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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. April 2010, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgersaal, Stadtteilzentrum Fürstenried Ost, Züricher Str. 35

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeiner Teil
1.
Bericht über die Ergebnisse der bisherigen Arbeit
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
4.
Amtseinführung von Herrn Pauli
5.
Amtsniederlegung von Frau Uhl und Amtseinführung von Frau Küng
6.
Wahl der/des neuen Vorsitzenden des Unterausschusses Budget und Veranstaltungen
7.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
8.
Genehmigung des Protokolls vom 02.03.10
9.
(E) Austausch des Straßenbelages auf der A 95 Ziffer 1 Empfehlung Nr. 02-08 / E 01045 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 03.04.2008
  • 02-08 / E 01045 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01952 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 01045: Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger von Forstenried-Südost soll als Maßnahme gegen die Verkehrsbelästigungen durch die Autobahn A 95 der Austausch des Autobahnbelages mit einem Material erfolgen, welches den Qualitätsanforderungen eines Flüsterasphaltes entspricht. Der Austausch soll bis zur Münchner Burgfriedensgrenze Unterdill durchgeführt werden. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Auf der BAB A 95 wurde im Jahr 2008 von der Autobahndirektion Südbayern (ABD) im Abschnitt zwischen km 4,8 und 300 m vor dem Luise-Kiesselbach-Platz in beiden Fahrtrichtungen ein lärmmindernder Belag eingebaut. Der Abschnitt von km 4,8 bis zur Burgfriedensgrenze und darüberhinaus bis zum Autobahndreieck Starnberg in Fahrtrichtung München wird vorbehaltlich der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in den nächsten zwei bis drei Jahren von der ABD ausgeführt. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenbelag A 95 - Dünnschichtbelag - Neurieder Kreisel
2
Anträge
1.
Ausbau Wolfratshauser Straße
2.
Fußweg vom U-Bahnhof "Forstenrieder Allee" zum Seniorenheim St. Antonius an der Filchnerstraße
3.
Strandbar an der Isar
4.
Verwendung eines Beamers bei BA-Sitzungen
5.
Baustopp Kurzbauerstr. 2a
6.
Lärmschutzmaßnahmen Bürgersaal und VHS
7.
Neonazi-Aufmarsch am 08.05.10
8.
JOKI - Kinderkrippe Possenhofener Str. 18
3
Unterausschuss Budget
1.
Tag des offenen Denkmals
2.
Kulturtage
3.
Elternbeirat Hauptschule Zielstattstraße
4.
Trägerverein Bürgersaal Fürstenried e. V.
5.
Digitalanalog e. V.
6.
Lilalu e. V.
7.
Maibaumverein Thalkirchen e. V.
8.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Historischer Verein Forstenried e.V. Ausstellung mit Begleitbuch "150 Jahre Schule in Forstenried"
08-14 / V 04146 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 19 des Historischen Vereins Forstenried e.V. vom 06.04.2010 für eine Ausstellung mit Begleitbuch "150 Jahre Schule in Forstenried" im September 2010 in Höhe von 8.698,15 Euro.
4
Unterausschuss Baumschutz und Umwelt
1.
Baumschutzliste
2.
Containerstandort Seumestraße
5
Unterausschuss Verkehr
1.
Gefährdung des Straßenverkehrs in Solln / Eberlestraße
2.
Querung Kistlerhofstraße / Ecke Traubinger Straße
3.
Querung Kreuzung Liesl-Karlstadt-Straße / Ecke Forstenrieder Allee
4.
LZA Hofbrunn- / Diefenbachstraße
5.
Buslinie nach St. Gabriel
6.
MVG - Leistungsprogramm 2011
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
Bauvorhaben lt. Liste
2.
Denkmalliste - Dorfkernensemble Forstenried
3.
Evaluation der Stellplatzsatzung für Kfz
4.
Beschlussentwurf Bezirkssportanlage Solln
5.
Beschlussentwurf Waldorfschule
7
Unterausschuss Soziales
1.
Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen
2.
Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM -Begleitung
3.
KITA Steinerstraße
8
Entscheidungsfälle
1.
Projektplanung Becker-Gundahl-Straße
2.
A95 - Austausch des Straßenbelages bis zum "Burgfrieden"
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Widmung einer Teilstrecke der Becker-Gundahl-Straße und einer Teilstrecke der Sollner Straße
08-14 / V 03286 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Ausbau und technische Abnahme folgender Straßenstrecken: - Teilstrecke der Becker-Gundahl-Straße - Teilstrecke der Sollner Straße Inhalt Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecken: - Becker-Gundahl-Straße - Sollner Straße Entscheidungsvorschlag Der Widmung der Teilstrecke der Becker-Gundahl-Straße zum beschränkt-öffentlichen Weg, nur für Fußgänger und Radfahrer und der Teilstrecke der Sollner Straße zur Ortsstraße wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1816 a - Straßenbaubehörde
9
Anhörungen und Unterrichtungen
1.
Fürstenrieder Frühlingsfest und Kulturtage
2.
Circus Galliano
3.
Google Street View
4.
Zweckentfremdung Bleibtreustraße
5.
Zweckentfremdung Wilhelm-Leibl-Straße (Negativattest)
6.
Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Feriensenats
7.
Gaststättenpächterwechsel Graubündener Str. 100
8.
Mitteilungen über verschiedene Grundstücksgeschäfte
Mitteilungen, Verschiedenes, Berichte