HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 05.07.2024 19:23:28)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. Mai 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzu
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde Neuhausens e.V. Maifeier am 08.05.2010

08-14 / V 04133 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Maifeier am 08.05.2010 von dem Verein der Freunde Neuhausens e.V. in Höhe von 300,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. Bürgerfest am 17.07.2010

08-14 / V 04182 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Bürgerfest am 17.07.2010 von der Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. in Höhe von 350,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "I love colors" Künstlerische Gestaltung der Donnersbergerbrücke

08-14 / V 04116 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die künstlerische Gestaltung der Donnersbergerbrücke von der Initiative "I love colors" in Höhe von 9.590,00 Euro.
4.
Antrag Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V. (Az.: 05/10 - 3.4.2): Zuschuss in Höhe von 1.000 € für Mietkosten für das Theaterfestival "Rampenlicht" vom 23.06-30.06.10
2.4
Beschlussvorlagen
1.
KVR (Az.: 10/96 - 3.2.13): Einrichtung einer Ladezone in der Erika-Mann-Straße; Errichtung absoluter Haltverbote im Bereich des Wendehammers in der Erika-Mann-Straße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.04.10)
2.
Baureferat (Az.: 05/10 - 3.1.1): Reinigung und Räumung in den Unterführungen der Landshuter Allee bereits ab 07.00 Uhr (Empfehlung Nr. 455 der Bürgerversammlung vom 24.11.09)
3.
(E) Einrichtung einer Ganztagsklasse an der Zweigschule.....

  • 08-14 / E 00451 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03793 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einrichtung einer Ganztagsklasse an der Zweigschule der Grundschule Südl. Auffahrtsallee / Trojanostraße
4.
KVR (Az.: 05/10 - 4.3): Genehmigung einer Freischankfläche, Heideckstr. 2 a
5.
(E) Reinigung und Räumung in den Unterführungen der Landshuter Allee bereits ab 7:00 Uhr (Antrag 8 Buchst. a) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00455 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2009

  • 08-14 / E 00455 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03939 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00455: Die Unterführungen an der Dom-Pedro-Straße / Landshuter Allee, an der Hübnerstraße / Landshuter Allee und an der Volkartstraße / Landshuter Allee sollen ab 07:00 Uhr gereinigt und geräumt sein. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die städtische Straßenreinigung erfüllt bereits die Forderung bezüglich der Räumung der öffentlichen Verkehrsflächen an den Unterführungen an der Dom-Pedro-Straße / Landshuter Allee, an der Hübnerstraße / Landshuter Allee und an der Volkartstraße / Landshuter Allee werktags ab 07:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ab 08:00 Uhr. Eine Reinigung der Unterführungen an der Landshuter Allee vor 07:00 Uhr ist unter anderem unter Berücksichtigung des Lärmschutzes der Anlieger und der Verkehrsbelastung sowie der Parksituation in den Straßen nicht möglich. Gesucht werden kann auch nach: - Dom-Pedro-Straße - Hübnerstraße - Volkartstraße
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Baureferat: Reinigung und Räumung in den Unterführungen der Landshuter Allee bereits ab 07.00 Uhr (Empfehlung Nr. 455 der Bürgerversammlung vom 24.11.09)
2.
Bürgeranliegen: Missachtung der Tempo 30-Zone in der Renatastraße
3.
Bürgeranliegen: Parkplatzerweiterung am Hirschgarten
4.
Bürgeranliegen: Straßenbeleuchtung Böcklinstraße
5.
Baureferat: Änderung der Satzung über die Straßenreinigung, hier: Arnulfstraße, Friedenheimer Brücke, Wilhelm-Hale-Straße
6.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.04.10: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
7.
KVR: Verkehrsregelnde Maßnahmen im Gelände der Wehrbereichsverwaltung, Dachauer Str. 128
8.
KVR: Verkehrliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Tollwood-Festival vom 01.-25.07.10 und dem Kongress Jehovas Zeugen vom 16.-18.07.10
9.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung vom 03.05.-02.07.10 in der Nymphenburger Str. 131 wegen Fernwärmeanschluss
10.
Stadtwerke: Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM" 1. Halbjahr 2010 für den BA
11.
Baumaßnahmen der Stadtwerke: a) Fernwärmeprojekt Hanebergstraße b) Stromprojekt Dom-Pedro-Platz
12.
BA 13 Bogenhausen: Stellungnahme zum Antrag des BA 15 Trudering-Riem "Kein Google Street View"
13.
KVR. Ausweitung der Kurzparkerzone Frundsbergstraße südlich Dom-Pedro-Platz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.04.10)
14.
Bürgeranliegen: Fussgängerampel Wotan-/Winfriedstraße
15.
Bürgeranliegen: Park- und Haltezone Ecke Hirschgartenallee / Romanstraße
16.
KVR: Zeitliche Änderung beim absoluten Haltverbot Karl-Schurz-Straße Nordseite zwischen Isenstein- und Aldrianstraße
17.
Stadtwerke: Tram Westtangente, Präsentation Informations- und Abstimmungsabend mit den Kompetenzteams der Bezirksausschüsse am 08.04.10
18.
Stadtwerke: Trambahnwendeschleife Loth-/Lazarettstraße (Schreiben BA 9 vom 19.02.10)
19.
Antrag CSU: Statt Wendeschleife an der Lothstraße Frequenzverstärkung der Tram 20/21 bis Westfriedhof (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.03.10)
20.
KVR: Ausrüstung von Ampeln mit einem taktilen Signal (Antrag BA 9 Nr. 1443 vom 18.08.09)
21.
KVR: Aufhebung der unechten Einbahnregelung Ecke Winfriedstraße / De-la-Paz-Straße (Schreiben BA 9 vom 20.10.09)
22.
=> dazu: Bürgeranliegen: Negative Auswirkungen der Aufhebung der Einbahnstraßenregelung
23.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: Anbindung der Stadtteilbereiche Ebenau und Gern-West an das ÖPNV-Netz durch Stadtteilbusse (Antrag BA 9 Nr. 1961 vom 16.03.10)
24.
KVR: Bürgeranliegen Sichtbehinderung und Verkehrsgefährdung durch parkende Fahrzeuge an der Südlichen Auffahrtsallee, Südseite (Schreiben BA 9 vom 18.01.10)
25.
Antrag SPD: Änderungen bei der Parkraumlizenzierung in der Ebenau und Volkartstraße
26.
Radweg Rotkreuzplatz
27.
KVR: Änderung der Beschilderung für Radfahrer und Fußgänger in der Laimer Unterführung
28.
=> dazu: Anfrage aus der Rathaus-Umschau zur Umweltverbundröhre
29.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.10: Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens
30.
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.10: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke
31.
KVR: Einrichtung einer Ladezone in der Erika-Mann-Straße; Errichtung absoluter Haltverbote im Bereich des Wendehammers in der Erika-Mann-Straße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.04.10)
32.
=> dazu: KVR: Kein Parken auf dem Kunstwerk auf dem Rainer-Werner-Fassbinder-Platz (Schreiben BA 9 vom 25.02.10, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.04.10)
33.
KVR: Antrag für mehr Sicherheit S-Bahnhof Hirschgarten / Backstage (Schreiben BA 9 vom 16.04.10)
34.
=> dazu: Schreiben aurelis zum Thema Abgrenzung von Bahngleisen (Verweisung aus der Sitzung vom 20.04.10)
35.
KVR: Kein Parken von Bussen im Arnulfpark (Antrag BA 9 Nr. 1924 vom 23.02.10)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 05.04.-11.04., 12.04.-18.04., 19.04.-25.04. und 26.04.-02.05.10
2.
Bürgeranliegen: Fassadenänderung Arnulfstr. 180-212
3.
BA 7 Sendling-Westpark: Eindämmen von Spielhallen und Geldspielautomaten
4.
Direktorium: Gestaltung von U-Bahnhöfen (einschließlich Werbeanlagen), Satzungsänderung
5.
=> dazu: BA 12 Schwabing-Freimann: Werbung im öffentlichen Raum - Wie viel "Ströer" verträgt die Stadt ?
6.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.03.10: Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes
7.
=> Bericht Herr Petz vom Mieterbeirat
8.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.10 sowie Hinweis/Ergänzung vom11.03.10: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung, Gesamtstädtisches Konzept
9.
Bauvorhaben Gudrunstr. 10: Nutzungsänderung eines Gemüseladens in ein Künstlercafe
10.
Bauvorhaben Zuccalistr. 21: Neubau eines Einfamilienhauses (Rückgebäude) und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Vordergebäude)
11.
Planungsreferat: Lannerstr. 5, Neubau eines Doppelhauses mit Einliegerwohnung (Schreiben BA 9 vom 16.03.10)
12.
Bauvorhaben Rosa-Bavarese-Straße / Wotanstraße: Neubau eines Gebäudes mit Tiefgarage, Einzelhandel- und Büronutzung, Dienstleistung, Fitness und Ärztehaus; Tektur
13.
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.10: Dachauer Str. 100-110, Heßstraße (südwestlich), Lothstr. 17; Ergänzung zum Eckdatenbeschluss Dachauer Str. 110-114
14.
Planungsreferat: Rahmenplanung Olympiapark, Protokoll des dritten Workshops vom 15.12.09
15.
Kommunalreferat: Vermietung stadteigenes Anwesen Schulstr. 5
16.
Oberbürgermeister: Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1810 Hanebergstraße, hier: Dom-Pedro-Platz, Gartendenkmalpflegerische Umgestaltung mit Kinderspiel (Beschluss BA 9 vom 18.08.09)
17.
=> dazu: Schreiben Planungsreferat
18.
Realisierungswettbewerb Am Hirschgarten WA 18; Bericht der Vorprüfung
19.
Polizeiinspektion 42: Bürgeranliegen Container vor dem chinesischen Konsulat, Romanstr. 107
20.
Nichtöffentlich:
21.
WEB-Liste vom 16.03.-31.03.10
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Kelheimer Str. 1: Fällung von 1 Fichte
2.
Maillingerstr. 26: Fällung von 1 Esche
3.
Schachenmeierstr. 50: Fällung von 1 Eberesche
4.
Landshuter Allee 77-81: Fällung von 1 Birke
5.
Romanstr. 20: Fällung von 1 Ahorn
6.
Prinzenstr. 50: Fällung von 1 Ahorn
7.
Südliche Auffahrtsallee 53: Fällung von 1 Birke
8.
Lannerstr. 1: Fällung von 1 Blutpflaume
9.
Gaßnerstr. 12: Fällung von 2 Pappeln und 1 Birke
10.
Walhallastr. 1: Fällung von 1 Linde
11.
Bürgeranliegen: Abfallcontainer am südlichen Zugang zum Schlosspark Nymphenburg in der Zuccalistraße
12.
KVR: Vollzug der Grünanlagensatzung; Baustelleneinrichtung am Eisnergutbogen vom 28.04.-15.07.10
13.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Vertragliche Standortsicherung einer Mobilfunksendeanlage
14.
Planungsreferat: Fällgenehmigung Montenstr. 5
15.
Planungsreferat: Fällgenehmigung Herthastr. 40
16.
Baureferat: Aufstellen von Bänken und Abfallbehältern im Bereich "An der Schlossmauer" (Schreiben BA 9 vom 11.03.10)
17.
=> dazu: Bürgeranliegen: Hundekottüten am Weg "An der Schlossmauer" (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.04.10)
18.
Antrag FDP: Annahme von Altglas, Blech und Plastik am Wertstoffhof Arnulfstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.04.10)
19.
Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.10: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen
20.
Planungsreferat: Novellierung Baumschutzverordnung
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
Schulreferat: Einrichtung einer Ganztagsklasse an der Zweigschule der Grundschule Südl. Auffahrtsallee / Trojanostraße (Empfehlung Nr. 451 der Bürgerversammlung vom 24.11.09)
2.
Antrag Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V.: Zuschuss in Höhe von 1.000 € für Mietkosten für das Theaterfestival "Rampenlicht" vom 23.06-30.06.10
3.
KVR: Sommerfest für Kinder und Erwachsene auf dem Spielplatz Thorwaldsen-/Lazarettstraße am 10.07.10
4.
BA 15 Trudering-Riem: Task-Force für die Ermittlung freier Potentiale bei der Kinderbetreuung einsetzen
5.
Einladung "Münchner Mittelschulen mit individueller Förderung" am 04.05.10 / Bericht Frau Marc
6.
Bürgeranliegen: Spielplatz im Schulhof der Hirschbergschule (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.04.10)
7.
Bürgeranliegen: Betreuungssituation Grundschulkinder / Antrag Soziale Stadt (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.04.10)
8.
Direktorium: Mitveranstalterschaft des Bezirksausschusses
9.
=> dazu: Lilalu e.V.: Lilalu Festival 2010; Mitveranstalter BA 9
10.
Baureferat: Leinenpflicht im Hirschgarten (Schreiben BA 9 vom 12.03.10)
11.
Einbürgerungsfeier am 20.04.10 / Bericht Frau Stelzer
12.
Sozialreferat: Leistungsbilanz für den Stadtbezirk 9 / Streetwork in Neuhausen
13.
Sozialreferat: Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.04.10) / Bericht Frau Marc
14.
Bürgeranliegen: Fahrradweg Grünanlage an der Schlossmauer
15.
Kommunalreferat: Nachnutzung stadteigenes Anwesen Schulstr. 5 (Schreiben BA 9 vom 22.03.10)
16.
Schlösserverwaltung: Gelände Erholungspark Taxisstraße, hier: Verpachtung / Errichtung eines Aktivparks für Senioren (Schreiben BA 9 vom 22.04. und 23.04.10)
17.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 05.05.10: Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark; Ausführungsgenehmigung
18.
Schulreferat: Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen am Birketweg-West I; Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
Kulturreferat: "Kultur Unterwegs" (Antrag BA 9 Nr. 1925 vom 23.02.10)
2.
Antrag Initiative "I love colors": Zuschuss in Höhe von 9.590 € für die künstlerische Wandgestaltung Donnersbergerbrücke
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Antrag Verein der Freunde Neuhausens e.V.: Zuschuss in Höhe von 300 € für die Maifeier am 08.05.10
2.
Antrag Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V.: Zuschuss in Höhe von 350 € für das Bürgerfest am 17.07.10
3.
KVR: Genehmigung einer Freischankfläche, Heideckstr. 2 a
4.
KVR: Trachten- und Schützentag im Hirschgarten am 25.07.10
5.
KVR: Untersuchungen des KVR zum Thema "Hass-Musik" (Schreiben BA 9 vom 09.03.10)
6.
KVR: Drehgenehmigung für den 03.05.10 auf dem Rotkreuzplatz, Fotoshootings für Fahrradmarketingkampagne der LHSt München
7.
KVR: Pächterwechsel a) "Vian Sushi", Hübnerstr. 7 b) "Leon's", Dachauer Str. 185 c) "Keglerheim", Stupfstr. 6 d) "Heideck-Stüberl", Heideckstr. 12
8.
BA 15 Trudering-Riem: Konsequenzen aus Briefaktion des e.a. Stadtrates Karl Richter und Unterstützung des Anliegens des BA 1 Altstadt-Lehel
9.
Stadtwerke: Neue Bädereintrittspreise
10.
KVR: Antrag auf Ausnahmeerlaubnis für den Verkauf von Schnee-Eis im Hirschgarten an Sonn- und Feiertagen (Schreiben BA 9 vom 23.02.10)
5.
Verschiedenes