RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 28.05.2024 22:49:44)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. Juni 2010, 08:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Neuorganisation der Arbeitsgemeinschaft
für Beschäftigung München GmbH (ARGE)
München wird zur Optionskommune -
Auch in Zukunft "Hilfen aus einer Hand"
Antrag Nr. 08-14 / A 01308 .........................
-
08-14 / A 01659
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01308
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04401
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 20.12.2007, wonach die ARGE verfassungsrechtlich nur Bestand hat bis zum 31.12.2010.
- Auftrag der Vollversammlung vom 28.04.2010, dem Stadtrat ein geeignetes Organisationsmodell vorzuschlagen und die Möglichkeit der Landeshauptstadt München darzustellen, Optionskommune zu werden.
Inhalt
- Erläuterung des Gesetzentwurfs zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende an Hand einer Gegenüberstellung der gemeinsamen Einrichtung und der Option.
- Kostenabschätzung beider Modelle
- Risikobewertung beider Modelle
Entscheidungsvorschlag
- Auftrag an das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Sozialreferat, mit der Agentur für Arbeit über eine Kooperationsvereinbarung zu verhandeln
- Auftrag, nach der Sommerpause 2010 einen Vorschlag zur Organisationsentscheidung vorzulegen
- Auftrag zur Planung der fachlichen, organisatorischen, rechtlichen, finanziellen und EDV-technischen Umsetzung
Gesucht werden kann auch nach:
- ARGE
- Neuorganisation Jobcenter
2.
Personelle Situation der ARGE München GmbH
Sicherung der Beschäftigungsverhältnisse
08-14 / V 04594
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuorganisation der ARGE München GmbH
- Aktuelle personelle Situation – Sicherung der Handlungsfähigkeit der ARGE über den 01.01.2011 hinaus
Inhalt
- Befristungsmöglichkeiten nach dem Teilzeitbefristungsgesetz
- Aktuelle Befristungssituation der ARGE München GmbH
- Sicherung der Beschäftigungsverhältnisse
Gesucht werden kann auch nach:
- Befristungssituation der ARGE München