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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. September 2010, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Stollbergstraße 1 – Einladung des Kommunalreferats
2.
Residenzpost: Planungs- und Projektstand – Einladung der Architekten
3.
Residenzpost: Realisierung und Baumanagement – Einladung des Ingenieurbüros
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
1.
BA (Herr Püschel): Müllerstraße 2-6 / Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt
2.
BA (Herr Püschel): Städtisches Grundstück an der Corneliusstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Marienstraße 16
2.
Promenadeplatz 1
3.
Blumenstraße 19
4.
Westenriederstraße 10
5.
Neuhauser Straße 13
6.
Brienner Straße 11
7.
Hackenstraße 7
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Bäckerei Aumüller, Tal 46: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Coffee Fellows, Tal 33: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
Café Sienna, Viktualienmarkt 8: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
Café Rischart, Marienplatz 18: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
Gaststätte Einstein, St.-Jakobs-Platz 18: Genehmigung einer Freischankfläche
6.
Nachtrag: Giuseppe Campo, Bruderstraße 8: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
NACHTRAG: Obstverkaufsstand, Maximilianstraße 24/26
2.3
Sonstige
1.
(E) Mehr Abfalleimer im Stadtbezirk 1
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00478
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 01.12.2009
08-14 / V 03947
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00478:
Im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel sollen mehr Abfalleimer
aufgestellt werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Die Aufstufungen der Reinigungsklassen ist mit dem
Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel abgestimmt und wird
derzeit vorbereitet. Der Empfehlung wird somit bereits entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fußgängerzone
- Abfallbehälter
- Grünanlagen
- Papierkörbe
- Altstadt
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Infoveranstaltung „Brustkrebs(vorsorge)“ am 05.10.2010 auf dem Karlsplatz
2.
„Münchner Eiszauber“ vom 19.11.2010 – 16.01.2011 auf dem Karlsplatz
3.
„Christkindlmarkt“ vom 25.11. - 23.12.2010 auf dem Sendlinger-Tor-Platz
4.
„Klimatag“ am 10.10.2010 auf dem Karlsplatz
5.
„Lange Nacht der Museen“ am 16.10.2010 auf dem Odeonsplatz
6.
Infoveranstaltung und Straßensammlung Malteser Hilfsdienste e.V. am 20.11.2010 am Richard-Strauß-Brunnen
3.2
Sonstige
1.
Erfahrungsbericht Isarinselfest
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
UA: Anfrage zur Baustelleneinrichtung in der Sendlinger Straße
2.
Bürger: Ausdehnung der Parklizenz Lehel Süd auf Lehel Nord für den Zeitraum der Umbaumaßnahmen der Straßenbahnlinie 17
3.
Bürger: Verkehrssituation „Am Gries“
2
Entscheidungen
1.
PSA Unsöldstraße 12
2.
Radweg Thomas-Wimmer-Ring
3.
(E) Beseitigung der Fahrräder vor den Kammerspielen und der Oper;
Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf der Maximilianstraße 8
(Ziffer 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00496
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 01.12.2009
-
08-14 / E 00496
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 03948
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00496:
In der Maximilianstraße vor den Kammerspielen und
der Bayerischen Staatsoper sollen zur Vermeidung
von Behinderungen und Unfallgefahren durch abgestellte
Fahrräder einige Pkw-Parkplätze zu Fahrradabstellplätzen
umgewandelt werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Die Möglichkeiten zur Umwandlung von einigen Pkw-Parkplätzen
zu Fahrradabstellplätzen in der Maximilianstraße werden gemäß
dem zwischen den städtischen Referaten abgestimmten
Vorgehen geprüft.
2. Die referatsübergreifende Arbeitsgruppe
„Grundsatzbeschluss Radverkehr in München-Abstellplätze
im Straßenraum“ wird gebeten, die Möglichkeiten von
Stellplatzumwandlungen zur Deckung des Bedarfs
an Fahrradabstellplätzen in der Maximilianstraße
auf ihre Agenda zu setzen und unter Berücksichtigung
verkehrsplanerischer und denkmalschutzrechtlicher
Aspekte sowie der Verkehrssicherheitsthematik
zu untersuchen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Fahrradabstellplätze
- Maximilianstraße
3
Anhörungen
1.
Aktionstag Münchner Solartag 2011 im Stadtbezirk 1
2.
Planfeststellung 2- S-Bahn-Stammstrecke München
3.
Beschlussvorlage Ertüchtigung des Bahnknotens München 2. Stammstrecke
4.
Beschleunigung der Buslinie 100
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Antwortschreiben an den Oberbürgermeister bezüglich der Grundschule an der Herrnstraße
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kinderkrippe Herzogspitalstraße
Projekt "Baumhaus"
08-14 / V 04850
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Projekt "Baumhaus" von der Kinderkrippe Herzpgspitalstraße in Höhe von 1.000,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
NACHTRAG: Verlängerung der Bezuschussung von digitalanalog e.V.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Termine für die BA-Sitzungen 2011
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Schreiben des Direktoriums zur Außenvertretung der BAs
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten Erstanträge
2.
Meldelisten Änderungsverfahren
3.
Meldelisten Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Freistellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten
4.
Unterlagen zur Lerchenfeldstraße 4-6
5.
Stellungnahme des Ferienausschuss zum Bauvorhaben Neuhauser Straße 39, TOP 2010.08 B 3.1.5
6.
Einladung in die Stadtgestaltungskommission am 14.09.2010, Themen u.a. Hofstatt und ehemal. AZ-Verlagshaus (per Mail an alle Mitglieder des BA 1 am 08.09.2010)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Genehmigungen)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Unveränderte Fortführung der Gaststätte „Milagros“, Frauenstr. 9
5.
Sondernutzungserlaubnis Fahrradständer Tal 22, TOP 2010.06 C 2.2.3
6.
Eilentscheidung München Marathon am 10.10.2010
7.
Antwortschreiben des KVR zur Bürgerbeschwerde über die Gaststätte „El Gordo Loco“, TOP 2010.07 A 3.1
8.
Hotelanfahrtszone Hotel Louis
9.
Informationsschreiben der Markthallen München zum Projekt „Zukunftskonzepte der Lebensmittelmärkte Münchens“
10.
Eilentscheidung Ander Art Festival am 25.09.2010
11.
Eilentscheidung Nachtrag Corso Leopold 11. und 12.09.2010
12.
Eilentscheidung Nachtrag Modellregion E-Mobilität
13.
Elektroplanung Münchner Märkte
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Straßenbaumaßnahmen Maximilianplatz zwischen Lenbachplatz und Brienner Straße
2.
Verkehrsspiegel an den Einmündungen der Paradies-, Rosenbusch- und Reitmorstraße in die Widenmayerstraße zur Verbesserung der Sichtbedingungen, BV-Empfehlung des Stadtbezirks 13 Bogenhausen Nr. 525
3.
Beschluss des Bauausschusses vom 06.07.2010: Barrierefreier Ausbau von von Fußgängerunterführungen und -brücken
4.
Erweiterungsvorhaben an Telekom-UMTS-Mobilfunkstandorten mit LTE
5.
Zwischennachricht des KVR zur BV-Empfehlung Nr. 479: Vereinheitlichung der Parklizenzgebühren
6.
Vollzug der Wassergesetze: Isar-Plan, Verbesserung des Hochwasserschutzes (...)
7.
Kanalsanierung München, Lehel und Innenstadt
8.
Antwortschreiben der SPD-Fraktion zur Verschiebung der Umgestaltung des Tals, TOP 2010.07 D 0.1
9.
Antwortschreiben des KVR zu „Tempo-30-Markierung der Liebigstraße“, TOP 2010.07 D 1.5
10.
Schreiben des Vorsitzenden an das Baureferat mit der Bitte um Reparatur des Gewegbelags in der Kardinal-Faulhaber-Straße
11.
Bauprojekt Zwingerstraße
12.
Antwortschreiben der PI 11 zum gewerblichen Abstellen von Fahrrädern an der Litfaßsäule Ecke Neuturmstraße/Hochbrückenstraße, TOP 2010.07 D 1.1
13.
Antwortschreiben Stellplatzverlust U-Bahnreferat Hackenstraße, TOP 2010.08 A 3.1
14.
Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf das Verfahren zum Erlass von Schutzgebietsverordnungen
15.
Gefahrenbaum Theatinerstraße 1, Ersatzpflanzung
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Antwortschreiben des Schulreferats zur BA-Anfrage bzgl. der Mülltonnenanlage der St.-Anna-Schule, TOP 2009.11 E 1.1
2.
Stellungnahme des BA 4 zur Beschlussvorlage „Unterstützung von Stadtteilfesten und Stadtteilaktivitäten“
3.
Verwendungsnachweis zum Projekt „Kunst und Schule“
4.
Zuwendungsbescheid für die Initiative „Totò und Karl Valentin“, TOP 2010.07 E 2.1
5.
Verwendungsnachweis zu den Hinterhofflohmärkten im Lehel
6.
Kindertagesbetreuungsplätze der LHM-Sozialreferat mit Stand: 01.07.2010
7.
Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.2010: Antrag der BIA zu einem neuen Konzept für den „Platz der Opfer des Nationalsozialismus“
8.
Schreiben des Oberbürgermeisters an den BA 9 bzgl. der Bezuschussung des Sommerferienprogramms „Umsonst & Draußen“
9.
Zuwendungsbescheid „Lyrikoase“, TOP 2010.09 E 2.1
10.
Zuwendungsbescheid Teamtheater Tankstelle e.V., TOP 2010.09 E 2.2
11.
Bescheid über Anerkennung von Plätzen Steinsdorfstraße 10
12.
Antwortschreiben zum Antrag des BA 2 auf Verlängerung der Öffnungszeiten in Freibädern, TOP 2010.08 E 1.2
13.
Bescheid über Anerkennung von Plätzen Thierschstraße 28, Steinsdorfstr. 10
14.
Beschluss des Kinder- und Jugenhilfeausschusses vom 21.09.2010: Umsetzung des Teilplans 4: Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B: Bedarfsplaung, Kindertagesbetreuung