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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Juni 2010, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2010 - 2014 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Dissens 3. verfahrenstechnische Neuerungen 4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
08-14 / V 04264 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 - 2014 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die - Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung - Dissens - verfahrenstechnische Neuerungen - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 620 MIP 2010- 2014 Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen 1. Aktuell entscheidungsreife Projekte: a) Neubau einer Mensa für die Versorgung und den Aufenthalt der Ganztagesklassen der Hauptschule an der Fernpaßstr. 41 im 7. Stadtbezirk Sendling- Westpark b) Erneuerung des Versorgungsbereichs mit Einrichtung eines Speise- und Aufenthalts- raumes für die Ganztagesklassen der Grund- schule an der Burmesterstr. 23 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann c) Erweiterung des Versorgungsbereichs für die Ganztagesklassen der Grundschule an der St.-Martin-Str. 30 im 17. Stadtbezirk Obergiesing- Fasangarten d) Erweiterung der Hortküche (künftige Tagesheim- küche) für die Versorgung der Ganztagesklassen der Grundschule am Ravensburger Ring 37 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied e) Einrichtung einer Verteilerkühe mit optionalem späterem Ausbau zu einer Versorgungsküche für die Ganztagesklassen der Hauptschule an der Reichenaustr. 3 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze) für die 5 Maßnahmen 4.059.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 64.400 €) Projektauftrag Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2010-2014 im UA 2
  • 08-14 / A 01607 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04338 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
An der Schäferwiese Neubau einer Kindertagesstätte mit drei Kindergartengruppen Vergabe einer Einrichtung an den Kreisjugendring München-Stadt
08-14 / V 04224 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entscheidung über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Trägerschaftsvergabe eines dreigruppigen Kindergartens an der Schäferwiese Inhalt Darstellung der Bedingungen des Verfahrens und der Vergabekriterien Entscheidungsvorschlag Vergabe der Trägerschaft an einen Dritten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Moosacher Straße 11 Verlängerung des Betriebskostendefizitvertrages zur Überlassung der Trägerschaft des 2-gruppigen Kindergartens mit Stadtteilladen an den Verein Stadtteilarbeit
08-14 / V 04225 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
xxx
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Kinderkrippe Helene-Meyer-Ring 9 (Studentenwerk München) mit 24 Kinderkrippenplätzen Sanierung und Erweiterung Investitionskostenzuschuss in Höhe von 529.664 Euro Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
08-14 / V 04072 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG - Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Sanierung und Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Helene-Mayer-Ring 9, 80809 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 529.664 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 529.664 Euro für die Sanierung und den Umbau der Kinderkrippe Helene-Mayer-Ring 9 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Haus für Kinder Ganghoferstr. 68-70 (Deutscher Kinderschutzbund e. V.) mit 32 Kinderkrippenplätzen und 16 Kindergartenplätzen Ausstattung Investitionskostenzuschuss in Höhe von 40.000 Euro Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
08-14 / V 04073 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung eines Hauses für Kinder mit 32 Kinderkrippenplätzen und 16 Kindergartenplätzen Inhalt - Realisierung eines Hauses für Kinder - Haus für Kinder Ganghoferstr. 68-70, 80339 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 40.000 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 40.000 Euro für die Ausstattung des Hauses für Kinder Ganghoferstr. 68-70 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG Haus für Kinder Weilheimer Str. 22 (IKF Integrative Kinderförderung GmbH) mit 66 Kinderkrippenplätzen und 40 Kindergartenplätzen Umbau und Erweiterung Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.053.442 Euro Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
08-14 / V 04074 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG - Realisierung eines Hauses für Kinder mit 66 Kinderkrippenplätzen und 40 Kindergartenplätzen Inhalt - Umbau und Erweiterung bestehender Räume zu einem Haus für Kinder - Haus für Kinder Weilheimer Str. 22, 81377 München - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.053.442 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.053.442 Euro für den Umbau des Hauses für Kinder Weilheimer Str. 22 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Förderung der Jugendhilfe Festsetzung der Zuschüsse an die Verbände der freien Jugendhilfe für die Führung von Vormundschaften und Pflegschaften mit Zuschuss für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Produkt 60 2.3.1 - Haushaltsjahr 2010 und 2011 -
08-14 / V 04113 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anwendung des BGH-Beschlusses vom 14.03.2007 zum Vergütungsanspruch vormundschaftsführender Vereine gegenüber der Justizkasse Inhalt - Förderung der Vereine für 2010 und 2011 unter Vorbehalt der Abrechnung mit der Justizkasse Entscheidungsvorschlag Die Förderung der Verbände der freien Jugendhilfe für das Führen von Vormundschaften und Pflegschaften wird in 2010 und 2011 unter den Vorbehalt der Abrechnung mit der Justizkasse gestellt. Dabei wird der jährliche Pauschalbetrag im Einzelfall in Höhe von 1.575 € abzüglich der Abrechnungssumme mit der Justizkasse festgesetzt. Gesucht werden kann auch nach: - umF
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
08-14 / V 04193 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2010 bis 2014 mit verbindlicher Planung für 2015 Inhalt - Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen - Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann auch nach: - Investitionen / Investitionslisten - Jugendamtsbereich - Maßnahmen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten für 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit Zwischenbilanz und weiteres Vorgehen Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010-2014
  • 08-14 / A 01606 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04166 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit - Zwischenbilanz gem. Beschluss vom 30.11.2004 - Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014 Inhalt - Fortführung der Generalinstandsetzung - Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014 Entscheidungsvorschlag - Fortführung der Generalinstandsetzung - Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014 Gesucht werden kann auch nach: - Kinder- und Jugendfreizeitstätten - Generalsanierungsmaßnahme
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Abgesetzt
Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive -
  • 08-14 / A 01832 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 03539 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zwischenbericht zur Umsetzung des Teilplan 4 - Auftrag im Rahmen der Beschlussfassung zur Kommunalen Kinder- und Jugendplanung gemäß § 80 SGB VIII (KJHG) – Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege – vom 07.11.2006 (Kinder- und Jugendhilfeausschuss) und vom 23.11.2006 (Vollversammlung) Inhalt - Stand des Ausbaus in München zum 01.12.2009 - Konkrete Umsetzungsvorhaben bis zum Jahr 2013 - Anpassung des Planungsrichtwertes - Konsequenzen für den Ausbau bis 2013 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ausbau Kinderkrippenplätze - Plätze für 0-3 Jährige - Teilplan 4 - Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
12.
Elternbefragung in den städtischen Kinderkrippen und KinderTagesZentren Ergebnis der Befragung 2009 im Rahmen der Qualitätssicherung nach BayKiBiG
08-14 / V 04161 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Informationen über die Ergebnisse der Elternbefragung in den städtischen Kinderkrippen und KinderTagesZentren Inhalt - Ablauf der Befragung - Darstellung der Ergebnisse - Zusammenfassung und Ausblick Gesucht werden kann auch nach: - KiTZ
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
13.
Perspektive München Fortführung des Aktionsforums für Familien über 2010 hinaus Fachstelle Familie Landeshauptstadt München
  • 08-14 / A 01932 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04163 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss vom 09.05.2007, Leitlinie Kinder- und Familienpolitik. Befristung des Aktionsforums für Familie auf drei Jahre (30.06.2010) - Entscheidung über Fortsetzung des Aktionsforums für Familien Inhalt - Strukturelle Einbindung, Ressourcen und Arbeitsstrukturen des Aktionsforums für Familien - Zusammenfassung der Entwicklung seit Gründung im Juli 2007 - aktueller Stand und Planungen über 2010 hinaus - Empfehlung für die Fortführung des Aktionsforums - Künftige Ausstattung des Aktionsforums Entscheidungsvorschlag - Das Aktionsforum wird fortgesetzt - Die Personalstelle wird entfristet Gesucht werden kann auch nach: - Fachstelle Familie
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
14.
Beschlussvollzugskontrolle Kinder- und Jugendhilfeausschuss 01.07.2009 bis 31.12.2009
08-14 / V 04251 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - halbjährliche Bekanntgabe - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )