> dazu: Schreiben Sozialreferat (Schreiben BA 9 vom 15.01.10)
9.
Bekanntgabe im Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 13.01.09: Neue Trägerschaften für Kinderkrippen seit Inkrafttreten des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes am 01.08.05 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10)
10.
Direktorium: Antidiskriminierungsarbeit für Menschen mit Migrationshintergrund / Bericht Frau Stelzer (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10)
11.
Sozialreferat: Regionaler Sozialbericht 2008, Sozialregion Neuhausen-Nymphenburg-Moosach (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10)
12.
"Große für Kleine" Förderverein der Grundschule am Winthirplatz: Newsletter Nr. 1 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 23.02.10)
13.
Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9, hier: Kindergarten Zipfelmützen e.V.
14.
Sozialreferat: Protokoll der BA-Veranstaltung vom 30.11.09
15.
Direktorium: Anfrage zu Migrantenmilieus (Schreiben BA 9 vom 20.10.09), Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.01.10 / Bericht Frau Zeitlmann
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag SPD: Einrichtung von W-Lan Zugang in der Neuhauser Stadtbibliothek
2.
Tag des offenen Denkmals am 12.09.10
3.
Projekt "Zeitkapsel" (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 23.02.10)
4.
Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9, hier: Jazzmusiker Initiative München e.V.
5.
Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9, hier: Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Direktorium: Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses
2.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.02.10: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse
3.
Kommunalreferat: Kasperltheater vom 29.06.-20.07.10 auf dem Leonrodplatz
4.
KVR: Sommerfest in der Grünanlage Hirschgarten am 17.07.10
5.
KVR: Kundgebung "Mahnwache zum Gedenken an den tibetischen Volksaufstand vom 10. März 1959 und alle seitherigen Opfer" am 10.03.10 in der Romanstraße, gegenüber chin. Generalkonsulat
6.
KVR: Kranzniederlegung am Platz der Freiheit zum Gedenken der Befreiung des KZ Dachaus am 27.04.10 am Platz der Freiheit
7.
KVR: Drehgenehmigung "K 11 - Kommissare im Einsatz" am 11.02.10 in der Landshuter Allee 8
8.
KVR: Pächterwechsel
a) "Cafe Freiheit", Leonrodstr. 20
b) "Cá Dé Bar", Stupfstr. 21
c) "Gourvin", Hirschbergstr. 1
9.
Stadtkämmerei: Mittelfristige Finanzplanung 2009-2013
10.
Beschlussvorlage KVR: Genehmigung einer Freischankfläche, Bäckerei Isaak, Nibelungenstr. 4
11.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 02.03.10: Saisonale Umwandlung von KfZ-Stellplätzen zu Freischankflächen
12.
Beschlussvorlage KVR: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung (Vorabstellungnahme durch die BA-Vorsitzende aus Fristgründen)
5.
Verschiedenes