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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. November 2010, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
EU-Beihilfenrecht und die Finanzierung sozialer
Dienstleistungen
Dokumentation zur Gemeinsamen Tagung
der Landeshauptstadt München
und des Max-Planck-Instituts für ausländisches
und internationales Recht
08-14 / V 05235
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Gemeinsame Tagung der Landeshauptstadt München und des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Sozialrecht zum Thema: „EU-Beihilfenrecht und die Finanzierung sozialer Dienstleistungen auf kommunaler Ebene“ am 22.06.2010 in München
Inhalt
- Dokumentation zur Tagung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Soziale Dienstleistungen
- EU-Beihilfenrecht
2.
Neufassung des AGSG: Verlagerung der Aufgaben
nach den §§ 53 ff SGB XII (Eingliederungshilfe)
an den Bezirk Oberbayern
und
Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte
von Menschen mit Behinderungen (BRK) in München
Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme
der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern
Antrag Nr. 08-14 / A 01383 .............................
Die UN-Behindertenrechtskonvention – ein Auftrag für alle!
Antrag Nr. 08-14 / A 1438 ...............................
Auf dem Weg zur Inklusion: Armut bei behinderten Menschen
verringern und Schnittstellen mit dem Bezirk Oberbayern
überprüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 01639 ...............................
-
08-14 / A 01383
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01438
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01639
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04981
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- verschiedene Stadtratsanträge
Inhalt
- Verlagerung der Zuständigkeit der Eingliederungshilfe an den Bezirk Oberbayern
- UN-Behindertenrechtskonvention (BRK)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Verwendungsvorschlägen der frei werdenden Mittel des Produktes 5.2.2 ('Strukturelle Hilfen bei Behinderung')
- Zustimmung zu den Verwendungsvorschlägen für Mittel aus dem Restefond des Sozialreferates
- Zustimmung über das weitere Vorgehen zur Umsetzung und Berichterstattung zur UN-Behindertenrechtskonvention, Aktionsplan
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eingliederungshilfe
- UN-Behindertenrechtskonvention
- Behinderung, Behinderte
- Aktionsplan
3.
Haushalt 2011 des Sozialreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Sonderkonsolidierung
- Ziele
08-14 / V 05297
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Produktorientierte Haushaltsplanaufstellung 2011 (Detailplanung)
Inhalt
- Ausgangslage
- Entwicklungen
- Leistungs- und Ressourcenplanung 2011 (Haushaltsplanaufstellung)
- Haushaltskonsolidierung - Sonderkonsolidierung 2011
- Ziele 2011
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die zuständigen Stadtratsgremien
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Produktorientierter Haushalt 2011
- Leistungsplanung 2011
- Ressourcenplanung 2011
- Detailplanung 2011
- Haushaltsplan 2011
- Budget 2011
- Ziele 2011
4.
Haushaltskonsolidierung;
4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK)
- Sachstand Konsolidierung 2009/2010
- Feinkonzept 2011
- Optimierung von Prozessen und Strukturen
- Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
08-14 / V 05165
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des 4. Haushaltssicherungskonzepts
Inhalt
- Sachstand Konsolidierung 2009 und 2010
- Feinkonzept 2011
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Anpassung 2009 und 2010
- Zustimmung zum Feinkonzept 2011
- Vorlage stadtratspflichtiger Entscheidungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Einsparung
- Haushalt
5.
Haushaltsplan 2011
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich „Förderung freier Träger“
der Zentrale
München Nachhaltig II:
Zuschüsse nur ohne ausbeuterische
Kinderarbeit
Antrag Nr. 08-14 / A 01013 .....................
-
08-14 / A 01013
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01976
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05022
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vorberatung der Haushaltsplanung 2011 im Bereich ''Förderung freier Träger“ der Zentrale
Inhalt
- Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2010
- Produktorientierte Ansätze 2011
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2011 zu übernehmen
- Beauftragung der Zentrale zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2011 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2011
- Auslauf der Vereinbarung mit den freien Trägern
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2011
6.
Haushaltsplan 2011
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Soziale Sicherung
-
08-14 / A 01976
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05173
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vorberatung der Haushaltsplanung 2011 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
Inhalt
- Produkt- und projektbezogene Übersicht über die Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2010
- Produktorientierte Ansätze 2011
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2011 zu übernehmen
- Beauftragung des Amtes für Soziale Sicherung zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2011 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2011
- Auslauf der Vereinbarung mit den freien Trägern
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2011
7.
Haushaltsplan 2011
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Stadtjugendamtes
-
08-14 / A 01977
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05288
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vorberatung der Haushaltsplanung 2011 im Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
Inhalt
- Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2010
- Anträge 2011 der freien Träger
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2011 zu übernehmen
- Beauftragung des Stadtjugendamtes zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2011 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2011
- Beauftragung des Stadtjugendamtes, zusätzliche Anmeldungen zur Haushaltsplanaufstellung 2011 vorzunehmen
- Auslauf der Vereinbarung mit den freien Trägern
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2011
8.
Haushaltsplan 2011
Produkt- und zielorientierte Ansätze
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Wohnen und Migration
-
08-14 / A 01976
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05166
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vorberatung der Haushaltsplanung 2011 im Bereich ”Förderung freier Träger” des Amtes für Wohnen und Migration
Inhalt
- Projektbezogene Übersicht über Haushaltsansätze des lfd. Jahres 2010
- Anträge 2011 der freien Träger
- Produktorientierte Ansätze 2011
- Bestehende und geplante vertragliche Bindungen
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung an die Vollversammlung des Stadtrates, die dargestellten Ansätze in den Haushaltsplan 2011 zu übernehmen
- Beauftragung des Amtes für Wohnen und Migration zur Vorlage der Zuschussnehmerdatei 2011 nach Verabschiedung der Haushaltssatzung 2011
- Auslauf der Vereinbarung mit den freien Trägern
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZND 2011