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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. November 2010, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
4. Haushaltssicherungskonzept 2007–2011
Haushaltskonsolidierung beim RGU
Feinkonzept 2011
Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung
Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung
08-14 / V 05186
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 zur Haushaltskonsolidierung
4. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2007-2011
Inhalt:
Kurzgefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierung in 2011 im Rahmen des 4. Haushaltssicherungskonzeptes vorgeschlagen werden (Feinkonzept 2011).
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung des Stadtrates zu den vorgeschlagenen Einsparungsmaßnahmen beim RGU.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltskonsolidierung beim RGU; Feinkonzept 2011 des RGU
2.
Haushalt 2011 des Referates für Gesundheit und Umwelt
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Sonderkonsolidierung
08-14 / V 05405
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw) auf Basis der verwaltungsintern abgestimmten Modellrechnungen für 2011 aufzustellen und in den Fachausschüssen im November zu behandeln.
Inhalt:
Budget und Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2011.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich des Schlussabgleichs, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter unter Berücksichtigung der Vorgaben der Sonderkonsolidierung 2011 für die Produkte zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt RGU 2011, Ziele RGU 2011, Referatsteilhaushalt RGU 2011
3.
Haushaltsplanentwurf 2011
Regelförderung von umweltbezogenen
Einrichtungen und Projekten;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
08-14 / V 05334
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsplanentwurf 2011
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2011 für die Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlagenen Projekte (Anlage 1; Zuschussnehmerdatei) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur Projektförderung zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2011
4.
Haushaltsplanentwurf 2011
Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten
Produkt 5360010/Produktleistung 536001900
08-14 / V 05369
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Haushaltsplanentwurf 2011.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) analog der übergreifenden Referatsvorlage zum Haushalt 2011 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2011“ dargestellten Planansätze aus dem Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ 5360010 im Haushaltsplan 2011 zur Kenntnis und beauftragt das RGU im Vollzug des Haushaltsplanes 2011 die endgültige Mittelverteilung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf