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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. Juli 2010, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzu
1.
Vorstellung des kommunalen Bauprojekts Orffstr. 56 durch das Wohnungsamt
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Sozialrarbeit e.V., Bewohnertreff Arnulfpark Sommerfest am 31.07.2010
08-14 / V 04500 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 9 des Vereins für Sozialarbeit e.V., Bewohnertreff im Arnulfpark vom 19.05.2010 für ein Sommerfest am 31.07.2010 in Höhe von 250 Euro.
2.
Antrag Initiative "Kultüren 8" (Az.: 07/10 - 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 3.054 € für Kultüren 8 am 23./24.04.2010
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Faschingsclub München-Neuhausen e.V. Fasching 2010/2011
08-14 / V 04657 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für Anschaffungen für den Fasching 2011 vom Faschingsclub München-Neuhausen e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Abgesetzt
Baureferat (Az. 07/10 – 3.3.1): Entfernung der neu in der Taschnerstraße gesetzten Stahl-Baumschutzbügel sowie vorherige Anzeigepflicht des Münchner Baureferats von geplanten Baumaßnahmen bei den Anwohnerinnen und Anwohnern (Empfehlung Nr. 461 der Bürgerversammlung am 24.11.2009)
Hinweis:
Erledigung mit Beschlussvorlage
2.
(E) Entfernung der neu in der Taschnerstraße gesetzten Stahl-Baumschutzbügel sowie vorherige Anzeigepflicht des Münchner Baureferates von geplanten Baumaßnahmen bei den Anwohnerinnen und Anwohnern Empfehlung Nr. 08-14 / E 00461 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 24.11.2009
  • 08-14 / E 00461 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04127 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00461: Entfernung der neu in der Taschnerstraße gesetzten Stahl-Baumschutzbügel sowie vorherige Anzeigepflicht des Baureferates von geplanten Baumaßnahmen bei den Anwohnerinnen und Anwohnern. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird die weitere Entwicklung des Parkdrucks insbesondere hinsichtlich möglicher Schädigungen der Baumgräben sorgsam beobachten. Sollte sich eine Entspannung erkennen lassen, können die Schutzeinrichtungen dann ggf. reduziert werden. Gesucht werden kann auch nach: - Taschnerstraße - Baumschutzbügel
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürgeranliegen: Straßenzustand Winfriedstr. 9
2.
FC Teutonia: Zufahrt Sportgelände
3.
Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V.: Erklärungsschilder für Straßennamen
4.
Antrag DaCG: Überprüfung der Lautsprecheranlagen an den Haltestellen der Tram 16/17 in der Arnulfstraße und Menzinger Straße
5.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Donnersbergerstr. 45
6.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Nibelungenstr. 14
7.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung für Arbeiten im Straßenraum Nibelungenstraße zwischen Gudrun- und Winthirstraße vom 08.06.-07.07.10
8.
Baureferat: Instandsetzungsarbeiten Donnersbergerbrücke von Mitte Juli bis Ende September 2010
9.
Baumaßnahmen der Stadtwerke: a) Fernwärmeprojekt Gabrielenstraße b) Fernwärmeprojekt Klugstraße
10.
Baureferat: Bürgeranliegen Gehweg zwischen Ferdinand-Maria-Straße und Arnulfstraße (Schreiben BA 9 vom 20.04.10)
11.
Oberbürgermeister Ude: Kein Google Street View
12.
Bürgeranliegen: Park- und Haltezone Ecke Hirschgartenallee / Romanstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung 15.06.2010) / Ergebnis Ortstermin 08.07.10
13.
=> dazu: KVR: Romanstraße / Hirschgartenallee – Haltverbot / Lieferzone / Kurzparkplätze für Bäckerei-Conditorei-Cafe Hölzl (Schreiben BA 9 vom 25.04.2010, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.06.10)
14.
Baureferat: Umlaufsperren in Grünanlagen (Schreiben BA 9 vom 19.02.10)
15.
Tram Westtangente:
16.
Bürgeranliegen: Schließung der Haltestelle Kemnatenstraße
17.
MVG: Fahrgastzählungen Öffentlicher Nahverkehr 2009
18.
MVG: Werkstatt I "Erkunden und Ideen entwickeln" am 14.06.10
19.
MVG-Information für die Medien
20.
Bayer. Schlösserverwaltung: Ausbesserung des Übergangs über den Biedersteiner Kanal am Nördlichen Schlossrondell vor Hausnr. 6 (Antrag BA 9 vom 17.11.09)
21.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.10: Autobahnring A 99 München-Süd, Sachstandsbericht über Abschluss der Machbarkeitsstudie der Autobahndirektion Südbayern (u.a. Empfehlung Nr. 973 der Bürgerversammlung vom 22.11.2007) - Fristablauf -
22.
=> dazu: Hinweis/Ergänzung vom 18.06.10 => dazu: Hinweis/Ergänzung vom 29.06.10
23.
KVR: Ampelschaltung Dom-Pedro-Straße / Raglovichstraße
24.
Bürgeranliegen (2 x): Lärmbelästigung durch die Buslinie 168 in Nymphenburg Süd
25.
Baureferat: Kreuzungsumbau Allacher Straße / Wintrichring
26.
Bürgeranliegen: Begrünung der Klarastraße
27.
KVR: Verlängerung des Haltverbots In den Kirschen Nordseite
28.
Planungsreferat: Verkehrsüberwachung Parklizenzgebiete Neuhausen (Schreiben BA vom 20.04.2010, Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.06.10)
29.
KVR: Parkraummanagement Albrechtstraße; Änderung der Parkregelung an der Landshuter Allee, kostenloses Parken statt Mischparken (Schreiben BA 9 vom 26.11.09)
30.
KVR: Kurzparkzone Arnulfstr. 83-85
31.
Radweg Rotkreuzplatz
32.
Planungsreferat: Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung
33.
KVR: Einrichtung einer Ladezone in der Erika-Mann-Straße, Errichtung absoluter Haltverbote im Bereich des Wendehammers in der Erika-Mann-Straße (Schreiben BA 9 vom 18.05.10)
34.
Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.10: Zentrale Bahnflächen München, Hauptbahnhof-Laim-Pasing; Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926 a Birketweg
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Bautennachweise vom 24.05.-30.05., 31.05.-06.06., 07.06.-13.06., 14.06.-20.06., 21.06.-27.06. und 28.06.-04.07.10
2.
Kommunalreferat: Verkauf einer städtischen Immobilie, hier: Gaßnerstraße
3.
Bauvorhaben Mallersdorfer Str. 3-9: Sanierung einer Tiefgarage mit Ergänzung einer Fluchttreppe, hier: Baumfällungen
4.
Kommunalreferat: Vermietung stadteigenes Anwesen Blutenburgstr. 55 / Eckladen
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.10: 40. städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise und lobende Erwähnungen 2009
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.10: Landesentwicklungsprogramm
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.10: Änderung der Bayerischen Bauordnung; Baugenehmigungspflicht für Mobilfunkantennen in sensiblen Bereichen (Kindergärten, Schulen)
8.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.10: Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
9.
Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.10: Einführung eines Vorabinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung
10.
Bauvorhaben Gaßnerstr. 9: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage, Vorbescheid; hier: Baumfällungen
11.
Antrag Seniorenvertretung des 9. Stadtbezirkes: Belassung der Briefkastenanlagen in den jeweiligen Stockwerken bei Altbausanierung durch die GEWOFAG
12.
Planungsreferat: Errichtung einer Moschee in der Dachauer Straße / Leonrodplatz (Schreiben BA 9 vom 20.04.10)
13.
Bürgeranliegen: Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt
14.
Bürgeranliegen: Münchner Bürgerheim Dall`Armistr. 46 - Verwahrlosung oder Zweckentfremdung ?
15.
Nichtöffentlich:
16.
WEB-Listen vom 16.05.-31.05., 01.06.-15.06. und 16.06.-30.06.10
17.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB, hier: Rüthlingstraße
18.
Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB, hier: Hirschbergstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Baureferat: Entfernung der neu in der Taschnerstraße gesetzten Stahl-Baumschutzbügel sowie vorherige Anzeigepflicht des Münchner Baureferats von geplanten Baumaßnahmen bei den Anwohnerinnen und Anwohnern (Empfehlung Nr. 461 der Bürgerversammlung am 24.11.2009)
2.
Bothmerstr. 14: Fällung von 1 Weide
3.
Nibelungenstr. 29: Fällung von 1 Blumenesche
4.
Ofterdingenstr. 38: Fällung von 1 Kanadische Pappel
5.
Schachenmeierstr. 30-34: Fällung von 1 Kanadische Pappel
6.
Sustrisstr. 13: Fällung von 1 Fichte
7.
Wälsungenstr. 5: Fällung von 1 Goldregen
8.
Sprunerstr. 7a: Fällung von 1 Vogelbeere
9.
Ludwig-Ferdinand-Platz 7: Fällung von 1 Alleepappel
10.
Zamboninistr. 43: Fällung von 1 Birke
11.
Hilblestr. 40: Fällung von 2 Ahorn
12.
Frundsbergstr. 40: Fällung von 1 Robinie
13.
Lothstr. 13d: Fällung von 2 Birken, 5 Japanische Blütenkirschen, 1 Bergahorn
14.
Nördliche Auffahrtsallee 34: Fällung von 2 Kiefer
15.
Dachauer Str. 100-102: Fällung von 1 Ahorn, 1 Pappel, 1 Weide, 2 Birken
16.
Bruckmannstr. 15: Fällung von 1 Eiche
17.
Tintorettostr. 1: Fällung von 1 Kiefer
18.
Menzinger Str. 9: Fällung von 2 Akazien
19.
Antrag FDP: Ausweisung einer Liegewiese im Schlosspark Nymphenburg
20.
Bayer. Schlösserverwaltung: Sanierungsarbeiten am Eisernen Haus im Schlosspark Nymphenburg
21.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Ausnahmegenehmigung für die Durchführung von Mäharbeiten des Straßenbegleitgrüns; Landshuter Allee, Ackermannstraße, Dachauer Straße
22.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zur Auftaktveranstaltung "Lärmaktionsplanung München" am 15.07.10, 17 Uhr
23.
Baureferat: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
24.
Planungsreferat: Fällgenehmigung Prinzenstr. 27
25.
Planungsreferat: Fällgenehmigung Tizianstr. 119
26.
Beteiligung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Verfahrensumstellung auf „PRO-LBK“ (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.06.10)
27.
Planungsreferat: Abgestorbene Kastanien am Rondell Neuwittelsbach / Romanstraße und Baumfällung Prinzenstr. 11 (Schreiben BA 9 vom 10.06.10)
28.
Planungsreferat: Fällgenehmigung Gaßnerstr. 12
29.
Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.10: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 18.05.10)
30.
Antrag CSU: Tütenspender und Mülleimer für beliebte "Gassi-Meilen"
31.
Bürgeranliegen: Baumbestand Ysenburgstr. 5 / 7 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.06.10)
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
1.
Antrag Verein für Sozialarbeit e.V., Bewohnertreff im Arnulfpark: Zuschuss in Höhe von 250 € für das Sommerfest am 31.07.2010 in der Marlene-Dietrich-Str. 10
2.
Direktorium: 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 09.10.10
3.
BA-Kinderfest 2011 auf dem Schäringerplatz
4.
Münchner Lehrer- und Lehrerinnenverband e.V.: Münchner Konzept "Mittelschulen"
5.
Einladung zur nächsten ÖAG / FAK Alte Menschen am 14.07.10
6.
Beiratstreffen der Freizeitstätten am 23.06.10 / Bericht
7.
Bürgeranliegen: Unterstützung für Pilotprojekt Schülerbetreuung (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.06.10)
8.
GEWOFAG: Pressemitteilung „Wir brauchen alternative Wohnformen für Ältere“ (Schreiben BA 9 vom 17.06.10)
9.
GS Südl. Auffahrtsallee: Einrichtung einer Ganztagsklasse an der Zweigschule der Grundschule Südl. Auffahrtsallee / Trojanostraße (Schreiben BA 9 vom 18.05.10)
10.
Kultusministerium: Einrichtung von Ganztagsklassen an Grundschulen (Schreiben BA 9 vom 18.05.10)
11.
Neuhauser Schulkonferenz (Rückmeldungen von Schulen zum Schreiben BA 9 vom 18.05.10)
12.
BA-Nachbarschaftsfest am 13.06.10 / Bericht
13.
Bürgeranliegen: Spielplatz im Schulhof der Hirschbergschule (Schreiben BA vom 18.05.2010)
14.
Bürgeranliegen: Betreuungssituation Grundschulkinder an der Hirschbergschule
15.
Beschlussvorlage Direktorium: Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten
16.
Schulreferat: Hortplätze Arnulfpark
17.
Sozialreferat: Streetwork in Neuhausen (Schreiben BA 9 vom 14.12.09 und 01.03.10)
18.
Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.10: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010-2014, Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
19.
Oberbürgermeister: Bezuschussung aus dem Budget des BA 9; Anträge des Vereins Lilalu e.V. vom 18.02.2010 auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms „Umsonst und Draußen“ vom 13. - 29.08.2010 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.06.10) / Ergebnis der Arbeitsgruppe
20.
WOGENO München e.G.: Begegnungszentrum Reinmarplatz / Gespräch mit der WOGENO im UA
21.
Beschlussvorlage Schulreferat: Errichtung eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte in Nymphenburg Süd - Vorabzustimmung durch die Vorsitzende -
3.5
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag Initiative "Kultüren 8": Zuschuss in Höhe von 3.054 € für Kultüren 8 am 23./24.04.2010
2.
Beschluss des Kulturausschusses vom 08.07.10: Stärkung der Stadtteilkultur, Bericht über Verbesserungen im Bereich Veranstaltungstechnik und Hausmeisterdienste
3.
Kulturreferat: Audiokunstwerk "Memory Loops", Einladung zu Informationsabend am 12.07.10, 18.30 Uhr
4.
Castonier-Grabmal ist verschwunden (Bericht SZ vom 18.06.10)
5.
Bürgeranliegen: Änderung der Öffnungszeiten in der Mittelpunktsbibliothek Neuhausen
6.
Beschluss des Kulturausschusses vom 08.07.2010: „Kultur unterwegs“ (Antrag Nr. 1925 des BA 9 vom 23.02.2010)
7.
Beschluss des Kulturausschusses vom 17.06.10: Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2010 - 2014
8.
Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 08.07.10: Stärkung der Stadtteilkultur, Erfahrungsbericht
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Antrag Faschingsclub Neuhausen e.V.: Zuschuss in Höhe von 3.000 € für den Fasching 2010/2011
2.
Direktorium: Transparenz auch auf BA-Ebene verwirklichen - Sitzungsprotokolle veröffentlichen
3.
Direktorium: Wechsel des BA 5 in die BA-Geschäftsstelle Ost
4.
Schaustellerbetrieb Merkl: Europafest auf dem Rotkreuzplatz vom 30.07.-08.08. oder 06.08.-15.08.10
5.
KVR: Drehgenehmigungen a) "Ein passender Tod" aus der Reihe "Der Alte" am 16.06. und 17.06.10 in der Wendl-Dietrich-Str. 22 b) "Kommissarin Lucas" am 22.06.10 in der Richelstraße c) "Die Rosenheim Cops" am 12.07.10 in der Prinzenstraße
6.
KVR: Pächterwechsel Gaststätte "Malzraum", Artilleriestr. 5
7.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Broschüre "Rundum gesund"
8.
Direktorium: Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung staatsbürgerlicher Pflichten (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.06.10)
9.
KVR: Europäische Jonglierconvention 2011
10.
Container von "Tombola für München" am Rotkreuzplatz / Standortvorschläge
5.
Verschiedenes