RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 28.05.2024 22:29:15)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Juni 2010, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2010 - 2014
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Dissens
3. verfahrenstechnische Neuerungen
4. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010 - 2014
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die - Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung
- Dissens
- verfahrenstechnische Neuerungen
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 620 MIP 2010- 2014
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
2.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem
Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener
Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und
Förderschulen
1. Aktuell entscheidungsreife Projekte:
a) Neubau einer Mensa für die Versorgung und den
Aufenthalt der Ganztagesklassen der Hauptschule
an der Fernpaßstr. 41 im 7. Stadtbezirk Sendling-
Westpark
b) Erneuerung des Versorgungsbereichs mit
Einrichtung eines Speise- und Aufenthalts-
raumes für die Ganztagesklassen der Grund-
schule an der Burmesterstr. 23 im 12. Stadtbezirk
Schwabing-Freimann
c) Erweiterung des Versorgungsbereichs für die
Ganztagesklassen der Grundschule an der
St.-Martin-Str. 30 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-
Fasangarten
d) Erweiterung der Hortküche (künftige Tagesheim-
küche) für die Versorgung der Ganztagesklassen
der Grundschule am Ravensburger Ring 37
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
e) Einrichtung einer Verteilerkühe mit optionalem
späterem Ausbau zu einer Versorgungsküche
für die Ganztagesklassen der Hauptschule
an der Reichenaustr. 3 im 22. Stadtbezirk
Aubing-Lochhausen-Langwied
Projektkosten (Kostenobergrenze)
für die 5 Maßnahmen 4.059.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 64.400 €)
Projektauftrag
Zustimmung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2010-2014
im UA 2
-
08-14 / A 01607 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
xxx
3.
An der Schäferwiese
Neubau einer Kindertagesstätte
mit drei Kindergartengruppen
Vergabe einer Einrichtung an den
Kreisjugendring München-Stadt
Kurzinfo:
Anlass
Entscheidung über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Trägerschaftsvergabe eines dreigruppigen Kindergartens an der Schäferwiese
Inhalt
Darstellung der Bedingungen des Verfahrens und der Vergabekriterien
Entscheidungsvorschlag
Vergabe der Trägerschaft an einen Dritten
4.
Moosacher Straße 11
Verlängerung des Betriebskostendefizitvertrages
zur Überlassung der Trägerschaft des 2-gruppigen
Kindergartens mit Stadtteilladen an den Verein
Stadtteilarbeit
Kurzinfo:
xxx
5.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und
Art. 27 BayKiBiG
Kinderkrippe Helene-Meyer-Ring 9
(Studentenwerk München)
mit 24 Kinderkrippenplätzen
Sanierung und Erweiterung
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 529.664 Euro
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG
- Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
- Sanierung und Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe
- Kinderkrippe Helene-Mayer-Ring 9, 80809 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 529.664 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 529.664 Euro für die Sanierung und den Umbau der Kinderkrippe Helene-Mayer-Ring 9
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
6.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Haus für Kinder Ganghoferstr. 68-70
(Deutscher Kinderschutzbund e. V.)
mit 32 Kinderkrippenplätzen und 16 Kindergartenplätzen
Ausstattung
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 40.000 Euro
Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
- Realisierung eines Hauses für Kinder mit 32 Kinderkrippenplätzen und 16 Kindergartenplätzen
Inhalt
- Realisierung eines Hauses für Kinder
- Haus für Kinder Ganghoferstr. 68-70, 80339 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 40.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 40.000 Euro für die Ausstattung des Hauses für Kinder Ganghoferstr. 68-70
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
7.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und
Art. 27 BayKiBiG
Haus für Kinder Weilheimer Str. 22
(IKF Integrative Kinderförderung GmbH)
mit 66 Kinderkrippenplätzen und 40 Kindergartenplätzen
Umbau und Erweiterung
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.053.442 Euro
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
Kurzinfo:
Anlass
- Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG
- Realisierung eines Hauses für Kinder mit 66 Kinderkrippenplätzen und 40 Kindergartenplätzen
Inhalt
- Umbau und Erweiterung bestehender Räume zu einem Haus für Kinder
- Haus für Kinder Weilheimer Str. 22, 81377 München
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.053.442 Euro
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 1.053.442 Euro für den Umbau des Hauses für Kinder Weilheimer Str. 22
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionszuschuss
8.
Förderung der Jugendhilfe
Festsetzung der Zuschüsse an die Verbände
der freien Jugendhilfe für die Führung von
Vormundschaften und Pflegschaften
mit Zuschuss für unbegleitete minderjährige
Flüchtlinge
Produkt 60 2.3.1
- Haushaltsjahr 2010 und 2011 -
Kurzinfo:
Anlass
- Anwendung des BGH-Beschlusses vom 14.03.2007 zum Vergütungsanspruch vormundschaftsführender Vereine gegenüber der Justizkasse
Inhalt
- Förderung der Vereine für 2010 und 2011 unter Vorbehalt der Abrechnung mit der Justizkasse
Entscheidungsvorschlag
Die Förderung der Verbände der freien Jugendhilfe für das Führen von Vormundschaften und Pflegschaften wird in 2010 und 2011 unter den Vorbehalt der Abrechnung mit der Justizkasse gestellt. Dabei wird der jährliche Pauschalbetrag im Einzelfall in Höhe von 1.575 € abzüglich der Abrechnungssumme mit der Justizkasse festgesetzt.
Gesucht werden kann auch nach:
- umF
9.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2010-2014
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
- Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2010 bis 2014 mit verbindlicher Planung für 2015
Inhalt
- Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
- Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionen / Investitionslisten
- Jugendamtsbereich
- Maßnahmen
10.
Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten
für 26 Einrichtungen der offenen Kinder-
und Jugend/kultur/arbeit
Zwischenbilanz und weiteres Vorgehen
Änderung des Entwurfes
des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010-2014
-
08-14 / A 01606 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit
- Zwischenbilanz gem. Beschluss vom 30.11.2004
- Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014
Inhalt
- Fortführung der Generalinstandsetzung
- Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014
Entscheidungsvorschlag
- Fortführung der Generalinstandsetzung
- Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinder- und Jugendfreizeitstätten
- Generalsanierungsmaßnahme
11.
Umsetzung des Teilplan 4
Tageseinrichtungen, Tagespflege
Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
- Stand der Ausbauoffensive -
-
08-14 / A 01832 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Zwischenbericht zur Umsetzung des Teilplan 4
- Auftrag im Rahmen der Beschlussfassung zur Kommunalen Kinder- und Jugendplanung gemäß
§ 80 SGB VIII (KJHG) – Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege – vom 07.11.2006 (Kinder- und Jugendhilfeausschuss) und vom 23.11.2006 (Vollversammlung)
Inhalt
- Stand des Ausbaus in München zum 01.12.2009
- Konkrete Umsetzungsvorhaben bis zum Jahr 2013
- Anpassung des Planungsrichtwertes
- Konsequenzen für den Ausbau bis 2013
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ausbau Kinderkrippenplätze
- Plätze für 0-3 Jährige
- Teilplan 4
- Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
12.
Elternbefragung in den städtischen Kinderkrippen
und KinderTagesZentren
Ergebnis der Befragung 2009 im Rahmen der
Qualitätssicherung nach BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
- Informationen über die Ergebnisse der Elternbefragung in den städtischen Kinderkrippen und KinderTagesZentren
Inhalt
- Ablauf der Befragung
- Darstellung der Ergebnisse
- Zusammenfassung und Ausblick
Gesucht werden kann auch nach:
- KiTZ
13.
Perspektive München
Fortführung des Aktionsforums für Familien
über 2010 hinaus
Fachstelle Familie
Landeshauptstadt München
-
08-14 / A 01932 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss vom 09.05.2007, Leitlinie Kinder- und Familienpolitik. Befristung des Aktionsforums für Familie auf drei Jahre (30.06.2010)
- Entscheidung über Fortsetzung des Aktionsforums für Familien
Inhalt
- Strukturelle Einbindung, Ressourcen und Arbeitsstrukturen des Aktionsforums für Familien
- Zusammenfassung der Entwicklung seit Gründung im Juli 2007
- aktueller Stand und Planungen über 2010 hinaus
- Empfehlung für die Fortführung des Aktionsforums
- Künftige Ausstattung des Aktionsforums
Entscheidungsvorschlag
- Das Aktionsforum wird fortgesetzt
- Die Personalstelle wird entfristet
Gesucht werden kann auch nach:
- Fachstelle Familie
14.
Beschlussvollzugskontrolle
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
01.07.2009 bis 31.12.2009
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument